Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Hubpolleranlage Mühlenstraße ein Dauerdesaster?
Worum es geht
Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.
Die Fragen der Anfrage
- Welche Kosten sind der Landeshauptstadt Düsseldorf bisher für Planung, Ausschreibung, Vergabe, Bau, Wartung, Reparaturen, juristische Begleitung, eingesetztes Personal zur Durchfahrtkontrolle an der Hubpolleranlage an der Mühlenstraße und weitere Ausgaben für weitere Punkte, wie z.B. mögliche Schadenersatzansprüche beschädigter Fahrzeuge bei Versuchen von Überfahrten entstanden (bitte detailliert einzeln auflisten, auch nach Kalenderjahren)?
- Zu welchem Zeitpunkt und durch welche konkreten Maßnahmen geht die Landeshauptstadt Düsseldorf davon aus, dass die Hubpolleranlage so einwand- und störungsfrei funktioniert, wie dies 2024 angekündigt wurde?
- Wenn die Hubpolleranlage einwand- und störungsfrei funktionieren sollte, fragen wir: Welche laufenden Kosten entstehen bzw. sind eingeplant für den Einsatz, Wartung, laufende Pflege und weitere Ausgaben für weitere Punkte je Wochenende, Monat, Jahr?
Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 19. Mai 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben
Themen
Wo passiert das?
Mühlenstraße – Straßenverlauf zur Orientierung
Hervorgehoben ist die im amtlichen Titel genannte Straße. Die Karte zeigt nicht, dass die gesamte Straße betroffen ist; einzelne Gebäude oder Einrichtungen werden damit nicht genau verortet.
- Genannte Straße zur Orientierung – keine genaue Maßnahmenfläche
Straßenverlauf: © OpenStreetMap-Mitwirkende · ODbL 1.0. Kartendaten vom . Automatisch dem amtlichen Titel zugeordnet. Auch bei älteren Vorgängen zeigt die Karte den Straßenverlauf dieses Datenstands, nicht den historischen Zustand.
Vorgang · OVA/066/2026
Unterlagen und Sitzungsverlauf
Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.
Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.
Die belegten Schritte
So entwickelt sich der Vorgang
Ursprüngliche Vorlage
Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem
Weitere Unterlage
Beantwortung · Dateidatum im Ratsinformationssystem
Sitzung · TOP 4.1
Ordnungs- und Verkehrsausschuss. Amtlicher Vermerk: „zur Kenntnis genommen“.
Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.
Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.
Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen OVA/066/2026