Worum es geht
Der Auszug beschreibt den Stand der Vorlage zum angegebenen Datum, nicht notwendigerweise den heutigen Stand.
Aus „Anfrage“
Stellplätze auf der Annostraße in Kaiserswerth (Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, vom 14.10.2015) Auf der Ecke Kittelbachstraße / Annostraße befinden sich Stellplätze, die offensichtlich im Zuge der Ertüchtigung der U-Bahn-Haltestelle Kittelbachstraße angelegt bzw. in ihren heutigen baulichen Zustand versetzt wurden. Allerdings befindet sich auf der Ecke Kittelbachstraße / Annostraße auch ein „Anlieger frei“ -Schild, sodass die vorgenannten Stellplätze rechtmäßig lediglich von den Anliegern der Annostraße genutzt werden können.
Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 14. Oktober 2015. Vollständiges Original mit weiteren Angaben
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Antwort der Verwaltung
Dateidatum im RIS: Datum nicht angegeben · Amtliches Original (PDF)
175/163/2015
Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, am 14.10.2015 hier: Stellplätze auf der Annostraße in Kaiserswerth
Frage 1:
Weshalb ist die Annostraße als Anliegerstraße eingestuft, zumal auf dieser Straße gar kein Durchgangsverkehr mit Kfz stattfinden kann (nicht kfz-geeignete Querung des Kittelbachs)?
Frage 2:
Handelt es sich bei den vorgenannten Stellplätzen um öffentliche Stellplätze?
Frage 3:
Wenn die Frage 2 mit „Ja“ beantwortet wird: Weshalb werden diese öffentlichen Stellplätze dann durch das „Anlieger frei“-Schild faktisch zu privaten Stellplätzen der Anlieger der Annostraße „umgewidmet“?
Antwort:
Die Frage 1 ist berechtigt zumal die Stellplätze öffentlich sind. Die Parkplätze stehen allen zur Verfügung die ein Anliegen haben. Da dies theoretisch jeder sein kann – zum Beispiel auch Umstieg vom Auto zur U 79 – ist das Verkehrszeichen VZ250 Durchfahrtverbot und „Anlieger frei“ entbehrlich und wird entfernt. Gleichzeitig wird das Verkehrszeichen VZ357 Sackgasse durch ein VZ357-51 Sackgasse mit Fußgänger frei ersetzt.
Keine neu erzeugte Zusammenfassung. Für Tabellen und die genaue Textanordnung ist das Original-PDF maßgeblich.
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Title: Vorlage 175/ 163/2015
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00250711.pdf
Published Time: Tue, 13 Aug 2019 11:47:38 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Vorlage 175/ 163/2015
> Seite 1 von 1
> RSD Vorlage
X öffentlich nicht öffentlich
CDU-Fraktion
der Bezirksvertretung 5
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 5
14.10.2015
Anfrage
Stellplätze auf der Annostraße in Kaiserswerth
(Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, vom 14.10.2015)
Auf der Ecke Kittelbachstraße / Annostraße befinden sich Stellplätze, die offensichtlich im Zuge der Ertüchtigung der U-Bahn-Haltestelle Kittelbachstraße angelegt bzw. in ihren heutigen baulichen Zustand versetzt wurden. Allerdings
befindet sich auf der Ecke Kittelbachstraße / Annostraße auch ein „Anlieger frei“ -Schild, sodass die vorgenannten Stellplätze rechtmäßig lediglich von den Anliegern der Annostraße genutzt werden können.
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Weshalb ist die Annostraße als Anliegerstraße eingestuft, zumal auf dieser Straße gar kein Durchgangsverkehr mit Kfz stattfinden kann (nicht kfz-geeignete Querung des Kittelbaches)?
2. Handelt es sich bei den vorgenannten Stellplätzen um öffentliche Stellplätze?
3. Wenn die Frage 2 mit „Ja“ beantwortet wird: Weshalb werden diese öffentlichen Stellplätze dann durch das „Anlieger frei“ -Schild faktisch zu
privaten Stellplätzen der Anlieger der Annostraße „umgewidmet“?
gez. Dr. Florian Hartmann
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Bezirksvertretung 5 27.10.2015 -/-¹
Antwort der Verwaltung als Text anzeigen
Title: antwort.top 20.bv-sitzung.27-10-2015
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00255205.pdf
Published Time: Fri, 05 Jul 2019 17:39:03 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
175/163/2015
Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, am 14.10.2015 hier: Stellplätze auf der Annostraße in Kaiserswerth
Frage 1:
Weshalb ist die Annostraße als Anliegerstraße eingestuft, zumal auf dieser Straße gar kein Durchgangsverkehr mit Kfz stattfinden kann (nicht kfz-geeignete Querung des Kittelbachs)?
Frage 2:
Handelt es sich bei den vorgenannten Stellplätzen um öffentliche Stellplätze?
Frage 3:
Wenn die Frage 2 mit „Ja“ beantwortet wird: Weshalb werden diese öffentlichen Stellplätze dann durch das „Anlieger frei“-Schild faktisch zu privaten Stellplätzen der Anlieger der Annostraße „umgewidmet“?
Antwort:
Die Frage 1 ist berechtigt zumal die Stellplätze öffentlich sind. Die Parkplätze stehen allen zur Verfügung die ein Anliegen haben. Da dies theoretisch jeder sein kann – zum Beispiel auch Umstieg vom Auto zur U 79 – ist das Verkehrszeichen VZ250 Durchfahrtverbot und „Anlieger frei“ entbehrlich und wird entfernt. Gleichzeitig wird das Verkehrszeichen VZ357 Sackgasse durch ein VZ357-51 Sackgasse mit Fußgänger frei ersetzt.