Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat bewilligte 400.000 Euro zusätzlich für Ampeln und beschloss die ARGE
Ratssitzung vom 8. November 2004
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
OpenAI Codex · gpt-5.6-sol
Die Sitzung in einer Minute
- Der Rat stimmte dem Vertrag über eine gemeinsame SGB-II-Arbeitsgemeinschaft mit der Arbeitsagentur zu.
- Für die Unterhaltung der Lichtzeichenanlagen wurden 400.000 Euro überplanmäßig bereitgestellt.
- Für den Spielbetrieb der Düsseldorf Magics wurden 185.000 Euro außerplanmäßig bewilligt.
- Fünf fraktionslose Ratsmitglieder erhielten beratende Sitze in jeweils einem Ausschuss.
- Vier Ratsfraktionen entsandten Mitglieder und Vertretungen in die Gesundheitskonferenz.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Beschlüsse reichten von der Neuordnung kommunaler Arbeitsmarktaufgaben bis zu zusätzlichen Ausgaben für Verkehrs- und Sportinfrastruktur. Politische Konflikte betrafen vor allem die Einbindung von Ratsfraktionen, Personalvertretung und beratenden Ausschussmitgliedern in weitere Gremien.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Stadt und Arbeitsagentur bildeten gemeinsame ARGE
Umsetzung des SGB II - Gründung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) mit der Agentur für Arbeit
Der Rat stimmte dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft nach dem SGB II zu. In die Trägerversammlung entsandte er den Oberbürgermeister, den Sozialdezernenten und den Kämmerer; Vertretungen durch benannte Verwaltungsbeschäftigte waren möglich.
Politische Debatte
Die SPD unterstützte die ARGE, verlangte aber zusätzliche beratende Sitze für alle Ratsfraktionen und die städtische Personalvertretung im Beirat. Beide Änderungsanträge wurden gegen CDU und FDP abgelehnt; die Gesamtvorlage wurde anschließend bei zwei Gegenstimmen beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Stadt regelte damit institutionell, wie sie gemeinsam mit der Arbeitsagentur Aufgaben nach dem SGB II wahrnehmen wollte. Umstritten blieb, wie unmittelbar Rat und Personalvertretung daran beteiligt sein sollten.
Vorlage 01/240/04 · Nachweis: TOP 6, PDF-Seite 19
Zusätzliches Geld für Ampelanlagen
Unterhaltung der Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet - HSt 1630051051
Der Rat ermächtigte den Stadtkämmerer, 400.000 Euro überplanmäßig für die Unterhaltung der Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet bereitzustellen. Die Deckung sollte aus mehreren anderen Haushaltsstellen erfolgen.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel einstimmig und ohne Wortmeldungen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf die technische Unterhaltung der Verkehrssteuerung im gesamten Stadtgebiet und erforderte eine zusätzliche Mittelumschichtung im Haushalt.
Vorlage 01/241/04 · Nachweis: TOP 41, PDF-Seite 40
Basketballhalle erhielt zusätzliche Ausstattung
Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Einrichtung eines Basketball-Spielfeldes mit Basketballkörben, Spielstandsanzeigen,Beschallungsanlageund mobilen Zuschauer- tribünen in der Leichtathletik-Sporthalle im Arena-Sportpark
Der Rat genehmigte eine bereits am 21. September 2004 getroffene Dringlichkeitsentscheidung und beschloss die Ausstattung der Leichtathletik-Sporthalle im Arena-Sportpark für den Spielbetrieb der Düsseldorf Magics in der 2. Basketball-Bundesliga. Für die Anschaffungen stellte er 185.000 Euro außerplanmäßig bereit; Mittel für gemietete Tribünen sollten zusätzlich überplanmäßig bereitgestellt werden.
Politische Debatte
Die Vorlage wurde ohne Wortmeldungen einstimmig beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit finanzierte die Stadt die für den Basketball-Spielbetrieb erforderlichen Körbe, Anzeigen, Beschallung und mobilen Zuschauertribünen.
Vorlage 01/287/04 · Nachweis: TOP 42, PDF-Seite 41
Fraktionslose erhielten beratende Ausschusssitze
Beratende Mitwirkung der fraktionslosen Ratsmitglieder in Aus- schüssen
Der Rat bestellte fünf fraktionslose Ratsmitglieder zu beratenden Mitgliedern in Ausschüssen. Betroffen waren die Bereiche Gesundheit und Soziales, Ordnung und Verkehr, Planung und Stadtentwicklung sowie Schule.
Politische Debatte
Eine inhaltliche Debatte wurde nicht dokumentiert. Der Beschluss fiel ohne Enthaltung bei zwei Gegenstimmen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung eröffnete fraktionslosen Ratsmitgliedern eine beratende Mitwirkung in zentralen kommunalpolitischen Fachbereichen.
Vorlage 01/243/04 · Nachweis: TOP 7, PDF-Seite 26
Rat besetzte die Gesundheitskonferenz
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Düsseldorfer Gesundheitskonferenz
Der Rat entsandte je ein Mitglied von CDU, SPD, FDP und Grünen sowie jeweils eine Vertretung in die Düsseldorfer Gesundheitskonferenz. Die ausgewählten Personen gehörten dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales an.
