Vorlage aus der Politik Aktenzeichen 175/ 163/2015

Stellplätze auf der Annostraße in Kaiserswerth

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Annostraße · Stadtbezirk 5 (Stockum, Lohausen)örtlicher Bezug 2Dokumente 14. Oktober 2015veröffentlicht

Worum es geht

Der Auszug beschreibt den Stand der Vorlage zum angegebenen Datum, nicht notwendigerweise den heutigen Stand.

Aus „Anfrage“

Stellplätze auf der Annostraße in Kaiserswerth (Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, vom 14.10.2015) Auf der Ecke Kittelbachstraße / Annostraße befinden sich Stellplätze, die offensichtlich im Zuge der Ertüchtigung der U-Bahn-Haltestelle Kittelbachstraße angelegt bzw. in ihren heutigen baulichen Zustand versetzt wurden. Allerdings befindet sich auf der Ecke Kittelbachstraße / Annostraße auch ein „Anlieger frei“ -Schild, sodass die vorgenannten Stellplätze rechtmäßig lediglich von den Anliegern der Annostraße genutzt werden können.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 14. Oktober 2015. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Weitere amtliche Texte zu dieser Vorlage

Diese Unterlagen sind der Vorlage direkt zugeordnet und tragen ihr Aktenzeichen im Dokumentkopf. Der vollständige ausgelesene Text gibt den damaligen Stand wieder; daraus wird kein späterer Umsetzungsstand abgeleitet.

Antwort der Verwaltung

Dateidatum im RIS: Datum nicht angegeben · Amtliches Original (PDF)

175/163/2015 Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, am 14.10.2015 hier: Stellplätze auf der Annostraße in Kaiserswerth

Frage 1:

Weshalb ist die Annostraße als Anliegerstraße eingestuft, zumal auf dieser Straße gar kein Durchgangsverkehr mit Kfz stattfinden kann (nicht kfz-geeignete Querung des Kittelbachs)?

Frage 2:

Handelt es sich bei den vorgenannten Stellplätzen um öffentliche Stellplätze?

Frage 3:

Wenn die Frage 2 mit „Ja“ beantwortet wird: Weshalb werden diese öffentlichen Stellplätze dann durch das „Anlieger frei“-Schild faktisch zu privaten Stellplätzen der Anlieger der Annostraße „umgewidmet“?

Antwort:

Die Frage 1 ist berechtigt zumal die Stellplätze öffentlich sind. Die Parkplätze stehen allen zur Verfügung die ein Anliegen haben. Da dies theoretisch jeder sein kann – zum Beispiel auch Umstieg vom Auto zur U 79 – ist das Verkehrszeichen VZ250 Durchfahrtverbot und „Anlieger frei“ entbehrlich und wird entfernt. Gleichzeitig wird das Verkehrszeichen VZ357 Sackgasse durch ein VZ357-51 Sackgasse mit Fußgänger frei ersetzt.

Keine neu erzeugte Zusammenfassung. Für Tabellen und die genaue Textanordnung ist das Original-PDF maßgeblich.

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Title: Vorlage 175/ 163/2015 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00250711.pdf Published Time: Tue, 13 Aug 2019 11:47:38 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Vorlage 175/ 163/2015 > Seite 1 von 1 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich CDU-Fraktion der Bezirksvertretung 5 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 5 14.10.2015 Anfrage Stellplätze auf der Annostraße in Kaiserswerth (Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, vom 14.10.2015) Auf der Ecke Kittelbachstraße / Annostraße befinden sich Stellplätze, die offensichtlich im Zuge der Ertüchtigung der U-Bahn-Haltestelle Kittelbachstraße angelegt bzw. in ihren heutigen baulichen Zustand versetzt wurden. Allerdings befindet sich auf der Ecke Kittelbachstraße / Annostraße auch ein „Anlieger frei“ -Schild, sodass die vorgenannten Stellplätze rechtmäßig lediglich von den Anliegern der Annostraße genutzt werden können. Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Weshalb ist die Annostraße als Anliegerstraße eingestuft, zumal auf dieser Straße gar kein Durchgangsverkehr mit Kfz stattfinden kann (nicht kfz-geeignete Querung des Kittelbaches)? 2. Handelt es sich bei den vorgenannten Stellplätzen um öffentliche Stellplätze? 3. Wenn die Frage 2 mit „Ja“ beantwortet wird: Weshalb werden diese öffentlichen Stellplätze dann durch das „Anlieger frei“ -Schild faktisch zu privaten Stellplätzen der Anlieger der Annostraße „umgewidmet“? gez. Dr. Florian Hartmann Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Bezirksvertretung 5 27.10.2015 -/-¹
Antwort der Verwaltung als Text anzeigen
Title: antwort.top 20.bv-sitzung.27-10-2015 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00255205.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 17:39:03 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: 175/163/2015 Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, am 14.10.2015 hier: Stellplätze auf der Annostraße in Kaiserswerth Frage 1: Weshalb ist die Annostraße als Anliegerstraße eingestuft, zumal auf dieser Straße gar kein Durchgangsverkehr mit Kfz stattfinden kann (nicht kfz-geeignete Querung des Kittelbachs)? Frage 2: Handelt es sich bei den vorgenannten Stellplätzen um öffentliche Stellplätze? Frage 3: Wenn die Frage 2 mit „Ja“ beantwortet wird: Weshalb werden diese öffentlichen Stellplätze dann durch das „Anlieger frei“-Schild faktisch zu privaten Stellplätzen der Anlieger der Annostraße „umgewidmet“? Antwort: Die Frage 1 ist berechtigt zumal die Stellplätze öffentlich sind. Die Parkplätze stehen allen zur Verfügung die ein Anliegen haben. Da dies theoretisch jeder sein kann – zum Beispiel auch Umstieg vom Auto zur U 79 – ist das Verkehrszeichen VZ250 Durchfahrtverbot und „Anlieger frei“ entbehrlich und wird entfernt. Gleichzeitig wird das Verkehrszeichen VZ357 Sackgasse durch ein VZ357-51 Sackgasse mit Fußgänger frei ersetzt.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen 175/ 163/2015