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Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 29,629 Millionen Euro für die Oper und bis zu 21 Millionen Euro Eishallenzuschuss
Ratssitzung vom 15. Juli 2004
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Opernsanierung: Der Rat beschloss Gesamtprojektkosten von 29,629 Millionen Euro.
- Eishalle in Rath: Die Verwaltung sollte ein Investorenmodell mit höchstens 21 Millionen Euro städtischem Baukostenzuschuss realisieren.
- Hartz IV: Für die Vorbereitung einer Arbeitsgemeinschaft mit der Arbeitsagentur wurden 1,6 Millionen Euro überplanmäßig ermöglicht.
- L 404 n: Der Rat beauftragte die weitere Planung und einen Kostenanschlag, aber noch keinen Bau.
- Familienkarte: Beschlossen wurden mehrere Vergünstigungen; für die Bäder sollte ein Ferienrabatt von 25 Prozent herbeigeführt werden.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung reichte von unmittelbar finanzierten Großprojekten bis zu organisatorischen Vorbereitungen für neue Sozialleistungen. Während die Opernsanierung breite Zustimmung erhielt, verliefen die Entscheidungen zur Eishalle und zur L 404 n entlang klarer politischer Mehrheiten; bei der Familienkarte stritt der Rat vor allem über Umfang und Ausgestaltung.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
29,629 Millionen Euro für die Oper
Überplanmäßige Ausgabe für den Kioskabriss am Kamper Acker (Neufassung der Drucksache 01/142/04)
Der Rat beschloss die Sanierung der Deutschen Oper am Rhein nach Variante 2 mit Sanierungskosten von 25,346 Millionen Euro. Einschließlich der bereits durchgeführten Bühnenbeleuchtung beliefen sich die beschlossenen Gesamtprojektkosten auf 29,629 Millionen Euro.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mit großer Mehrheit. Ein Ergänzungsantrag der FDP zur Bestuhlung wurde gegen die Stimmen von CDU, SPD, Grünen und mehreren Einzelmitgliedern abgelehnt.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat legte damit den Umfang und den Kostenrahmen eines der größten Kulturprojekte der Sitzung fest.
Vorlage 01/142/04 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 81
Eishalle in Rath erhielt Finanzrahmen
Multifunktionale Eishalle in Düsseldorf-Rath, Theodorstraße - Grundsatzbeschluss - (Neufassung der Drucksache 52/045/04)
Die Verwaltung wurde beauftragt, an der Theodorstraße eine multifunktionale Eishalle über ein Investorenmodell zu realisieren. Die Stadt sollte höchstens 21 Millionen Euro beziehungsweise ein Drittel der Bausumme ohne Parkpalette zuschießen, das Grundstück erwerben und als Sportgelände in Erbpacht bereitstellen.
Politische Debatte
CDU, FDP, Oberbürgermeister und Ratsherr Krüger beschlossen die Vorlage gegen SPD, Grüne sowie die Ratsmitglieder Laubenburg und Lohse. Die Grünen bemängelten fehlende Konkretisierung, verwiesen auf weitere Hallenprojekte und wollten bestehende Sportanlagen stärker berücksichtigen; die Änderungsanträge von SPD und Grünen scheiterten.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Neben dem hohen Zuschuss brachte der Auftrag weitere städtische Verpflichtungen durch Grundstückskauf und Erbpacht mit sich.
Vorlage 52/045/04 · Nachweis: TOP 5, PDF-Seite 27
Stadt bereitete Hartz-IV-Verwaltung vor
Umsetzung der Sozialgesetzbücher II und XII ("Hartz IV") in Düsseldorf
Die Verwaltung wurde beauftragt, für den 01.01.2005 einen Vertrag über eine Arbeitsgemeinschaft nach SGB II mit der Arbeitsagentur vorzubereiten. Zugleich sollte sie die finanzielle Versorgung der Betroffenen sichern; dafür durfte der Kämmerer 1,6 Millionen Euro überplanmäßig bereitstellen.
Politische Debatte
Die Vorlage wurde mit breiter Mehrheit gegen drei Stimmen beschlossen. Ein Ergänzungsantrag der Grünen scheiterte: Sie wollten mögliche freie Mittel vorrangig für Arbeitslose verwenden, während die SPD eine Vorabfestlegung ablehnte und unter anderem zusätzliche Kinderbetreuung als mögliche Verwendung nannte.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss regelte die organisatorische und finanzielle Vorbereitung einer grundlegenden Umstellung der Leistungsgewährung für arbeitslose Menschen.
