Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Beitritt der Rheinbahn in die Allianz von Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) und der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)

Rat/226/2026 Stadtkämmerin Schneider Antwort bzgl. der Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI „Beitritt der Rheinbahn in die Allianz von Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) und der Münchner Verkehrsge- sellschaft mbH (MVG)" (Rat/226/2026) Basierend auf entsprechenden Auskünften der Rheinbahn AG werden die Fragen be- antwortet.

Aus welchen Gründen hat der Aufsichtsrat der Rheinbahn dieser Partnerschaft zuge- stimmt?

Der Aufsichtsrat der Rheinbahn AG wurde über das „Memorandum of Understanding" informiert. Das Memorandum ist nicht zustimmungspflichtig. Es handelt sich um eine strategische Absichtserklärung zur Zusammenarbeit in zentralen Zukunftsthemen des ÖPNV. Im Fokus der Zusammenarbeit zwischen Rheinbahn AG, BVG, HOCHBAHN und MVG stehen der themenbezogene Wissensaustausch sowie die Entwicklung möglicher Lösungsansätze für gleichgelagerte Herausforderungen. Ziel dieser Denkfabrik ist es, frühzeitig gemeinsame Ansätze für Themen wie Digitali- sierung, Angebotsqualität sowie die wirtschaftliche und organisatorische Weiterent- wicklung des ÖPNV zu entwickeln und damit die Zukunftsfähigkeit des Nahverkehrs in Düsseldorf und der Region weiter zu stärken.

Welche personellen, finanziellen und weiteren Auswirkungen hat diese Allianz für die Rheinbahn 2026 und in den Folgejahren (bitte aufschlüsseln nach Kalenderjahren 2026 ff.)?

Die strategische Absichtserklärung bildet einen kooperativen Arbeitsrahmen. Zum jetzigen Zeitpunkt entstehen daraus keine personellen oder finanziellen Verpflichtun- gen. Die Zusammenarbeit erfolgt bis auf Weiteres im Rahmen bestehender Ressour- cen. Die konkrete Ausgestaltung der Zusammenarbeit wird derzeit entwickelt.

Welche Auswirkungen haben bzw. werden sich innerhalb der Zusammenarbeit im VRR ergeben?

Das Memorandum of Understanding ist eine strategische Absichtserklärung zur Zu- sammenarbeit in ausgewählten Zukunftsthemen des ÖPNV. Auswirkungen auf Zu- ständigkeiten oder Entscheidungsprozesse im VRR ergeben sich daraus nicht. Kon- krete Einführungsentscheidungen sind damit nicht verbunden und stehen derzeit auch nicht an. Die Rheinbahn AG steht uneingeschränkt zum VRR und versteht sich in solchen Ko- operationen als Bindeglied zwischen überregionaler Innovationsarbeit und den regio- nalen Verbundstrukturen. Der Austausch mit BVG, HOCHBAHN und MVG ergänzt die bestehende Zusammenarbeit im VRR. Relevante Ergebnisse bringt die Rheinbahn AG zudem in die zuständigen VRR-Gremien und Projektgruppen ein.