Sanierung Lohauser Deich

Title: S:\RSD\Test_Konvertierung\Prod Archiv\Vorlagen\2004\60_ 75_2004_19263.wpd URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00073349.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 13:13:31 GMT Number of Pages: 8 Markdown Content: > Stadt Düsseldorf Lg 132 – 02.2002 (PVR) Für die Übersendung an die Ausschüsse bzw. Bezirksvertretungen bitte die Vordrucke Lg 133, Lg 134 oder Lg 137 verwenden. Vorlage 60/ 75/2004 > Fachdezernentin/Fachdezernent (Bauherr) Beigeordneter Leonhardt > Amt/Institut/Dienststelle/Aktenzeichen 67/7 > Auskunft erteilt Telefon-Nbst. Frau Noske 92711 # Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses (Planungsauftrag an die Verwaltung) Hochbauvorhaben X Tiefbauvorhaben 1 – Diese Vorlage ist für folgende Gremien bestimmt: X Bezirksvertretung X Bauausschuss Fachausschuss X Haupt- und Finanzausschuss X Rat Projektbezeichnung Haushaltsstelle Vorläufige Gesamtkosten Sanierung Lohauser Deich 2 6900 94106 8071 05000 12.000.000,00 EUR 2 – Vorläufige Folgekosten jährlich (nach Vordruck Lg 536) Personalkosten Sach- und Betriebskosten Kapitalkosten 3.166,80 EUR 55.291,50 EUR 192.000,00 EUR 250.458,30 EUR > zusätzliche Stellen (Anzahl, Besoldungs-, Vergütungs-, Lohngruppen) abzüglich Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 0,00 EUR Bruttofolgekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250.458,30 EUR Entfallende Ausgaben/Einnahmen Ausgaben Einnahmen 58.458,30 EUR 0,00 EUR – oder + 58.458,30 EUR Nettofolgekosten (jährliche Mehrbelastung für den Haushalt) 192.000,00 EUR 3 – Erforderliche Planungsleistungen Der Grundsatzbeschluss umfasst den Auftrag, die Planung mit den nachfolgend aufgeführten Leistungsphasen (nach HOAI), soweit sie für den Bau- und Finanzierungsbeschluss erforderlich sind, zu erstellen: – Grundlagenermittlung – Entwurfsplanung – Ausführungsplanung – Vorplanung einschließlich Kostenschätzung – Genehmigungsplanung – Mengenberechnung und Kostenanschlag 4 – Beschlussdarstellung Bezirksvertretung Bauausschuss Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss x Rat beauftragt die Verwaltung, für das folgende Projekt die Planung durchzuführen und einen Kostenanschlag zu erstellen. Projektbezeichnung Sanierung Lohauser Deich 5 – Sachdarstellung Der etwa 5 km lange Lohauser Deich, von der Straße „Am Gentenberg“ bis Wasserwerk „Am Staad“, schützt das rechtsrheinische, nördliche Düsseldorf einschließlich der Messe und Teile des Flughafens und ist somit für den Hochwasserschutz der Stadt von großer Bedeutung. Der Lohauser Deich wurde im Rahmen des allgemeinen Deichuntersuchungsprogramms des damaligen zuständigen Staatlichen Amtes für Wasser- und Abfallwirtschaft Düsseldorf in den 1990iger Jahren nur stichprobenmäßig untersucht. Im Zusammenhang mit dem Bestand der alternden Großpappeln auf der Deichkrone, die deichtechnisch als problematisch anzusehen sind, wurden durch die Aufsichtsbehörden mittelfristig weitergehende Standsicherheitsuntersuchungen gefordert. In 2003 wurden von dem Fachbüro ARCADIS die entsprechenden Untersuchungen durchgeführt. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass sich der Deich in einem weit schlechteren Zustand befindet als bisher Stadt Düsseldorf Lg 132 – 02.2002 (PVR) 5 – Sachdarstellung angenommen wurde. Diese Erkenntnis ergab sich vor allem aus den angetroffenen, größtenteils ungeeigneten Deichbaumaterialien. Die inzwischen zum Stand der Technik gehörenden Deichelemente und -ausbauregeln, wie landseitiger Deichverteidigungsweg, Freibord 1 m u.a., sind bei der bestehenden Anlage nicht gegeben. Bedenken wurden auch dahingehend geäußert, dass sich die Standsicherheitsprobleme im Zusammenspiel mit dem Pappelbewuchs noch verschärfen können. Im Ergebnis der Abstimmung mit den Deichaufsichtsbehörden, Staatliches Umweltamt Krefeld und Bezirksregierung Düsseldorf, wurde festgelegt, dass eine Sanierung des Lohauser Deiches erfolgen muß und die Stadt Düsseldorf als Deichpflichtige umgehend mit den entsprechenden Planungsarbeiten beginnen sollte. Als erster Schritt muß dabei die Erarbeitung der Umweltverträglichkeitsstudie veranlasst werden. Erst nach Vorliegen der Ergebnisse dieser Prüfung, auch Deichrückverlegungsmöglichkeiten sind zu untersuchen, können Aussagen über die konkreten technischen Deichplanungen und deren zeitlichen Abläufe getroffen werden. Größenordnungsmäßig kann der Sanierungsaufwand für den Gesamtdeich auf ca. 12 Mio. Euro geschätzt werden, wobei nach der zurzeit üblichen Praxis das Land die Deichsanierungsmaßnahmen mit 80% der Kosten fördert. Aufgrund terminlicher Engpässe wird die Bezirksvertretung 5 in dieser Angelegenheit erst in seiner Sitzung am 29.06.2004 angehört. 