Antrag der RatsfraktionHaushaltsplan 2005

Ö Vorlagen - Nr.70/ 98/2004 Düsseldorf, den 15. November 2004 Bündnis 90/DIE GRÜNEN ° Marktplatz 3 ° 40213 Düsseldorf E-Mail: [email protected] Seite 1 von 1 An Herrn Rüdiger Gutt Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen Antrag Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Haushaltsplan 2005 Sehr geehrter Herr Gutt, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgenden Antrag zu den Haushaltsberatungen auf die Tagesordnung unter TOP 12 der Sitzung am 15. November 2004 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen: Folgende Ansätze der Haushaltsplanentwurfes 2005 werden wie folgt geändert: Unterab- schnitt Haushalts- stelle Titel Ansatz 2005 Änderung 5800 11078 Parkgebühren 100.000 € + 4.250 € 5800 13044 Verkaufserlöse 70.000 € + 4.250 € 5800 57278 Sonstige Sachausgaben für Grün- und Landschaftsplanung Sachdarstellung: Die Grünordnungsplanung ist in Düsseldorf dreistufig geregelt: Stufe I auf der Ebene des Flächennutzungsplans, Stufe II als Rahmenplan für das Gebiet eines Stadtbezirks und Stufe III für einen Bebauungsplans. Der Grünordnungsplan soll als Fachkonzept für die Freiraumbelange eine fundierte Entscheidungsgrundlage für die gesamtplanerische Abwägung liefern und somit zu einer umweltgerechteren städtebaulichen Entwicklung Düsseldorfs beitragen. Seine Vorgaben werden nicht durch eigene Programme, sondern im Rahmen der Bauleitplanung oder anderer Planverfahren umgesetzt. Für die ange- strebte Biotopvernetzung innerhalb Düsseldorfs, wie der Ausschuss für öffentliche Einrich- tung am 9. April letzten Jahres bekräftigte, sind die Vorgaben der Grünordnungsplanung hilfreich. Bislang bestehen noch nicht einmal für die Hälfte aller Stadtbezirke entsprechende Pläne. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Scheffler Ingrid Landau RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT