Originale durchsuchen
Dokumenttexte
Vorlage als Text anzeigen
Title: Vorlage 177/ 275/2015
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00247872.pdf
Published Time: Tue, 13 Aug 2019 18:44:10 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Vorlage 177/ 275/2015
Seite 1 von 1
> RSD Vorlage
X öffentlich nicht öffentlich
FDP-Fraktion
der Bezirksvertretung 7
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 7
07.09.2015
Antrag
Bücherschrank Roter Platz-Heyestraße
- Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Willms-Heyng (FDP-Fraktion) -
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
1. Warum wurde die Aufstellung des Bücherschrankes an der Heyestraße auf dem Roten Platz trotz Vorliegens aller Voraussetzungen bislang durch das Kulturamt nicht vorgenommen?
2. Welche formalen Hindernisse stehen dem entgegen und wie gedenkt das Kulturamt (ggf. Literaturbüro) diese auszuräumen?
3. Wann ist mit dem Abschluss einer Nutzungsvereinbarung und Versicherung (Haftung) durch das Kulturamt (ggf. Literaturbüro) zu rechnen?
Sachdarstellung:
Es wird auf die Anträge (177/68/2014, 177/268/2014) und die Informationsvorlage (177/85/2014) verwiesen. Die Finanzierung ist aus dem Sonderprogramm
„Stadtmöblierung – 1.000 Bänke“ sichergestellt. Die Paten wurden aus der Mitte des
Vere ins „WIR GHS Heyesiedlung e.V.“ benannt und der Bezirksverwaltungsstelle
mitgeteilt. Die mündliche Zustimmung der Eigentümergemeinschaft für die gewünschte Fläche liegt ebenfalls vor.
gez. gez.
Sönke Willms-Heyng Julian Deterding
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Bezirksvertretung 7 29.09.2015 -/-²
> 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
> 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
Anlagen: beigefügt X nicht vorhanden
Antwort der Fachverwaltung als Text anzeigen
Title: Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Meyer
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00258867.pdf
Published Time: Tue, 13 Aug 2019 13:53:10 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Anlage 1 zu Vorlage 177/275/2015
Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 26.01.2016
# Anfrage der FDP-Fraktion
# Bücherschrank Roter Platz-Heyestraße
Frage 1:
Warum wurde die Aufstellung des Bücherschrankes an der Heyestraße auf dem Roten Platz trotz Vorliegens aller Voraussetzungen bislang durch das Kulturamt nicht vorgenommen?
Antwort zu 1:
Im vergangenen Zeitraum mussten diverse Fragen hinsichtlich der Bücherschränke verwaltungsintern und mit dem Literaturbüro NRW e.V. geklärt werden, insbesondere, wer das Bücherschrankprojekt verantwortlich übernimmt.
Entgegen der Stellungnahme vom 20.03.2014 ist das Literaturbüro NRW e.V. nun bereit, die mit der Aufstellung des Bücherschrankes verbundenen Aufgaben zu übernehmen.
Lediglich Fragen zu den Versicherungs- und Folgekosten bedürfen noch der verwaltungsinternen Abstimmung.
Frage 2:
Welche formalen Hindernisse stehen dem entgegen und wie gedenkt das Kulturamt (ggf. Literaturbüro) diese auszuräumen?
Antwort zu 2:
Nachdem der Leitfaden zur Aufstellung öffentlicher Bücherschränke im Düsseldorfer Stadtgebiet fertiggestellt und am 14. Dezember 2015 in der Runde der Leiterinnen und Leiter der Bezirksverwaltungsstellen vorgestellt und diskutiert wurde, stehen der Aufstellung weiterer Bücherschränke im Stadtgebiet keine (formalen) Hindernisse im Weg.
Die Klärung der Finanzierung der Versicherungs- und Folgekosten steht an; hier wird eine verwaltungsinterne Lösung angestrebt. Sobald diese Aspekte geklärt sind, werden die Leiterinnen und Leiter der Bezirksverwaltungsstellen informiert.
Frage 3:
Wann ist mit dem Abschluss einer Nutzungsvereinbarung und Versicherung (Haftung) durch das Kulturamt (ggf. Literaturbüro) zu rechnen?
Antwort zu 3:
Zwecks Ausarbeitung einer Nutzungsvereinbarung wird das Literaturbüro NRW e.V. vom Kulturamt gebeten, mit dem Eigentümer der Fläche – zeitnah – Kontakt aufzunehmen.
Bezüglich der Frage zum Abschluss einer Versicherung wird auf die Beantwortung der vorangegangenen Fragen verwiesen.