Anfrage AfD Aktenzeichen SCHUA/063/2026

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Auswirkungen des geplanten Drogenhilfezentrums Eisenstraße 49 auf die Entwicklungsmöglichkeiten des Lessing-Gymnasiums

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 17. September 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Aus dem Original

Sachlage: Für den Standort Eisenstraße 49 ist künftig ein umfassendes Hilfe- und Versorgungsangebot einschließlich eines Drogenkonsumraums vorgesehen. Das Grundstück befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Lessing-Gymnasium und innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 5576/75. Bereits bei Aufstellung des Bebauungsplans wurde ein zusätzlicher Flächenbedarf der Schule festgestellt. Die Begründung formuliert als planerisches Ziel, dass „den Schulen die erforderlichen Entwicklungsmöglichkeiten eingeräumt werden" sollen, ohne zugleich die vorhandene Wohnnutzung zu verdrängen (S.4). Besonders relevant ist dabei die Eisenstraße 49 selbst: Das bestehende Schulgelände sollte hierzu auf weitere Flächen ausgeweitet werden. Für die Eisenstraße 49 wird ausdrücklich festgestellt, dass deren „Nutzung [...] für die Schule nur langfristig realisierbar" sei, weil das dort vorhandene Gebäude seinerzeit noch als städtisches Wohnheim benötigt wurde (S. 4).

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 17. September 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Vorgang · SCHUA/063/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 4.1

    Schulausschuss. Kein Ergebnisvermerk hinterlegt.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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SCHUA/063/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 17.09.2026 An den Vorsitzenden des Schulausschuss Ratsherrn Stefan Wiedon Betrifft: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Auswirkungen des geplanten Drogenhilfezentrums Eisenstraße 49 auf die Entwicklungsmöglichkeiten des Lessing-Gymnasiums Sehr geehrter Herr Vorsitzender Wiedon, ich bitte Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Schulausschusssitzung am 06.10.2026 zu setzen. Sachlage: Für den Standort Eisenstraße 49 ist künftig ein umfassendes Hilfe- und Versorgungsangebot einschließlich eines Drogenkonsumraums vorgesehen. Das Grundstück befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Lessing-Gymnasium und innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 5576/75. Bereits bei Aufstellung des Bebauungsplans wurde ein zusätzlicher Flächenbedarf der Schule festgestellt. Die Begründung formuliert als planerisches Ziel, dass „den Schulen die erforderlichen Entwicklungsmöglichkeiten eingeräumt werden" sollen, ohne zugleich die vorhandene Wohnnutzung zu verdrängen (S.4). Besonders relevant ist dabei die Eisenstraße 49 selbst: Das bestehende Schulgelände sollte hierzu auf weitere Flächen ausgeweitet werden. Für die Eisenstraße 49 wird ausdrücklich festgestellt, dass deren „Nutzung [...] für die Schule nur langfristig realisierbar" sei, weil das dort vorhandene Gebäude seinerzeit noch als städtisches Wohnheim benötigt wurde (S. 4). Vor dem Hintergrund der nun vorgesehenen Nutzung der Eisenstraße 49 als Hilfezentrum einschließlich Drogenkonsumraum und eines vorgesehenen 24/7-Betriebs mit Sicherheitsdienst stellt sich daher die Frage, inwieweit die ursprünglich vorgesehene langfristige Entwicklungsmöglichkeit des Schulstandortes hiervon berührt wird. Darüber hinaus ergeben sich Fragen zur Vereinbarkeit des Gesamtvorhabens mit den Festsetzungen und städtebaulichen Zielsetzungen des Bebauungsplans sowie zu dessen bauplanungs- und bauordnungsrechtlicher Bewertung. Vor diesem Hintergrund bitte ich folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 06.10.2026 zu setzen und um Beantwortung durch die Verwaltung: 1.Trifft es zu, dass das Grundstück Eisenstraße 49 nach der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 5576/75 langfristig für eine Erweiterung des Schulstandortes vorgesehen bzw. hierfür planerisch berücksichtigt wurde? 2.Welche Auswirkungen hat die Inbetriebnahme eines Drogenhilfezentrums für diesen Standort auf die gegenwärtigen und zukünftigen Erweiterungsmöglichkeiten des Lessing-Gymnasiums? 3.Wie ist der vorgesehene 24/7-Betrieb der Einrichtung in der Eisenstraße 49 einschließlich des damit verbundenen Besucher-, Aufenthalts- und Zu- und Abgangsverkehrs im Hinblick auf die Festsetzungen und die städtebaulichen Zielsetzungen des Bebauungsplans rechtlich zu bewerten? Wir bedanken uns für die Beantwortung der Fragen. Mit freundlichen GrüßenFür die Richtigkeit: Jeremy FranoschThomas Krabbe Ratsherr AfD-Ratsfraktion Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen SCHUA/063/2026