Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 78 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verpfl. RM zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Verleihung des Ehrenrings des Rates zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 4: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 5: Aktuelle Anfragen
- TOP 5.1: Anfrage aus aktuellem Anlass - CDU: Eingriff in die Autonomie des Integrationsrats beantwortet
- TOP 6: Anfragen
- TOP 6.1: Anfrage FDP: Innenstadt: Sichtwände versperren Blick auf Baufortschritt beantwortet
- TOP 6.2: Anfrage BÜ90/GRÜ: Erhalt der Bäume beim Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.1 beantwortet
- TOP 6.3: Anfrage des Rh Maniera: Bezuschussung linksgerichteter Projekte in Düsseldorf beantwortet
- TOP 6.4: Anfrage CDU: Unzureichendes Durchgreifen des städtischen Ordnungsdienstes bei irischen Landfahrern? schriftlich beantwortet
- TOP 6.5: Anfrage CDU: Wie sieht die grundsätzliche Arbeitsweise des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes zurückgezogen
- TOP 6.6: Anfrage des Rh Grenda: Leerrohrverlegung für den Breitbandausbau in Düssledorf schriftlich beantwortet
- TOP 6.7: Anfrage des Rh Grenda: Fortschritte bei den Smart-City-Themen schriftlich beantwortet
- TOP 6.8: Anfrage Bü90-Grü: Diesel-Gipfel in Berlin: schlechte Luft, schlechter Deal? schriftlich beantwortet
- TOP 6.9: Anfrage von Rf Dr. Strack-ZImmermann: Wochenmarkt am Rochusmarkt schriftlich beantwortet
- TOP 7: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX) zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Bericht aus der Kommission Haushaltszukunftskonzept zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017 zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Genehmigung 60er-Beschluss: Projektbudget Grand Depart Düsseldorf 2017 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.1: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Projekt Grand Départ Düsseldorf 2017 zurückgezogen
- TOP 12.2: Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zurückgezogen
- TOP 13: Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2015 - Entlastung des Oberbü einstimmig beschlossen
- TOP 14: Jahresabschluss 2015 - Beschluss über das Jahresergebnis einstimmig beschlossen
- TOP 15: Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen aus dem Jahresabschlus zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Dieter-Forte-Gesamtschule, Schulstandort Heidelberger Straße 75, Sanierung Mensadach und Innenraum - einstimmig beschlossen
- TOP 17: Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude – Veräußerung der Liegenschaft, optional Erbbaurecht - Bedarfsbes
- TOP 18: Gesamtkonzept TVG - Bedarfsbeschluss -
- TOP 18.1: Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Gesamtkonzept TVG - Bedarfsbeschluss -
- TOP 19: Bauvoranfrage Am Trippelsberg 100 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 20: Geplante Verlagerung des Schulverwaltungsamtes in das Gebäude Konrad-Adenauer-Platz 1 mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
- TOP 21.1: ÄA CDU: Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
- TOP 22: Stärkung der Fördermittelakquise der Landeshauptstadt Düsseldorf: Einrichtung eines zentralen Förder einstimmig beschlossen
- TOP 23: Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung (SOM V) einstimmig beschlossen
- TOP 24: Partizipationsbericht des Jugendamtes Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 24.1: ÄA Rh Grenda: Partizipationsbericht des Jugendamtes Düsseldorf
- TOP 25: Kulturentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Düsseldorf (Abschlussbericht)
- TOP 25.1: ÄA SPD, Bü90-Grü und FDP: Kulturentwicklungsplanung
- TOP 26: Überführung der Treuhandstiftung "Stiftung Begabtenförderung Düsseldorf" in eine rechtsfähige Stiftu einstimmig beschlossen
- TOP 27: Schenkung für das Hetjens-Museum einstimmig beschlossen
- TOP 28: Genehmigung 60er Beschluss: Sonderzuschuss an Fortiuna 1895 e.V. mehrheitlich beschlossen
- TOP 29: Genehmigung 60er-Beschluss: Vereinssportanlage Kammerrathsfeldstraße 82 (TSV Urdenbach), Neubau Fun einstimmig beschlossen
- TOP 30: Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2018
- TOP 30.1: ÄA Tierschutz FREIE WÄHLER: Neufassung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldor
- TOP 31: Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung einstimmig beschlossen
- TOP 32: Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zur d-NRW AöR mehrheitlich beschlossen
- TOP 33: Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH- Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 34: Lenkungsgruppe der Lokalen Agenda 21 - Neubenennung eines Mitglieds - einstimmig beschlossen
- TOP 35: Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte einstimmig beschlossen
- TOP 36: Ersatzbestellungen Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen einstimmig beschlossen
- TOP 37: Ersatzbestellung Zweckverband Unterbacher See einstimmig beschlossen
- TOP 38: Schulausschuss -Ersatzbestellung eines beratenden Mitglieds-" einstimmig beschlossen
- TOP 39: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 40: Anschaffung eines Friedhofmobils für den Südfriedhof einstimmig beschlossen
- TOP 41: Anträge
- TOP 41.1: Antrag Die Linke: Der Datenschutzbeauftragte als Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner
- TOP 41.2: Antrag Die Linke: Umsetzen von Beschlüssen des Stadtrates
- TOP 41.3: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen von Verwaltung 2020
- TOP 41.3.1: ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Auswirkungen von Verwaltung 2020
- TOP 41.4: Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Urbaner Stadtstrand – Moderne Beachgastronomie am Rhein: Flächenprüfu
- TOP 41.5: Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundesweh
- TOP 41.5.1: ÄA Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schiesswettbewerb der Bundeswehr
- TOP 41.6: Antrag der CDU: Familiennachzug der in Düsseldorf lebenden anerkannten Geflüchteten
- TOP 41.7: Antrag CDU: Erhalt der Düsseldorfer Förderschulen – Wahlmöglichkeiten für Familien sichern
- TOP 41.8: Antrag Tierschutz Freie Wähler: RWE-Aktien baldmöglichst verkaufen
- TOP 41.9: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Shared Mobility entschlossen ausbauen
- TOP 41.10: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Panzer für die Türke
- TOP 41.11: Antrag der Ratsfraktion von BÜ90-GRÜ: Race am Rhein
- TOP 41.12: Antrag BÜ90-GRÜ: Informationsbanderole an Bäumen im öffentlichen Raum, die gefällt werden sollen
- TOP 42: Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf an der internationalen Kampagne "Cities for Life" einstimmig beschlossen
- TOP 43: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haus
- TOP 44: Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau
- TOP 44.1: ÄA Rh Grenda: Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau
- TOP 45: Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus"
- TOP 45.1: ÄA CDU: Einrichtung einer "Kleinen Kommission Schauspielhaus"
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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