Mitteilung der Verwaltung Januar 2005

Ö Vorlagen - Nr. 171 5/2005 Seite 1 von 3 Mitteilungen der Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 28.01.2005 1. Endstation Buslinie 726 Die Bezirksvertretung 1 hat in ihrer Sitzung am 26.11.2004 die Verwaltung gebeten zu prüfen, wo im kommenden Jahr die Endstation der Buslinie 726 eingerichtet werden kann, da der derzeitige Platz ungeeignet sei. Dabei wurde auf die Anfrage vom 02.07.2004 verwiesen. Hierzu nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung: Am Sachverhalt der in der Stellungnahme der Verwaltung vom 13.07.2004 zur o.g. Anfrage vom 02.07.2004 gemachten Aussagen zur Verl egung der Endhaltestelle Carlsplatz hat sich nichts geändert. Die Ratsfraktionen des Ordnungs- und Verkehrsausschusses haben am 09.12.2004 einem Weiterbetrieb der Linie 726 bis zum 15.10.2005 zugestimmt. Die in den Monaten Juni bis Oktober 2004 von der Rheinbahn erhobenen Fahrgastzahlen liegen rund 11% höher, als im Vorjahr Lediglich bei den abendlichen Wochenendfahrten zeigte sich eine geringe Auslastung, so dass hier eine Anpassung des Angebots erfolgt. Über den endgültigen Dauerbetrieb und dessen Ausgestaltung soll nach Auswertung der Entwicklung der Fahrgastzahlen im Oktober 2005 entschieden werden. In die Überlegungen zur Weiterentwicklung des Angebotskonzeptes wird die Verwaltung selbstständig auch die Standortfrage der Endhaltestelle betrachten. 2. Haushaltsplan-Entwurf 2005 -Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretung 1- Die Bezirksvertretung 1 hat in ihrer Sitzung am 15.10.2004 den Kulturausschuss gebeten, bei den Haushaltsberatungen die Haushaltsstelle 3250 M 00007140 -insbesondere die Position der Umbau- und Planungskosten- kritisch zu überprüfen. Der Fachausschuss ist dem Vorschlag der Bezirksvertretung 1 gefolgt. 3. Kinderspielplatz Klosterstraße/Stephanienstraße, zusätzliche Beschilderung Aus der Projektgruppe "Charlottenstraße" des Kriminalpräventiven Rates im Stadtbezirk 1 ging der Wunsch hervor, ein Schild am bzw. auf dem Kinderspielplatz Klosterstraße/Stephanienstraße mit der Angabe der Telefonnummer von Ordnung- und Servicedienstes (OSD) und der Polizei für Eltern/Spielplatzbesucher anzubringen. Seitens des Ordnungsamtes wird nicht befürwortet, dass die Servicenummer des OSD auf einem Schild am o.g. Spielplatz angebracht wird. Zum einen sei die Servicenummer des OSD inzwischen in Düsseldorf so bekannt, dass in der Leitstelle täglich bis zu 1000 Anrufe eingingen, zum anderen würde bei den Bürgerinnen und Bürgern eine Erwartungshaltung geweckt, dass der OSD bei einem Anruf sofort vor Ort sei, was aber aufgrund der Anzahl der Außendienstmitarbeiter nicht gewährleistet werden könne. RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 171 5/2005 Seite 2 von 3 4. Umbaumaßnahme Stadtmuseum/Umstrukturierung Rosengarten Die Bezirksvertretung 1 hat in ihrer Sitzung am 26.11.2004 die Verwaltung gebeten, die Bezirksvertretung 1 in die Planungen der Umbaumaß nahme Stadtmuseum und insbesondere der Neustrukturierung des Rosengartens, frühzeitig einzubinden. Hierzu nimmt das Stadtmuseum wie folgt Stellung: Das Stadtmuseum wird dem Wunsch der Bezirksvertretung 1 entsprechen und diese bei den Planungen der Umbaumaßnahme Stadtmuseum vor allem der Neustrukturierung des Rosengartens frühzeitig einbinden. Das Amt für Immobilienmanagement wurde um entsprechende Beachtung bei den weiteren Planungen gebeten. 