Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus"

Title: Vorlage 01/ 215/2017 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00301475.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 23:11:07 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: Vorlage 01/ 215/2017 > Seite 1 von 2 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus" Beschlussdarstellung: Der Rat der Stadt beschließt, eine aus 6 Ratsmitgliedern bestehende „Kleine Kommission Schauspielhaus“ einzuricht en. Die Kommission hat beratende Funktion im Zusammenhang mit Baumaßnahmen bezüglich des Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz 1. Sie tagt regelmäßig, wenn es die Geschäftslage erfordert, beginnend ab Oktober 2017 oder wenn mindestens drei Fraktionen eine Sitzung verlangen. Zielsetzung der Bildung der Kleinen Kommission ist die Vorbereitung von zeitnahen Entscheidungen zur Optimierung der terminlichen, finanziellen und qualitativen Umsetzung der Fassaden- und Dachsanierung und zur Vorbereitung zukünftiger Ratsbeschlüsse. Sie dient zudem der Sicherstellung einer kontinuierlichen Informationsvermittlung und damit eines transparenten Verfahrens. Die Fraktionen des Rates entsenden je ein Mitglied ihrer Fraktion. Außerdem benennen die Ratsfraktionen jeweils eine/n persönliche/n Vertreter/in für den Verhinderungsfall. Die bestehenden Zuständigkeiten des Rates und der Ausschüsse bleiben unberührt. Sachdarstellung : Der Rat der Stadt hat am 17.11.2016 die Beschlussvorlage zur Zuschussgewährung und zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses – Sanierung des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz, Drucksache 41/ 116/2016 mit Änderungsantrag 01/ 298/2016 – beschlossen und die Verwaltung mit der Planung der Sanierung von Dach und Fassade des Gebäudes beauftragt. Der Beschluss lautete wie folgt: „Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Planung der Sanierung von Dach und Fassade des Gebäudes am Gustaf-Gründgens-Platz und beschließt, dafür Planungsmittel in Höhe von 750.000 EUR zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses (Planung und Kostenberechnung) über das Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2017 bereitzustellen. Das notwendige Vergabeverfahren für die Beauftragungen soll schnellst möglich durchgeführt werden. “ Inzwischen sind die notwendigen Vergabeverfahren für die Beauftragungen erfolgt, die Planungen wurden aufgenommen. Aus dem Kreise der stimmberechtigten Mitglieder wird der Vorsitzende oder die Vorsitzende der Kleinen Kommission und die Stellvertretung gewählt. Vorlage 01/ 215/2017 Seite 2 von 2 > RSD Vorlage Neben den stimmberechtigten Mitgliedern der Kleinen Kommission sind weitere Teilnehmer aus der Verwaltung vorgesehen. Beratungszyklus: Die Kleine Kommission Schauspielhaus tritt ab Oktober 2017 zusammen. Sie tagt regelmäßig, wenn es die Geschäftslage erfordert oder wenn mindestens drei Fraktionen eine Sitzung verlangen. Die Kleine Kommission Schauspielhaus informiert den Rat zeitnah über ihre Beratungsergebnisse. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Rat 21.09.2017 -/-² > 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. > 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Alternative: keine Amt / Institut: Kulturamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Lohe