HPL 2004 Amt 50 Ausländer

Ö Vorlagen - Nr. 50/ 82/2004 Seite 1 von 2 Beschlussvorlage Betrifft: Haushaltsplan 2004: Mittelverwendung bei Hhst. 4980 71800 - Förderung von Ausländervereinen - Beschlussdarstellung: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt auf Vorschlag der Verwaltung, von den o.g. Restmitteln aus Hhst. 4980 71800 insgesamt 2.500,- € zur Förderung integrativer Maßnahmen des Russisch-Deutschen Kulturzentrums "Raduga" zur Verfügung zu stellen. Sachdarstellung: Das Russisch-Deutsche Kulturzentrum "Raduga" hat für das Jahr 2004 aus dem Etat der o.g. HHST bereits 3.500,-- € zur Durchführung von Integrationsmaßnahmen erhalten. Zusätzlich wurde eine Mietkostenpauschale in Höhe von 1.000,-€ bewilligt. Die Bezuschussung basiert auf den seit 01.01.2001 gültigen "Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Ausländervereine". Der Verein führt eine Vielzahl von Aktivitäten durch, die sich u.a. auch an Deutsche im Wohnumfeld richten. Der Vorstand macht geltend, dass die integrativen Maßnahmen bei der Zuschussgewährung nicht entsprechend berücksichtigt wurden und hat eine begründete Nachforderung vorgelegt. Das Russisch-Deutsch Kulturzentrum verfügt nicht über eigene Vereinsräume und führt seine Maßnahmen vorrangig in den Räumen der Diakonie - Treffpunkt Reisholz durch. Für weitere Aktivitäten werden jeweils Räume angemietet. Der ergänzende Zuschuss dient ausschließlich der Durchführung von Sprachkursen und integrationsrelevanten Informationsveranstaltungen, incl. der jeweiligen Mietkosten. Kulturelle Maßnahmen sind hiervon ausgenommen. Gesamtansatz 2004 130.000,00 € Bisher verausgabt 119.238,00 € Restmittel 2004 10.762,00 € Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ausschuss für Gesundheit und Soziales -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Alternative: RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 50/ 82/2004 Seite 2 von 2 Keine Amt: Ausländerkoordination Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Hintzsche