Vorlage aus der Politik Aktenzeichen 176/ 70/2019

Anfrage SPD: Tempo 30 Thewissenweg

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Thewissenweg · Stadtbezirk 1 (Altstadt, Stadtmitte)örtlicher Bezug 1Dokument 27. März 2019veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Aus „Sachdarstellung“

In der Vorlage 176/ 48/2019 teilte die Verwaltung mit: „Nach ausführlicher Prüfung besteht nach der Straßenverkehrsordnung keine Möglichkeit die Geschwindigkeit auf dem gesamten Thewissenweg auf Tempo 30 zu reduzieren und gleichzeitig Radfahrer im Seitenraum zuzulassen.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 27. März 2019. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Verkehr & Mobilität
Örtlicher Bezug

Wo passiert das?

Thewissenweg – Straßenverlauf zur Orientierung

Hervorgehoben ist die im amtlichen Titel genannte Straße. Die Karte zeigt nicht, dass die gesamte Straße betroffen ist; einzelne Gebäude oder Einrichtungen werden damit nicht genau verortet.

  • Genannte Straße zur Orientierung – keine genaue Maßnahmenfläche

Straßenverlauf: © OpenStreetMap-Mitwirkende · ODbL 1.0. Kartendaten vom . Automatisch dem amtlichen Titel zugeordnet. Auch bei älteren Vorgängen zeigt die Karte den Straßenverlauf dieses Datenstands, nicht den historischen Zustand.

Verfahrensstand

Beratungsweg

10.04.2019 Endgültige Beratung

Bezirksvertretung 6

Bezirksvertretung 6 -
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Dokumenttexte

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Title: Vorlage 176/ 70/2019 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00339764.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 14:45:25 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Vorlage 176/ 70/2019 > Seite 1 von 1 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich SPD-Fraktion der Bezirksvertretung 6 An Herrn Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 6 27.03.2019 # Anfrage Anfrage der SPD-Fraktion: Tempo 30 Thewissenweg Sachdarstellung: In der Vorlage 176/ 48/2019 teilte die Verwaltung mit: „Nach ausführlicher Prüfung besteht nach der Straßenverkehrsordnung keine Möglichkeit die Geschwindigkeit auf dem gesamten Thewissenweg auf Tempo 30 zu reduzieren und gleichzeitig Radfahrer im Seitenraum zuzulassen. Von Geschwindigkeitsbeschränkungen soll zudem nur dann und in dem Umfang Gebrauch gemacht werden, wie es aufgrund der Straßen- und Verkehrsverhältnisse erforderlich ist. “ Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten: 1. Wieso besteht keine Möglichkeit Tempo 30 per Beschilderung (keine Tempo 30 Zone) einzurichten? Bitte nennen Sie uns die entsprechenden Vorschriften. 2. Wer entscheidet, ob die Straßen und Verkehrsverhältnisse Geschwindigkeitsbeschränkungen erfordern? Bitte nennen Sie uns die Entscheidungskriterien. Begründung: Erfolgt ggf. mündlich in der Sitzung. gez. Peter Rasp gez. Dorothea Düsedau

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen 176/ 70/2019