Vorlage 01/171/04 · Nachweis: TOP 6, PDF-Seite 37
L 404 n ging in die weitere Planung
Verkehrskonzept Gerresheim/Vennhausen - L 404 n - - Grundsatzbeschluss zur Machbarkeitsstudie -
Der Rat beauftragte die Verwaltung, die L 404 n im Verkehrskonzept Gerresheim/Vennhausen auf Grundlage der Machbarkeitsstudie weiterzuplanen und einen Kostenanschlag zu erstellen. Ein Bau- und Finanzierungsbeschluss war damit noch nicht verbunden.
Politische Debatte
SPD und Grüne sowie die Ratsmitglieder Lohse und Laubenburg stimmten dagegen; CDU, FDP, Oberbürgermeister und Ratsherr Krüger bildeten die Mehrheit. Die SPD sprach von erwarteten Kosten von 62 Millionen Euro und kritisierte Auswirkungen auf Wohngebiete, Düsselaue, Kleingärten und Gewerbe; diese Zahl war eine Angabe aus der Debatte.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung führte ein umstrittenes Straßenprojekt in die nächste Planungsstufe und machte eine spätere Kostenermittlung erforderlich.
Vorlage 66/061/04 · Nachweis: TOP 33, PDF-Seite 86
Rabatte mit der Familienkarte
Gewährung von Vergünstigungen für Inhaber der Düsseldorfer Familienkarte
Der Rat beschloss unter anderem 20 Prozent Nachlass auf Familienkarten städtischer Museen und Ausstellungshäuser sowie auf Montagskonzerte der Symphoniker; für die Kinderbetreuung bei Sonntagskonzerten galt ebenfalls ein Nachlass von 20 Prozent. Für Kinder auf der Familienkarte sollten Abonnements städtischer Sportanlagen außer dem Eisstadion kostenlos sein. Zudem sollten die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der Bädergesellschaft einen Ferienrabatt von 25 Prozent herbeiführen, dessen Kosten die Stadt erstatten sollte.
Politische Debatte
SPD und Grüne kritisierten in der Debatte den begrenzten Umfang und verlangten ein umfassenderes Konzept beziehungsweise eine genauere Definition von Familie. Die Vorlage wurde dennoch mit großer Mehrheit beschlossen; fünf Grüne stimmten dagegen, ein grünes Ratsmitglied enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung sah konkrete Preisnachlässe für Familien in Kultur, Sport und Bädern vor, unterschied dabei aber zwischen unmittelbar beschlossenen Vergünstigungen und dem erst herbeizuführenden Bäderbeschluss.
Vorlage 01/172/04 · Nachweis: TOP 50, PDF-Seite 96
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 28 Brinckmannstraße 16 - Neubau einer behindertengerechten Dreifach-Sporthalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 12 Erste-Hilfe-Kurse an Düsseldorfer Schulen - Prüfauftrag des Rates der Stadt vom 09.10.2003 (Neufassung der Drucksache 40/041/04) beschlossen
- TOP 13 Erweiterung des Glasmuseums Hentrich - Grundsatzbeschluss - beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 79 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Akt. Anfr. SPD: Jahresabschluss mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Anfrage Rh Laubenburg: Arbeit für alle zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfr. SPD: Resolution Personalversammlung zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfr. Bü90: Appell OVA zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfr. CDU: ViD zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfr. CDU: Hartz IV zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfr. Lohse: Preiserh. VRR zur Kenntnis genommen
- TOP 11: anfr. SPD: Zukünftige Nutzung des VKW-Geländes zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2005 zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Neufassung Theodorstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Erg.-antr. SPD: Eishalle Theodorstraße mehrheitlich abgelehnt
- TOP 15: Änd.-antr. Bü90: Eishalle Theodorstraße mehrheitlich abgelehnt
- TOP 16: Hartz IV mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: ERg.-antr.Bü90: Hartz IV mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Antr. CDU/FDP: Unterrichtsausfall mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Änd.-antr. Bü90: Unterrichtsausfall mehrheitlich abgelehnt
