VID Änderung B+F-Beschluss TP 04

Title: S:\RSD\Test_Konvertierung\Prod Archiv\Vorlagen\2003\66_ 16_2004_17733.wpd URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00070595.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 13:11:09 GMT Number of Pages: 8 Markdown Content: > Stadt Düsseldorf Lg 138 – 03.2000 > Für die Übersendung an die Ausschüsse bzw. Bezirksvertretungen bitte die Vordrucke Lg 133, Lg 134 oder Lg 137 verwenden. Vorlage 66/ 16/2004 > Bauherrenamt Dezernentin/Dezernent Auskunft erteilt Telefon-Nbst. Amt für Verkehrsmanagement Herr Leonhardt Herr Böhme 93672 Technisches Amt Dezernentin/Dezernent Auskunft erteilt Telefon-Nbst. Amt für Verkehrsmanagement Herr Leonhardt Herr Böhme 93672 Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Bau- und Finanzierungsbeschlusses für Baumaßnahmen gemäß Ziffer 1.1 der Dienstanweisung für die Planung u. Durchführung von Hochbauten Hochbauvorhaben X Tiefbauvorhaben 1 Diese Vorlage ist für folgende Gremien bestimmt: Bezirksvertretu X Fachauschuss Bauausschuss X Haupt- und Finanzausschuss X Rat Projektbezeichnung Verkehrssystemmanagement Teilprojekt 04 Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses (Vorlagen-Nummer 66/118/2003) Haushaltsstelle(n) Gesamtkosten 2 M 0000 7620 6020 94150 "Verkehrssystemmanagement" 3.059.000 Euro Nettofolgekosten (jährliche Mehrbelastung für den Haushalt – siehe Ziffer 5.7) Gesamtsumme Folgekosten jährlich 133.191,00 Euro Bisheriger Beschluss Grundsatzbeschluss vom Grundsatzbeschluss vom X Fachausschus 27.09.2001 X Rat 27.09.2001 Bisherige vom in Höhe von Kostenschätzung X Kostenberechnung Kostenanschlag 25.08.2003 3.059.000 Euro Unterlagen nach § 10 GemHVO BIC-Empfehlung IPK-Empfehlung X RPA geprüft 21.01.2004 x vom 03.02.2004 vom 2 Beschlussdarstellung Der Bauausschuss nimmt Kenntnis von der ) und Kostengliederung siehe Nr. 4.4 der Kostenschätzung der Kostenberechnung dem Kostenanschlag in Höhe von 25.08.2003 3.059.000 Euro und stimmt zu. Das Ergebnis der Beratung im Bauausschuss wird in der Sitzung mündlich vorgetragen Bezugnehmend auf den am 09.10.2003 gefassten Beschluss zur Errichtung der Verkehrssystemmanagement-Zentrale (66/118/2003), beschließt der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, den Teil I “Basisfunktionalität VSM-Zentrale” der v.g. Beschlussvorlage ohne zeitnahe Mitfinanzierung des Landes zu realisieren. Die Gesamtkosten des Teil I belaufen sich auf 1.173.000,00 EUR, die städtische Vorfinanzierung beträgt 900.000,00 EUR. 3 Sachdarstellung Verkehrssystemmanagement in Düsseldorf (VID) In seiner Sitzung vom 27.09.2001 hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf der Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses zur weiteren Planung der Teilprojekte (TP) des Verkehrssystemmanagements in Düsseldorf (VID) zugestimmt. 3.1 Laufende Maßnahmen Folgende Maßnahmen wurden bereits beauftragt und befinden sich in der Realisierung: TP 01: Lichtsignalsteuerungssystem Bausumme: 3,5 Mio. € TP 02: automatisierte Steuergeräteversorgung Bausumme: 0,27 Mio. € TP 03: Verkehrslageerfassung Bausumme: 1,0 Mio. € TP 05: Routenbeeinflussungseinrichtung Heerdter Dreieck Bausumme: 0,5 Mio. € Anpassung Zentrale Parkleitsystem (PLS) Bausumme: 0,2 Mio. € Summe: 5,47 Mio. € TP 01 bis 03 und TP 05 sind im IV- und ÖV-Programm des Zuwendungsgebers für das Jahr 2003 berücksichtigt. Die Bewilligungen für den vorzeitigen zuschussunschädlichen Baubeginn liegen vor. Mit dem Zugang der Bewilligungsbescheide für Zuwendungen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist in Kürze zu rechnen. Das Fördervolumen beläuft sich auf insgesamt ca. 4,0 Mio. €. Entsprechende Einnahmen werden in 2004 erwartet. 