6 – Gliederung der vorläufigen Gesamtkosten 6.1 – Hochbau – Kosten des Baugrundstücks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Kosten der Erschließung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Baunebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Vorläufige Gesamtbaukosten mit Inventar ohne Inventar –– Vorläufige Gesamtkosten (Hochbau) 6.2 – Tiefbau – Grunderwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Baunebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Vorläufige Gesamtbaukosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.000.000,00 EUR –– Vorläufige Gesamtkosten (Tiefbau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.000.000,00 EUR 7 – Maßnahmen zuschussfähig? Nein X Ja, Fördersatz in % 80,00 Vorläufige Gesamtkosten (laut Ziffer 6.1 oder 6.2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.000.000,00 EUR Vorläufige zuschussfähige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.000.000,00 EUR Nicht zuschussfähige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Die Finanzierung ist vorgesehen durch a) Bund und Land (Zuschuss/Darlehen) . . . . . . . 9.600.000,00 EUR b) Anteile Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . c) d) Eigenanteil (Darlehen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.400.000,00 EUR 8 – Vorläufige vorgesehene Termine > Baubeginn Bauzeit ca. (Jahre/Monate) Fertigstellung ca. 01.04.2009 19 Monate 31.10.2010 9 – Alternativen keine Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatu m Ergebnis Bauausschuss 22.06.2004 -/- 2Bezirksvertretung 5 -/- 1 -/-2Haupt- und Finanzausschuss -/- 1 -/-2Rat -/- 1 -/-21) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Stadt Düsseldorf Lg 132 – 02.2002 (PVR) Für die Übersendung an die Ausschüsse bzw. Bezirksvertretungen bitte die Vordrucke Lg 133, Lg 134 oder Lg 137 verwenden. Vorlage > Fachdezernentin/Fachdezernent (Bauherr) Beigeordneter Leonhardt > Amt/Institut/Dienststelle/Aktenzeichen 67/7 > Auskunft erteilt Telefon-Nbst. Frau Noske 92711 # Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses (Planungsauftrag an die Verwaltung) Hochbauvorhaben X Tiefbauvorhaben 1 – Diese Vorlage ist für folgende Gremien bestimmt: X Bezirksvertretung X Bauausschuss Fachausschuss X Haupt- und Finanzausschuss X Rat Projektbezeichnung Haushaltsstelle Vorläufige Gesamtkosten 2 6900 94106 8071 05000 12.000.000,00 EUR 2 – Vorläufige Folgekosten jährlich (nach Vordruck Lg 536) Personalkosten Sach- und Betriebskosten Kapitalkosten 3.166,80 EUR 55.291,50 EUR 192.000,00 EUR 250.458,30 EUR > zusätzliche Stellen (Anzahl, Besoldungs-, Vergütungs-, Lohngruppen) abzüglich Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 0,00 EUR Bruttofolgekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250.458,30 EUR Entfallende Ausgaben/Einnahmen Ausgaben Einnahmen 58.458,30 EUR 0,00 EUR – oder + 58.458,30 EUR Nettofolgekosten (jährliche Mehrbelastung für den Haushalt) 192.000,00 EUR 3 – Erforderliche Planungsleistungen Der Grundsatzbeschluss umfasst den Auftrag, die Planung mit den nachfolgend aufgeführten Leistungsphasen (nach HOAI), soweit sie für den Bau- und Finanzierungsbeschluss erforderlich sind, zu erstellen: – Grundlagenermittlung – Entwurfsplanung – Ausführungsplanung – Vorplanung einschließlich Kostenschätzung – Genehmigungsplanung – Mengenberechnung und Kostenanschlag 4 – Beschlussdarstellung Bezirksvertretung Bauausschuss Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss x Rat beauftragt die Verwaltung, für das folgende Projekt die Planung durchzuführen und einen Kostenanschlag zu erstellen. Projektbezeichnung 