Worum es geht
Der Auszug beschreibt den Stand der Vorlage zum angegebenen Datum, nicht notwendigerweise den heutigen Stand.
Aus „Anfrage“
Halteverbotsbeschilderung Graf-Engelbert-Straße 73 (Anfrage Herr Schwarz, SPD-Fraktion, vom 10.04.2017) Durch die Besucher/innen des Angermunder Baggersees entsteht regelmäßig in den Sommermonaten eine Belastung bzgl. der Parksituation für die Angermunder Bürgerschaft. Vor dem Grundstück des Hauses „Graf -Engelbert-Straße 73“ ist eine Halteverbotsbeschilderung vorhanden. Würde diese entfallen, könnten ca. 4 – 5Parkplätze geschaffen und die Stellplatzsituation entschärft werden.
Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 11. April 2017. Vollständiges Original mit weiteren Angaben
Weitere amtliche Texte zu dieser Vorlage
Diese Unterlagen sind der Vorlage direkt zugeordnet und tragen ihr Aktenzeichen im Dokumentkopf. Der vollständige ausgelesene Text gibt den damaligen Stand wieder; daraus wird kein späterer Umsetzungsstand abgeleitet.
Antwort der Verwaltung
Dateidatum im RIS: Datum nicht angegeben · Amtliches Original (PDF)
175/ 74/2017
Anfrage Herr Schwarz, SPD-Fraktion, am 10.04.2017 hier: Halteverbotsbeschilderung Graf-Engelbert-Straße 73 Frage 1:
Sieht die Verwaltung Hinderungsgründe, diese Halteverbotszone aufzuheben?
Frage 2:
Falls ja, welche sind dies?
Frage 3:
Falls nein, wird die Verwaltung aus Eigeninitiative die Beschilderung demontieren?
Antwort zu den Fragen 1 bis 3:
Die Parkanordnung in der Graf-Engelbert-Straße ist geprägt von legalem Parken am Fahrbahnrand, geduldetem halbhüftigen Parken auf dem Gehweg und Halteverboten, um die ganzjährige Befahrbarkeit durch Entsorgungs- und Rettungsfahrzeugen zu gewährleisten und gleichzeitig Anliegern im öffentlichen Straßenraum ein angemessenes Maß an – im privaten Raum – nicht vorhandenem Parkraum anzubieten. Mit Aufheben des Halteverbotes im Bereich Graf-Engelbert-Straße 73 bliebe, aufgrund der vorhandenen Fahrbahnbreite von ca. 6,60 m und heute einseitigem Parken am Fahrbahnrand, ein gesetzliches Halteverbot entsprechend § 12 StVO („Das Halten an engen und unübersichtlichen Straßenstellen ist unzulässig“) bestehen. Eine Anpassung der Parkregelungen an den Parkdruck an Badesee-Wettertagen wird von der Verwaltung aus Gründen der notwendigen Erreichbarkeit der Grundstücke auch im Bereich Graf-Engelbert-Straße 73 nicht befürwortet.
Keine neu erzeugte Zusammenfassung. Für Tabellen und die genaue Textanordnung ist das Original-PDF maßgeblich.
Originale durchsuchen
Dokumenttexte
Vorlage als Text anzeigen
Title: Vorlage 175/ 74/2017
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00291011.pdf
Published Time: Mon, 12 Aug 2019 22:41:49 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Vorlage 175/ 74/2017
Seite 1 von 1
> RSD Vorlage
X öffentlich nicht öffentlich
SPD-Fraktion
der Bezirksvertretung 5
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 5
10.04.2017
Anfrage
Halteverbotsbeschilderung Graf-Engelbert-Straße 73
(Anfrage Herr Schwarz, SPD-Fraktion, vom 10.04.2017)
Durch die Besucher/innen des Angermunder Baggersees entsteht regelmäßig in den Sommermonaten eine Belastung bzgl. der Parksituation für die Angermunder
Bürgerschaft. Vor dem Grundstück des Hauses „Graf -Engelbert-Straße 73“ ist eine
Halteverbotsbeschilderung vorhanden. Würde diese entfallen, könnten ca. 4 – 5Parkplätze geschaffen und die Stellplatzsituation entschärft werden.
Daher wird die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Sieht die Verwaltung Hinderungsgründe, diese Halteverbotszone aufzuheben?
2. Falls ja, welche sind dies?
3. Falls nein, wird die Verwaltung aus Eigeninitiative die Beschilderung demontieren?
gez. Benjamin Schwarz
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Bezirksvertretung 5 25.04.2 017 -/-¹
Antwort der Verwaltung als Text anzeigen
Title: antwort.top10.bv-sitzung.30-05-2017
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00294347.pdf
Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:17:33 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
175/ 74/2017
Anfrage Herr Schwarz, SPD-Fraktion, am 10.04.2017 hier: Halteverbotsbeschilderung Graf-Engelbert-Straße 73 Frage 1:
Sieht die Verwaltung Hinderungsgründe, diese Halteverbotszone aufzuheben?
Frage 2:
Falls ja, welche sind dies?
Frage 3:
Falls nein, wird die Verwaltung aus Eigeninitiative die Beschilderung demontieren?
Antwort zu den Fragen 1 bis 3:
Die Parkanordnung in der Graf-Engelbert-Straße ist geprägt von legalem Parken am Fahrbahnrand, geduldetem halbhüftigen Parken auf dem Gehweg und Halteverboten, um die ganzjährige Befahrbarkeit durch Entsorgungs- und Rettungsfahrzeugen zu gewährleisten und gleichzeitig Anliegern im öffentlichen Straßenraum ein angemessenes Maß an – im privaten Raum – nicht vorhandenem Parkraum anzubieten. Mit Aufheben des Halteverbotes im Bereich Graf-Engelbert-Straße 73 bliebe, aufgrund der vorhandenen Fahrbahnbreite von ca. 6,60 m und heute einseitigem Parken am Fahrbahnrand, ein gesetzliches Halteverbot entsprechend § 12 StVO („Das Halten an engen und unübersichtlichen Straßenstellen ist unzulässig“) bestehen. Eine Anpassung der Parkregelungen an den Parkdruck an Badesee-Wettertagen wird von der Verwaltung aus Gründen der notwendigen Erreichbarkeit der Grundstücke auch im Bereich Graf-Engelbert-Straße 73 nicht befürwortet.