3.2 Stand TP 04: Verkehrssystemmanagement-Zentrale Die Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Bau- und Finanzierungsbeschlusses für TP 04 “VSM-Zentrale” wurde am 09.10.2003 durch den Rat des Landeshauptstadt Düsseldorf unter der Auflage der zeitnahen Mitfinanzierung durch das Land beschlossen (Vorlage 66/118/2003) .Der Bau- und Finanzierungsbeschluss für TP 04 gliedert sich in drei Teile: Teil I: Basisfunktionalität VSM-Zentrale Bausumme: 1,15 Mio. € Teil II: Räumlichkeiten VSM-Zentrale Bausumme: 0,7 Mio. € Teil III: Erweiterte Funktionalität VSM-Zentrale Bausumme: 1,15 Mio. € Seitens des Zuwendungsgebers wurde die Maßnahme weder in das IV- noch in das ÖV-Programm für das Jahr 2004 aufgenommen (Regionalratsbeschluss vom 03.12.2003). Im IV-Programm steht die Maßnahme auf dem 11. Rang, wobei bei einem maximalen Fördervolumen von 25 Mio. € lediglich die ersten 5 Maßnahmen gefördert werden. Die beantragten Zuwendungen für die Maßnahmen auf Rang 6 bis 10 summieren sich auf ca. 50 Mio. €. Im ÖV-Programm steht die Maßnahme auf dem 24. Rang, wobei bei einem maximalen Fördervolumen von 7 Mio. € lediglich die ersten 2 Maßnahmen gefördert werden. Die beantragten Zuwendungen für die Maßnahmen auf Rang 3 bis 23 summieren sich auf insgesamt ca. 200 Mio. €. Hieraus folgt, dass für das Jahr 2004 keine Mitfinanzierung durch das Land erfolgen wird. Eine Beauftragung ist daher derzeit nicht möglich. Für das Jahr 2005 wird sowohl für das IV- als auch für das ÖV-Programm eine neue Prioritätenliste erstellt und durch den Regionalrat beschlossen. Inwieweit die beantragte Maßnahme in den Programmen für 2005 Berücksichtigung findet, ist derzeit nicht abzusehen. Aus verkehrlicher und ökonomischer Sicht besteht die dringende Notwendigkeit, die Basisfunktionalitäten der VSM-Zentrale (Teil I des Bau- und Finanzierungsbeschlusses) kurzfristig zu beauftragen (siehe Begründung in Kap. 3.3). Hierfür ist eine städtische Vorfinanzierung in Höhe von ca. 0,9 Mio. € erforderlich. 3.3 Begründung der Notwendigkeit für eine kurzfristige Beauftragung der Basisfunktionalitäten der VSM-Zentrale (Teil I des Bau- und Finanzierungsbeschlusses) verkehrliche Begründung: Die bereits beauftragten, sich in der Realisierung befindlichen Subsysteme des VID (siehe Kap. 3.1, laufende Maßnahmen) sind in sich voll funktionsfähig. Aber erst die Integration dieser Subsysteme in das Gesamtsystem VID durch die Basissysteme der Verkehrssystemmanagement-Zentrale (TP 04, Teil I) ermöglicht, dass alle zur Verfügung stehenden verkehrlichen und betrieblichen Informationen in einer Datenbasis zusammenlaufen und logisch vernetzt werden. Erst dies schafft die Voraussetzungen für strategische/netzweite Verkehrssteuerungen und –informationen. Mit Implementierung dieser Managementebene wird darüber hinaus der Internetauftritt der Landeshauptstadt Düsseldorf um einen umfassenden Verkehrslagebericht erweitert. So wird die aktuelle und prognostizierte Verkehrssituation auf dem Hauptverkehrsstraßennetz durch Einfärbung der entsprechenden Straßenabschnitte (grün, gelb, rot) graphisch dargestellt. Diese Information zur Verkehrsqualität wird durch aktuelle Videobilder des