Nordstern Abfahrt Danziger Straße/Flughafen - Rotlichüberwachungsanlage

Title: Vorlage 175/ 27/2017 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00286707.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 22:29:14 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Vorlage 175/ 27/2017 > Seite 1 von 1 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich CDU-Fraktion der Bezirksvertretung 5 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 5 07.02.2017 Anfrage Nordstern Einrichtung einer Rotlichtüberwachungsanlage stadtauswärts im Bereich der Abfahrt Danziger Straße/Flughafen (Anfrage Herr M. Thimm, CDU-Fraktion, vom 07.02.2017) Die Bezirksvertretung 5 hatte vor annähernd 10 Jahren den Wunsch nach einer Rotlichtüberwachungsanlage im o.g. Bereich mittels eines Beschlusses geäußert. Die Umsetzung wurde seinerzeit mit der Begründung abgelehnt, dass an diesem Standort Unfälle nicht auf Rotlichtverstöße beruhen. Seit diesem Zeitpunkt ist jedoch immer wieder zu beobachten, dass das Rotlicht häufig missachtet wird und dadurch Gefahrensituationen entstehen. Die Verwaltung wird daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie viele Unfälle ereigneten sich in den vergangenen 5 Jahren an diesem Knotenpunkt und wie viele sind auf Rotlichtverstöße zurückzuführen? 2. Ist die Verwaltung ebenfalls der Auffassung, dass unabhängig von Rotlichtverstößen eine Überwachungsanlage zur Verkehrssicherheit beiträgt? 3. Wird die Verwaltung einen Beschluss der Unfallkommission zur Installierung einer Rotlichtüberwachungsanlage herbeiführen oder alternativ die Ampel an dieser Stelle abschaffen? gez. Michael Thimm Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Bezirksvertretung 5 28.02.2017 -/-¹

Title: antwort.top8.bv-sitzung.30-05-2017 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00294343.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:12:14 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: 175/ 27/2017 Anfrage Herr M.Thimm, CDU-Fraktion, am 07.02.2017 hier: Nordstern – Einrichtung einer Rotlichtüberwachungsanlage stadtauswärts im Bereich der Abfahrt Danziger Straße/Flughafen Frage 1: Wie viele Unfälle ereigneten sich in den vergangenen 5 Jahren an diesem Knotenpunkt und wie viele sind auf Rotlichtverstöße zurückzuführen? Frage 2: Ist die Verwaltung ebenfalls der Auffassung, dass unabhängig von Rotlichtverstößen eine Überwachungsanlage zur Verkehrssicherheit beiträgt? Frage 3: Wird die Verwaltung einen Beschluss der Unfallkommission zur Installierung einer Rotlichtüberwachungsanlage herbeiführen oder alternativ die Ampel an dieser Stelle abschaffen? Antwort zu den Fragen 1 bis 3: Gemäß § 48 Abs. 2 Ordnungsbehördengesetz dürfen kommunale Rot-lichtüberwachungsanlagen nur an Gefahrenstellen vorgenommen werden. Gefahrenstellen sind nach dem vom Innenministerium NRW verfügten Erlass Unfallhäufungsstellen und solche Streckenabschnitte, auf denen eine erhöhte Unfallgefahr angenommen werden muss (sogenannte schutzwürdige Bereiche). Letzteres ist z.B. der Fall, wenn sich in unmittelbarer Nähe Schulen, Kindergärten, Spielplätze oder Seniorenheime befinden. In der Sitzung der Unfallkommission am 09.05.2017 wurde über die Errichtung einer Rotlichtüberwachungsanlage im Bereich des südöstlichen Quadranten des Nordsterns beraten. Nach Angaben der Polizei ist dieser Quadrant nicht als Unfallhäufungsstelle eingestuft, so dass die Einrichtung einer Rotlicht-überwachungsanlage zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Hingegen hat die Unfallkommission aufgrund der Unfalllage beschlossen, dass bei Vorliegen der technischen und straßenbaulichen Voraussetzungen an den Quadranten Nordost und Nordwest des Nordsterns jeweils eine kombinierte Rotlicht-und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage aufgestellt werden soll.