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Ö Vorlagen - Nr.61/ 189/2004
Düsseldorf, den 16. November 2004
Bündnis 90/DIE GRÜNEN ° Marktplatz 3 ° 40213 Düsseldorf
E-Mail: [email protected]
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An
Herrn Dr. Alexander Fils
Vorsitzender des
Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Antrag
Änderungs-Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion: Haushaltsberatungen 2005
Sehr geehrter Herr Dr. Fils,
die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgenden Antrag zum TOP 5 auf die
Tagesordnung der Sitzung am 17. November 2004 zu nehmen und zur Abstimmung zu
bringen:
Folgende Ansätze des Haushaltsplanentwurfes 2005 für den Verwaltungshaushalt werden
wie folgt geändert:
Unterabsc
hnitt
Haushalts-
stelle
Titel Ansatz
2005
Änderung
6100 57504 Stadtplanungsmaßnahmen 900.000 - 25.000
6100 57055 Ausgaben betreffend
Stadtplanung
6100 NEU Stadtplanung mit Kindern 0 + 15.000
Sachdarstellung:
6100 57055 "Ausgaben betreffend Stadtplanung": Viele Einwohnerinnen und Ein-
wohner Düsseldorfs sind an der städtebaulichen Entwicklung ihrer Stadt und ihres Stadt-
teils interessiert. Obwohl die Stadt sich Mühe gibt insbesondere bei Werkstattverfahren
die Öffentlichkeit über die entsprechenden Veranstaltungen zu informieren, beschweren
sich zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner darüber, dass sie von Bürgeranhörungen
viel zu spät oder gar nicht erfahren haben. Die Erhöhung des Haushaltsansatzes für diese
Haushaltsstelle soll für die postalische Information sein, mit der die umliegenden
Haushalte eines Gebietes für das eine Bürgeranhörung durch geführt wird, per Post über
Zeitpunkt und Ort der Bürgeranhörung informiert werden. Der Berechnung des
Haushaltsansatzes liegen folgende Annahmen zu Grunde: 10 Bürgeranhörungen pro Jahr
mit durchschnittlich 1.000 zu informierenden Haushalten.
RSD AllVorlg.WPT
Ö Vorlagen - Nr.61/ 189/2004
Düsseldorf, den 16. November 2004
Bündnis 90/DIE GRÜNEN ° Marktplatz 3 ° 40213 Düsseldorf
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6100 NEU "Stadtplanung mit Kindern": Die Stadt Düsseldorf will kinderfreundlich sein.
Hierfür unternimmt sie vielfältige Anstrengungen. Sehr erwähnenswert ist das
Düsseldorfer Prüfverfahren "Kinderfreundliche Stadt" im Rahmen der Bauleitplanung. Die
Kinder müssen in die Planung und Beurteilung ihrer Umgebung miteinbezogen werden.
Sie sind der Maßstab für Kinderfreundlichkeit. Mit dieser neuen Haushaltsstelle sollen
folgende Maßnahmen finanziert werden:
- Informationen für und Beteiligung von Kindern bei Werkstatt- und
Stadtplanungsverfahren
- Stadtteilspaziergänge in den Bezirksvertretungen für Kinder mit anschließender
Gelegenheit für Anregungs- und Verbesserungsvorschläge bezüglich der
Stadtplanung im Stadtteil.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Czerwinski Traudel Blumenroth
RSD AllVorlg.WPT