Lichtzeichenanl.

Ö Vorlagen - Nr. 01/ 241/2004 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Betrifft: Unterhaltung der Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet - Hst. 1 6300 51051 Beschlussdarstellung: Der Rat der Stadt ermächtigt den Stadtkämmerer überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000,00 Euro zur Unterhaltung der Lichtzeichenanlagen bereitzustellen. Die Deckung erfolgt aus verschiedenen Haushaltsstellen gemäß Anlage. Sachdarstellung: Für die Wartung und Störungsbeseitigung der Lichtzeichenanlagen sind mit den Firmen langjährige Verträge abgeschlossen, da ohne die vorgeschriebene regelmäßige Wartung und ohne einen Störungsdienst "rund um die Uhr" die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet werden kann und der Betrieb der Lichtzeichenanlagen weder rechtlich noch haftungsrechtlich zu verantworten ist. Die Stadt Düsseldorf ist durch die vertraglichen Regelungen zur Zahlung der notwendigen Aufwendungen verpflichtet, es sei denn, die Lichtzeichenanlagen (607 Knoten) würden außer Betrieb genommen und abgebaut. Aufgrund der angefallenen Störungen, die kurzfristig behoben werden mussten, ist der Ansatz für 2004 schon verbraucht. In den Monaten November und Dezember stehen aber noch Wartungsarbeiten an; zudem sind Störungen nicht auszuschließen. Es werden daher noch Mittel in Höhe von rd. 400.000,00 Euro benötigt. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Rat -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt Alternative: Keine Amt: Amt für Verkehrsmanagement RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 01/ 241/2004 Seite 2 von 3 Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Leonhardt Ö Vorlagen - Nr. 01/ 241/2004 Seite 3 von 3 Deckungsvorschläge Hst. Bezeichnung Betrag Grund 1 0000 50015 Bauunterhaltung an städtischen Einrichtungen 30.400,00 Deckung BV für Beleuchtung Kaiserpfalz (unmittelbar bezahlt) 1 6020 11068 Gebühren Parkscheinautomaten 305.000,00 Mehreinnahmen 1 6020 11113 Gebühren Groß- und Schwertransporte 18.500,00 Mehreinnahmen 1 6020 13044 Verkaufserlöse 2.320,00 Mehreinnahmen 1 6020 16723 Erstattung von privaten Unternehmen 10.200,00 Mehreinnahmen 1 6020 14068 Mieten TKG 830,00 Mehreinnahmen 1 6020 57066 Benutzungs- und Anerkennungsentgelte 5.700,00 Restmittel Planungsmaßnahmen 22.700,00 Deckung Amt 61 für Planung Worringer Platz (unmittelbar bezahlt) 1 6700 16723 Erstattung von privaten Unternehmen 4.350,00 Mehreinnahmen 400.000,00