Anfr. CDU: ViD

CDU Ratsfraktion Düsseldorf Düsseldorf, den 06. Juli 2004 Marktplatz 3, Telefon (0211) 899 31 68, Fax 132985 Ö Vorlagen - Nr.01/ 154/2004 Seite 1 von 2 Herrn Oberbürgermeister Joachim Erwin Anfrage Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stand des Aufbaus eines Verkehrssystemmanagements in Düsseldorf (ViD) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, fließender statt sich stauender Kfz-Verkehr erspart Zeit und Kraftstoffverbrauch. Luftschadstoffe werden reduziert. Mit diesen Zielsetzungen hat der Rat im September 2001 die Einrichtung eines Verkehrssystemmanagements in Düsseldorf (VID) beschlossen. Es sollten durch Einsatz moderner Informationstechnologien Verkehrsdaten optimal erfaßt, um die Verkehrssteuerung auf den Straßen und Plätzen in unserer Stadt zu optimieren. Realisiert werden soll diese Optimierung des Verkehrsflusses in drei Stufen, wobei die erste Stufe (2001 bis 2002) im wesentlichen die planerische Vorbereitung umfasste. Zur Zeit (2003 bis 2004) wird die zweite Stufe des Verkehrssystemmanagements umgesetzt. Diese soll ab 2005 bis 2007 in eine die dritte Stufe münden, nämlich der Weiterentwicklung dieses Systems. An Gesamtinvestitionskosten sollen für die Einrichtung dieses Systems ca. 10,7 Mio. Euro aufgewandt werden. An Eigenaufwand der Stadt wurden hierfür ca. 2,2 Mio. Euro vorgesehen, während eine finanzielle Förderung des Landes aus dem Gemeinde- verkehrsfinanzierungsgesetz in Höhe von ca. 8, 5 Mio. Euro erwartet wird. In unserer Stadt sind bereits erste positive Ergebnisse der Umsetzung des VID erlebbar. So z. B. im Bereich des Lastringes zwischen Lindemannstraße bis zum sog. Mörsenbroicher Ei. Moderne, intelligente Ampelanlagen sorgen dort für eine "Grüne Welle" und optimieren damit den Verkehrsfluss auch denjenigen des ÖPNV. Zudem werden derzeit im Düsseldorfer Straß ennetz weit über 30 Vi deo- und Infrarotmesseinrichtungen installiert. Diese sollen das Umschalten auf Sonderprogramme für Ampelanlagen ermöglichen, wenn es Kfz-Stau zu verhindern oder aufzulösen gilt. Weil die Finanzierung und damit die Realisierung des VID wesentlich davon abhängig ist, ob dieses allein die Stadt finanziert oder auch Bund und Land NRW, nehmen wir dies zum Anlaß, Sie zu bitten, diese Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung zu setzen und nachstehende Fragen beantworten zu lassen: RSD AllVorlg.WPT CDU Ratsfraktion Düsseldorf Düsseldorf, den 06. Juli 2004 Marktplatz 3, Telefon (0211) 899 31 68, Fax 132985 Ö Vorlagen - Nr.01/ 154/2004 Seite 2 von 2 1. In welcher Höhe ist die Stadt bei der Planung und Umsetzung des VID bislang in Vorlage getreten und welche Maßnahmen sind bislang realisiert? 2. Ist zu befürchten, dass das Land NRW die Förderung des VID nicht bzw. nicht in eingeplantem Umfang in sein Landesprogramm übernimmt? 3. Welche konkreten Umsetzungsschritte des VID würden in diesem Falle notleidend und was empfiehlt ggfs. die Stadtverwaltung, um das VID bis Ende 2007 weiter zu entwickeln? Mit freundlichen Grüßen gez. Dirk Elbers Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Rat 15.07.04 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. RSD AllVorlg.WPT