Verkehrsdetektionssystems ergänzt. Weiterhin werden Informationen über Baustellen, Veranstaltungen und Parkhausdaten sowohl graphisch, d.h. in der Karte, als auch tabellarisch publiziert. Dieser deutlich aufgewertete Internetauftritt liefert nicht nur Verkehrsinformationen und –empfehlungen sondern hat eine hohe Außenwirkung und trägt daher in starkem Maße zu einer Akzeptanzverbesserung der Verkehrsmanagementaktivitäten der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Öffentlichkeit bei. ökonomische Begründung: Die zentralenseitigen Komponenten der Subsysteme (siehe Kap. 3.1, laufende Maßnahmen) werden zur Zeit spezifiziert. Aufgrund der Komplexität des Gesamtsystems und der hohen Anzahl von Schnittstellen ist ein intensiver Abstimmungsprozess zwischen den drei ausführenden Firmen unabdingbar. Falls die Basissysteme der VSM-Zentrale (Teil I) erst zeitlich verzögert beauftragt und damit spezifiziert werden, ist ein zusätzlicher Abstimmungsaufwand verbunden mit Adaption der dann spezifizierten und implementierten Schnittstellen der Subsysteme erforderlich. Dies führt gegenüber der zeitlich synchronisierten Spezifikation des Gesamtsystems zu erheblichen Kostensteigerungen. Die ausführende Stelle (66/6) hat diesem Sachverhalt im Vorfeld insofern Rechnung getragen, als dass die zentralenseitigen Komponenten aus TP 01 und 02 zusammen mit TP 04 (Teil l: Basisfunktionalität VSM-Zentrale) im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung ausgeschrieben wurden. TP 01 und 02 sind bereits beauftragt (s.o.). TP 04 (Teil I) kann bei Vorliegen eines gültigen Bau- und Finanzierungsbeschlusses kurzfristig vergeben werden. 3.4 Fazit Um eine zügige und umfassende Umsetzung des VID zu ermöglichen, erfolgt mit diesem Beschluss eine städtische Vorfinanzierung der Basisfunktionalitäten der VSM-Zentrale (Teil I des Bau- und Finanzierungsbeschlusses, Vorlage 66/118/2003). Die Angaben unter Punkt 4-8 sowie die Anlagen 1 und 2 zur Bauherrenvorlage sind identisch mit o.g. Vorlage 66/118/2003. Die technische Beschreibung der Maßnahme bleibt unverändert und ist der genannten Vorlage 66/118/2003 zu entnehmen. Stadt Düsseldorf Lg 138 – 03.2000 4 Technische Einzelangaben Erläuterungen der Abkürzungen: > FBG = Fläche des Baugrundstücks BF = Bebaute Fläche HNF =Hauptnutzfläche NF = Nutzfläche FF = Funktionsfläche VF = Verkehrsfläche NGF =Nettogrundrissfläche KF = Konstruktionsfläche BGF =Bruttogrundrissfläche BRI = Bruttorauminhalt 41 Planung Bauleitung Projektsteuerung 42 Grundflächen für Rauminhalte nach DIN 277 FGB m 2 BF m 2 HNF m 2 Nebennutzfläche m 2 NF m 2 (Nur bei Bedarf unterteilen) + = FF m 2 VF m 2 NGF m 2 KF m 2 BGF m 2 BRI m 3 + + = + =Kostenanalyse Vergleichswerte in m 3 BRI (Architektenkammer NW) Kosten je m 2 BGF Kosten je m 3 BRI unterer Wert mittlerer Wert höchster Wert 43 Das Raum- und entspricht den gültigen Richtlinien. Abweichungen sind zu begründen. Zulässige Überschreitung Zulässige Unterschreitung Ja Nein Erläuterungen zum Raum- und Funktionsprogramm 44 Kostengliederung nach DIN 276/1993 x Kostengliederung gemäß Betrag (einschließlich 441 Kosten des Baugrundstücks (Kostengruppen 110–139) 442 Kosten der Erschließung (Kostengruppen 210–240) 443 Kosten des Bauwerks (Kostengruppen 310–399) 4441 Kosten der Technischen Anlagen – Bauwerk (Kostengruppen 410–489) 4442 Kosten der Sonstigen Maßnahmen für Technische Anlagen (Kostengruppen 445 Kosten der Außenanlagen (Kostengruppen 510–595) Anteil Amt 65 Anteil Amt 66 Anteil Amt 68 446 Kosten des Geräts (Kostengruppen 611–619, 621–629) (mit/ohne davon Inventar davon Sonstiges 447 Baunebenkosten (Kostengruppen 710–790) Gesamtkosten 3.059.000,00 Euro 45 Das Bauvorhaben ist nicht behindertengerecht. Die Abstimmung mit der Koordinatorin/dem Koordinator für Behindertenhilfe ist erfolgt. behindertengerecht. Erläuterungen Stadt Düsseldorf Lg 138 – 03.2000 46 Umweltschutzmaßnahmen 461 Ökologisch bzw. Öko-toxikologisch bedenkliche Baustoffe entsprechend der werden nicht verwandt. werden verwandt, weil 462 Bauausführung im Niedrigenergiestandard ist vorgesehen. ist nicht möglich, weil 463 Einsatz regenerativer Energien ist vorgesehen. ist nicht möglich, weil 464 Sonstige Umweltschutzmaßnahmen 5 Folgekosten jährlich (nach Vordruck 20/173) 51 Personalkosten (zusätzliche Stellen) Betrag Anzahl Besoldungsgruppen Vergütungsgruppen Lohngruppen 7.972,00 Euro 52 Sach- und Betriebskosten Betrag 56.517,00 Euro darin enthalten Bauunterhaltungskosten 24.685,00 Euro Energiekosten Wasser Abwasser Strom Öl Gas Fernwärme Kostenvergleich Energie (bei energierelevanten Maßnahmen in bestehenden Gebäuden) Ist (p. a.) Soll (p. a.) Differenz Verbrauch Preis Verbrauch Preis Betrag 56.517,00 Euro × × Summe 53 Kapitalkosten Betrag 68.702,00 Euro Summe 5.1 bis 5.3 133.191,00 Euro 54 abzüglich Einnahmen 55 Bruttofolgekosten 133.191,00 Euro 56 Entfallende Ausgaben/Einnahmen (+ oder –) Ausgaben Einnahmen 57 Nettofolgekosten (jährliche Mehrbelastung für den Haushalt) 133.191,00 Euro Stadt Düsseldorf Lg 138 – 03.2000 6 Maßnahmen förderungsfähig? Nein X Ja, 77 , 5 % Betrag Gesamtkosten laut Ziffer 4.4 3.059.000,00 Euro Voraussichtliche förderungsfähige Kosten 2.839.000,00 Euro Nichtförderungsfähige Kosten (bitte in der Begründung gesondert erläutern) Die Finanzierung erfolgt durch Betrag davon X Bund und Land X Zuweisung Darlehen 2.200.225,00 Euro zum Bau Anteile Dritter 2.200.225,00 Euro zur Inneneinrichtung X Eigenanteil (Darlehen) 858.775,00 Euro Bewilligungsantrag gestellt am Bewilligung erteilt am in Höhe von 7 Vorgesehene Termine Baubeginn Bauzeit ca. (Jahre/Monate) Fertigstellung ca. Ende 2003 3 Jahre (in Stufen: II in 18 M, III in 18M) 2006 8 Alternativen Es sind keine Alternativen vorgesehen. Stadt Düsseldorf Lg 138 – 03.2000 Vorlage Anlage 1 zur Bauherrenvorlage 66/ 16/2004 Im Kostenanschlag sind folgende Leistungen enthalten: Gewerk Betrag 0,00 Euro Hauptgruppe 2 - Untergrund, Unterbau, Entwässerung 0,00 Euro Hauptgruppe 3 - Oberbau 0,00 Euro Hauptgruppe 4-6 - Brücken, Stützwände, Tunnel 0,00 Euro Hauptgruppe 7 - Sonstige Bauwerke 287.068,96 Euro Hauptgruppe 8 - Ausstattung Straße 2.301.724,14 Euro Hauptgruppe 9 - sonstige besondere Anlagen und Kosten 0,00 Euro Baunebenkosten / Planungspauschale 2 % auf zuwendungsfähige Kosten gemäß GVFG von 2.399.138 Euro 47.982,76 Euro Zwischensumme 2.636.775,86 Euro %Mehrwertsteuer 421.884,14 EUR Gesamtkosten 3.058.660,00 Euro zur Rundung 340,00 Euro Gesamtkosten brutto 3.059.000,00 Euro Stadt Düsseldorf Lg 138– 03.2000 Vorlage Anlage 2 zur Bauherrenvorlage 66/ 16/2004 Inventarkosten (Aufschlüsselung) D DD DD DD DD DSonstige Erläuterungen Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ordnungs- und Verkehrsausschuss 12.02.2004 Einstimmig beschlossen Haupt- und Finanzausschuss 15.03.2004 -/- 2Rat 25.03.2004 -/- 21) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.