- TOP 21: Änd.-antr. SPD: Unterrichtsausfall mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: Antr. CDU/FDP: Schwerpunktbildung Gymnasien mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: Änd.-antr. SPD: Schwerpunktbildung Gymnasien mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24: Antr. CDU/FDP: Kirchenkonzertleben mehrheitlich beschlossen
- TOP 25: Änd.-antr. SPD:Kirchen und Chor mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26: Antr. Bü90: Masterplan Einzelhandel mehrheitlich abgelehnt
- TOP 27: Änd.-antr. CDU/FDP: Einzelhandel mehrheitlich beschlossen
- TOP 28: Antr.SPD: Bilker Arcaden mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: Antr. SPD: Spitze Speditionstraße mehrheitlich abgelehnt
- TOP 30: Antr. SPD: Neue Rahmenplanung für Stadthaus Mühlen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 31: Erg.-antr. Bü90: Stadthaus zur Kenntnis genommen
- TOP 32: Jahresrechnung SSK mehrheitlich beschlossen
- TOP 33: Bekanntgabe üpl + apl 2004 mehrheitlich beschlossen
- TOP 34: Üpl. Kamper Acker - Neufassung mehrheitlich beschlossen
- TOP 35: Verlagerung eines Tennisclubs einstimmig beschlossen
- TOP 36: Erste-HilfeKurse an Düsseldorfer Schulen einstimmig beschlossen
- TOP 37: Erweiterung des Glasmuseums Hentrich einstimmig beschlossen
- TOP 38: Sanierung DOR einstimmig beschlossen
- TOP 39: Sanierung Schauspielhaus-Planungsauftrag einstimmig beschlossen
- TOP 40: Neukonzeption Stadtmuseum einstimmig beschlossen
- TOP 41: Erweiterung JFE Kiefernstraße 21 einstimmig beschlossen
- TOP 42: Zuschüsse für Investitionen an freie Träger einstimmig beschlossen
- TOP 43: Kommunale Mitfinanzierung von OT-Betriebskosten einstimmig beschlossen
- TOP 44: Sanierung Südallee einstimmig beschlossen
- TOP 45: Neubau Peckhausweg einstimmig beschlossen
- TOP 46: Sporthalle Deutzer Straße einstimmig beschlossen
- TOP 47: Neubau 3-fach Sporthalle Hansaallee einstimmig beschlossen
- TOP 48: Neubau DTTZ einstimmig beschlossen
- TOP 49: Außenkabinen BSA Freiheitshagen einstimmig beschlossen
- TOP 50: Kleinspielfelder Arenasportpark einstimmig beschlossen
- TOP 51: Philips-Halle, Siegburger Str. , Brandschutz - Inf einstimmig beschlossen
- TOP 52: Brinckmannstr. 16 Neubau behindertengerechte Dreif einstimmig beschlossen
- TOP 53: Schulneubau Salierstraße 37 - Bau- und Finanzierun einstimmig beschlossen
- TOP 54: Sanierung Lohauser Deich einstimmig beschlossen
- TOP 55: Leistungen für Dritte einstimmig beschlossen
- TOP 56: VK Heerdt mehrheitlich beschlossen
- TOP 57: Änd.-antr. SPD: Verkehrskonzept Heerdt/Oberkassel mehrheitlich abgelehnt
- TOP 58: L404 Grundsatzbeschluss mehrheitlich beschlossen
- TOP 59: Erneuerung LZA / üpl Mittel einstimmig beschlossen
- TOP 60: Feuerwache Frankfurter Straße 245, 1. Bauabschnitt einstimmig beschlossen
- TOP 61: Sport- und Spiel einstimmig beschlossen
- TOP 62: Kurat. d. Stiftung Kunsts. NRW einstimmig beschlossen
- TOP 63: Wiederbest. für den Umlegungsausschuss einstimmig beschlossen
- TOP 64: Umbesetzung Kommunalwahlausschuss einstimmig beschlossen
- TOP 65: Schiedsmann einstimmig beschlossen
- TOP 66: Beteiligungsrichtlinien der Lhstd. Df. einstimmig beschlossen
- TOP 67: Prüfungsordnung einstimmig beschlossen
- TOP 68: Taxentarifordnung zur Kenntnis genommen
- TOP 69: Taxentarif neu einstimmig beschlossen
- TOP 70: Verleihung der Förderpreise 2004 einstimmig beschlossen
- TOP 71: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 72: Region. Einzelhandelskonzept westl.Ruhrgeb.+Ddorf einstimmig beschlossen
- TOP 73: Satzung über den Umgang mit gestalterischem Licht mehrheitlich beschlossen
- TOP 74: Änd.-antr. Bü90: Lichtgestaltung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 75: B-Plan Nr. 6076/35 - Östl. Heyestr. einstimmig beschlossen
- TOP 76: B-Plan Nr. 6079/06 - Am Großen Dern einstimmig beschlossen
- TOP 77: BPlNr5675/36-Kirchstr AnregÄndiroterFSatzung einstimmig beschlossen
- TOP 78: Familienkarte mehrheitlich beschlossen
- TOP 79: Änd.-antr. Bü90: Familienkarte mehrheitlich abgelehnt
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