5. Sachstandsbericht zur weiteren geplanten Nutzung von Teilen des Schlachthofgeländes durch die Betreiber von "Les Halles" Die Bezirksvertretung 1 hat in ihrer Sitzung am 26.11.2004 die Verwaltung gebeten, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 1 einen Sachstandsbericht zur weiteren geplanten Nutzung von Teilen des Schlachthofgeländes durch die Betreiber von "Les Halles" zu geben. Hierzu nimmt das Amt für Immobilienmanagement wie folgt Stellung: Nach derzeitigem Sachstand soll das ehemalige Schlachthofgelände an der Rather Straße ab Sommer 2005 an den Trödelmarkt "Les Halles" vermietet werden. Zur Vermietung stehen hierbei nur die denkmalgeschützten Teile des Schlachthofes, sowie die Freiflächen zur Verfügung. Die übrigen Gebäude werden ab März 2005 abgerissen. Ein Großteil des Geländes ist mit unterirdischen Bauwerken versehen, die ebenfalls abgebrochen werden müssen. Aufgrund der aufwendigen Arbeiten ist eine Nutzung des Schlachthofes vor Sommer 2005 nicht möglich, da eine Zuwegung vorher nicht gewährleistet werden kann. Eine zwischenzeitliche Lagerung von Inventar der Betreiber von "Les Halles" ist jedoch auf einem anderen Gelände geplant. Derzeit werden die Voraussichtlichen Umbau- und Instantsetzungskosten der zu vermietenden Gebäude von den Betreibern des Trödelmarktes in Zusammenarbeit mit dem Amt für Immobilienmanagement ermittelt. Erst nach Vorlage der Kostenschätzung können konkrete Mietvertragsverhandlungen geführt werden. 6. Baumbepflanzung Heinrich-Ehrhardt-Straße Die Bezirksvertretung 1 hat in ihrer Sitzung am 26.11.2004 die Verwaltung gebeten, zu prüfen, ob bei einer Neubebauung des Geländes zwischen Ulmenstraße, Heinrich- Ehrhardt-Straße und Rather Straße die Baumbepflanzung auf der südlichen Heinrich- Ehrhardt-Straße zwischen Ulmenstraße und Rather Straße vervollständigt werden kann. Hierzu teilt das Garten-, Friedhofs- und Forstamt mit, dass der Straßenraum für eine derartige Baumbepflanzung nicht ausreichend sei. Das Amt für Verkehrsmanagement wird nach Vorlage konkreter Pläne für das Rheinmetallgelände eine erneute Prüfung, ob ggf. aufgrund der baulichen Änderungen Baumpflanzungen möglich sind, durchführen. Ö Vorlagen - Nr. 171 5/2005 Seite 3 von 3 7. Piktogramme auf den beiden Schwerbehindertenparkplätzen auf der Westseite des Carlsplatzes Die Bezirksvertretung 1 hat in ihrer Sitzung am 26.11.2004 die Verwaltung gebeten, auf der Westseite des Carlsplatzes Ecke Benrather Straße auf den beiden Schwerbehindertenparkplätzen entsprechende Piktogramme auftragen zu lassen, um diese Parkplätze besser als solche erkennbar zu machen. Hierzu nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung: Entsprechend des Beschlusses der Bezirksvertretung 1 wurde der Auftrag erteilt, die beiden Schwerbehindertenparkplätze am Parkplatz mit Rollstuhl-Piktogrammen zu kennzeichnen. Eine Umsetz ung kann -aufgrund der zur Zeit vorläufigen Haushaltsführung- erst nach Zustimmung der Bezirksregierung zum städtischen Haushalt erfolgen. 8. World in Union-Fest im Ehrenhof Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt teilt mit, dass am 27.08.2005 das World in Union- Fest in der Grünanlage Ehrenhof im Brunnenbereich stattfindet. Der Aufbau beginnt ebenfalls am 27.08.2005, der Abbau endet am 28.08.2005. Veranstalter ist der World in Union e.V.. RSD AllVorlg.WPT