Politische Debatte
Ratsherr Laubenburg beantragte, auch beratende Ausschussmitglieder ohne Stimmrecht einzubeziehen; dieser Antrag wurde abgelehnt. Die vorgelegte Besetzung passierte anschließend ohne Gegenstimme, bei Enthaltungen der Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat legte damit fest, welche Fraktionsvertreter an den Beratungen der Gesundheitskonferenz teilnehmen sollten. Die weitergehende Beteiligung fraktionsloser beratender Ausschussmitglieder fand keine Mehrheit.
Vorlage 01/236/04 · Nachweis: TOP 30, PDF-Seite 36
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 8 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf - Wahl des Vorsitzenden und der Mitglieder - einstimmig beschlossen
- TOP 13 Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl - beschlossen
- TOP 26 Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsgesellschaft AG - Ersatzwahl - beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 58 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Genehmigung NS zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Akt. Anfr. Laubenburg: Methadon zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Akt. Anfr. Wien-Mr.: Kamper Acker zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Drogen/Fixerstuben zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfr.Rf.Kahl:Kosten Hundesteuer etc. zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfr.Rf.Kahl: Strompreiserhöhungen etc. zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfr.Rh.Laubenburg:Wegfall von Arbeitsplätzen zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr.Rh. Laubenb.:Offenl. v. Vorstandsgehältern zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfr. SPD: Instandsetzung Häuser zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anfr.Bü90/Grü:Fragebogenaktion "Projekt Palme" zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Antr. Bü90/Grü:Attraktive Altstadt zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Antr. SPD: Satzung Bürgerentscheide zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Antr. SPD: Verzahnung AREZI zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Erg.-antr. Bü90: Arezi zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Interfr. Antr.: Ausländerbeirat zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Hartz IV zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Fraktionsl. Ratsmitgl. i.d. Ausschüssen zur Kenntnis genommen
- TOP 22: Verwaltungsrat Stadtsparkasse zur Kenntnis genommen
- TOP 23: Verbandsversammlung Giroverband zur Kenntnis genommen
- TOP 24: AR GEW Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Konstit. Regionalrat zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Bildung Landschaftsversammlung zur Kenntnis genommen
- TOP 27: AR Flughafen zur Kenntnis genommen
- TOP 28: AR Flugh. MG, Ersatzwahl zur Kenntnis genommen
- TOP 29: Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz zur Kenntnis genommen
- TOP 30: AR -IDR - zur Kenntnis genommen
- TOP 31: AR Messe Df. zur Kenntnis genommen
- TOP 32: AR Df. Congress Veranst. Ges. zur Kenntnis genommen
- TOP 33: AR Marketing u. Tourismus GmbH zur Kenntnis genommen
- TOP 34: AR Kliniken u. Seniorenzentren zur Kenntnis genommen
- TOP 35: Verwaltungsrat Werkstatt f. angep. Arbeit zur Kenntnis genommen
- TOP 36: AR Jugendberufshilfe zur Kenntnis genommen
- TOP 37: AR Zukunftswerkstatt Df. zur Kenntnis genommen
- TOP 38: AR Rhein. Bahnges. zur Kenntnis genommen
- TOP 39: AR Reg. Bahng. Kaarst-Neuss-Df, etc. zur Kenntnis genommen
- TOP 40: AR Städt. Wohnungsg. zur Kenntnis genommen
- TOP 41: AR Deutsche Oper a.R., Theatergem. Df-Du zur Kenntnis genommen
- TOP 42: AR Kunsthalle Df. zur Kenntnis genommen
- TOP 43: AR Düsseldorfer Künstleratelier zur Kenntnis genommen
- TOP 44: Düsseldorfer Gesundheitskonferenz zur Kenntnis genommen
- TOP 45: Verbandsausschuss Neanderthal zur Kenntnis genommen
- TOP 46: Arbeitsgemeinschaft DUS-ME zur Kenntnis genommen
- TOP 47: Kuratorium Stiftung Schl. u. Park Benrath zur Kenntnis genommen
- TOP 48: Kuratorium d. Stiftung museum kunstpalast zur Kenntnis genommen
- TOP 49: Kuratorium der Volkshochschule zur Kenntnis genommen
- TOP 50: Brandschutz, TVG 1, Auf`m Hennekamp45 zur Kenntnis genommen
- TOP 51: Kiesheckerweg, Lichtenbroicher Weg, Kürtenstraße
- TOP 52: Bestellung und Abberufung von Prüferinnen zur Kenntnis genommen
- TOP 53: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 54: 5576/78 Veränderungssperre - 1.Verlängerung zur Kenntnis genommen
- TOP 55: B-Plan Nr. 5379/56 - Sky Office - Änd. in rot;Satz zur Kenntnis genommen
- TOP 56: Lichtzeichenanl. zur Kenntnis genommen
- TOP 57: Gen. 60er,Einr. eines Basketballspielfeldes etc. zur Kenntnis genommen
- TOP 58: Umbesetzung v. Ausschüssen zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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