5 – Sachdarstellung Der etwa 5 km lange Lohauser Deich, von der Straße „Am Gentenberg“ bis Wasserwerk „Am Staad“, schützt das rechtsrheinische, nördliche Düsseldorf einschließlich der Messe und Teile des Flughafens und ist somit für den Hochwasserschutz der Stadt von großer Bedeutung. Der Lohauser Deich wurde im Rahmen des allgemeinen Deichuntersuchungsprogramms des damaligen zuständigen Staatlichen Amtes für Wasser- und Abfallwirtschaft Düsseldorf in den 1990iger Jahren nur stichprobenmäßig untersucht. Im Zusammenhang mit dem Bestand der alternden Großpappeln auf der Deichkrone, die deichtechnisch als problematisch anzusehen sind, wurden durch die Aufsichtsbehörden mittelfristig weitergehende Standsicherheitsuntersuchungen gefordert. In 2003 wurden von dem Fachbüro ARCADIS die entsprechenden Untersuchungen durchgeführt. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass sich der Deich in einem weit schlechteren Zustand befindet als bisher Stadt Düsseldorf Lg 132 – 02.2002 (PVR) 5 – Sachdarstellung angenommen wurde. Diese Erkenntnis ergab sich vor allem aus den angetroffenen, größtenteils ungeeigneten Deichbaumaterialien. Die inzwischen zum Stand der Technik gehörenden Deichelemente und -ausbauregeln, wie landseitiger Deichverteidigungsweg, Freibord 1 m u.a., sind bei der bestehenden Anlage nicht gegeben. Bedenken wurden auch dahingehend geäußert, dass sich die Standsicherheitsprobleme im Zusammenspiel mit dem Pappelbewuchs noch verschärfen können. Im Ergebnis der Abstimmung mit den Deichaufsichtsbehörden, Staatliches Umweltamt Krefeld und Bezirksregierung Düsseldorf, wurde festgelegt, dass eine Sanierung des Lohauser Deiches erfolgen muß und die Stadt Düsseldorf als Deichpflichtige umgehend mit den entsprechenden Planungsarbeiten beginnen sollte. Als erster Schritt muß dabei die Erarbeitung der Umweltverträglichkeitsstudie veranlasst werden. Erst nach Vorliegen der Ergebnisse dieser Prüfung, auch Deichrückverlegungsmöglichkeiten sind zu untersuchen, können Aussagen über die konkreten technischen Deichplanungen und deren zeitlichen Abläufe getroffen werden. Größenordnungsmäßig kann der Sanierungsaufwand für den Gesamtdeich auf ca. 12 Mio. Euro geschätzt werden, wobei nach der zurzeit üblichen Praxis das Land die Deichsanierungsmaßnahmen mit 80% der Kosten fördert. Aufgrund terminlicher Engpässe wird die Bezirksvertretung 5 in dieser Angelegenheit erst in seiner Sitzung am 29.06.2004 angehört. 6 – Gliederung der vorläufigen Gesamtkosten 6.1 – Hochbau – Kosten des Baugrundstücks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Kosten der Erschließung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Baunebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Vorläufige Gesamtbaukosten mit Inventar ohne Inventar –– Vorläufige Gesamtkosten (Hochbau) 6.2 – Tiefbau – Grunderwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Baunebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Vorläufige Gesamtbaukosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.000.000,00 EUR –– Vorläufige Gesamtkosten (Tiefbau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.000.000,00 EUR 7 – Maßnahmen zuschussfähig? Nein X Ja, Fördersatz in % 80,00 Vorläufige Gesamtkosten (laut Ziffer 6.1 oder 6.2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.000.000,00 EUR Vorläufige zuschussfähige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12.000.000,00 EUR Nicht zuschussfähige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Die Finanzierung ist vorgesehen durch a) Bund und Land (Zuschuss/Darlehen) . . . . . . . 9.600.000,00 EUR b) Anteile Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . c) d) Eigenanteil (Darlehen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.400.000,00 EUR 8 – Vorläufige vorgesehene Termine > Baubeginn Bauzeit ca. (Jahre/Monate) Fertigstellung ca. 01.04.2009 19 Monate 31.10.2010 9 – Alternativen keine Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatu m Ergebnis Bauausschuss 22.06.2004 -/- 2Bezirksvertretung 5 -/- 1 -/-2Haupt- und Finanzausschuss -/- 1 -/-2Rat -/- 1 -/-21) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.