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Title: Vorlage 175/ 171/2017
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00302254.pdf
Published Time: Mon, 12 Aug 2019 23:13:05 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Vorlage 175/ 171/2017
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X öffentlich nicht öffentlich
CDU-Fraktion
der Bezirksvertretung 5
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 5
02.10.2017
Anfrage
Denkmalbereichssatzung - Graf-Engelbert-Straße
(Anfrage Herr Schilling, CDU-Fraktion, vom 02.10.2017)
Die Denkmalbereichssatzung zur Graf-Engelbert-Straße wurde bereits im Jahre 2013 angefragt. Am 21.10.2014 antwortete die Verwaltung, dass ein Erlass für die Graf-Engelbert-Straße vorgesehen ist. Eine weitere Anfrage vom 13.09.2016 wurde am 29.11.2016 von der Verwaltung wie folgt beantwortet:
„Der Erlass einer Denkmalbereichssatzung für die Flächen beidseits der Graf-Engelbert-Straße ist weiterhin stadtplanerisches Ziel. Die Abstimmung mit der Oberen Denkmalbehörde ist der nächste Schritt. “
„Es wird mit einer Beteiligung der Bezirksvertretung 5 in einer der ersten Sitzungen
im nächsten Jahr gerechnet“.
Die Verwaltung wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
1. Warum dauert die Planung so lange, wie ist der aktuelle Planungsstand?
2. Gibt es größere Probleme oder liegen anderweitige Interessen gegen eine Denkmalbereichssatzung vor?
3. Wann werden uns zeitnah verbindliche Termine genannt und die Bezirksvertretung in die Beratungsfolge eingebunden?
gez. Martin Schilling
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Bezirksvertretung 5 17.10.2017 -/-¹
Antwort der Verwaltung als Text anzeigen
Title: antwort.top14.bv-sitzung.28-11-2017
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00306484.pdf
Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:31:24 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
175/ 171/2017
Anfrage Herr Schilling, CDU-Fraktion, am 02.10.2017 hier: Denkmalbereichssatzung – Graf-Engelbert-Straße Frage 1:
Warum dauert die Planung so lange, wie ist der aktuelle Planungsstand?
Antwort:
Die Bearbeitung der Denkmalbereichssatzung hat personalbedingt etwas länger gedauert. Für die Fortführung des Verfahrens – im Rahmen der Vorbereitung der politischen Beschlussfassung für die öffentliche Auslegung – finden z.Z. Abstimmungen zwischen verschiedenen Behörden, u.a. dem Landeskonservator (LVR - Amt für Denkmalpflege im Rheinland), statt. Auch dies benötigt unter Umständen Zeit.
Frage 2:
Gibt es größere Probleme oder liegen anderweitige Interessen gegen eine Denkmalbereichssatzung vor?
Antwort:
Zu Problemen liegen dem Stadtplanungsamt keine Kenntnisse vor, im Gegenteil, das Stadtplanungsamt hat die Erarbeitung der Satzung initiiert und trotz Personal-ausfällen weiter bearbeitet.
Frage 3:
Wann werden uns zeitnah verbindliche Termine genannt und die Bezirksvertretung in die Beratungsfolge eingebunden?
Antwort:
Derzeit werden die Unterlagen zur Beschlussfassung der Offenlage vorbereitet. Eine Beteiligung der Bezirksvertretung 5 ist Anfang nächsten Jahres beabsichtigt.