Anfrage Freie Wähler Tierschutz PARTEI Aktenzeichen OVA/066/2026

Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Hubpolleranlage Mühlenstraße ein Dauerdesaster?

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 19. Mai 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. Welche Kosten sind der Landeshauptstadt Düsseldorf bisher für Planung, Ausschreibung, Vergabe, Bau, Wartung, Reparaturen, juristische Begleitung, eingesetztes Personal zur Durchfahrtkontrolle an der Hubpolleranlage an der Mühlenstraße und weitere Ausgaben für weitere Punkte, wie z.B. mögliche Schadenersatzansprüche beschädigter Fahrzeuge bei Versuchen von Überfahrten entstanden (bitte detailliert einzeln auflisten, auch nach Kalenderjahren)?
  2. Zu welchem Zeitpunkt und durch welche konkreten Maßnahmen geht die Landeshauptstadt Düsseldorf davon aus, dass die Hubpolleranlage so einwand- und störungsfrei funktioniert, wie dies 2024 angekündigt wurde?
  3. Wenn die Hubpolleranlage einwand- und störungsfrei funktionieren sollte, fragen wir: Welche laufenden Kosten entstehen bzw. sind eingeplant für den Einsatz, Wartung, laufende Pflege und weitere Ausgaben für weitere Punkte je Wochenende, Monat, Jahr?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 19. Mai 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Örtlicher Bezug

Wo passiert das?

Mühlenstraße – Straßenverlauf zur Orientierung

Hervorgehoben ist die im amtlichen Titel genannte Straße. Die Karte zeigt nicht, dass die gesamte Straße betroffen ist; einzelne Gebäude oder Einrichtungen werden damit nicht genau verortet.

  • Genannte Straße zur Orientierung – keine genaue Maßnahmenfläche

Straßenverlauf: © OpenStreetMap-Mitwirkende · ODbL 1.0. Kartendaten vom . Automatisch dem amtlichen Titel zugeordnet. Auch bei älteren Vorgängen zeigt die Karte den Straßenverlauf dieses Datenstands, nicht den historischen Zustand.

Vorgang · OVA/066/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Beantwortung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 4.1

    Ordnungs- und Verkehrsausschuss. Amtlicher Vermerk: „zur Kenntnis genommen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00587285.pdf Published Time: 2026-05-22T08:51:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: OVA/066/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 19.05.2026 An den Vorsitzenden des Ordnungs- und Verkehrsausschusses Herrn Andreas Auler # Betrifft: Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Hubpolleranlage Mühlenstraße ein Dauerdesaster? Sehr geehrter Herr Auler, am 22. Juli 2024 konnte man in einer Pressemitteilung der Landeshauptstadt Düsseldorf lesen: „Um die Sicherheit und den Verkehrsfluss in der Mühlenstraße zu verbessern, wird dort ab Montag, 29. Juli 2024, eine moderne Hubpoller-Durchfahrtssperre installiert. Dies ist ein vorgezogener Baustein des Gesamtkonzeptes für die zukünftige Umgestaltung der Mühlenstraße. Die neue Anlage bietet eine schnelle und effiziente Erfassung der Fahrzeuge und ermöglicht ein zügiges Öffnen und Schließen der Poller. Die Bauarbeiten sollen Ende September abgeschlossen sein. Die Kosten für die Hubpolleranlage belaufen sich auf rund 400.000 Euro…“ Am 4. April 2025 konnte man in einer Pressemitteilung der Landeshauptstadt Düsseldorf lesen: „…Inzwischen wurde eine dauerhafte Absperrung an der Mühlenstraße gebaut. Diese Hubpolleranlage geht am Freitag, 4. April 2025, 18 Uhr, in Betrieb…“ Am 24. April 2025 konnte man in der NRZ unter der Überschrift „Nach Defekt: Polleranlage läuft wieder - das soll sie bringen“ u.a. lesen: „Erst am 4. April ging die neu installierte Hubpolleranlage an der Mühlenstraße in der Düsseldorfer Altstadt in Betrieb. Doch nach nur sieben Tagen, am 11. April, musste sie wieder abgeschaltet werden. Der Grund dafür war eine „technische Störung des Detektionssystems, also von Sensoren im Boden“, wie die Stadt Düsseldorf auf NRZ-Anfrage mitteilte. Vor und hinter den Pollern befinden sich laut Stadt „sogenannte Induktionsschleifen im Boden, die erkennen, ob sich ein Fahrzeug noch im Pollerbereich aufhält und die Anlage hoch beziehungsweise runtergefahren werden kann“. Drei Wochen nach Inbetriebnahme war die Anlage also bereits defekt. Dabei handele es sich um einen Garantiefall. Zusätzliche Kosten fallen für die Stadt demnach nicht an. Eine Firma sei jedoch schon mit der Reparatur beauftragt worden. Mitarbeitende des Unternehmens haben die Arbeiten nach Angaben der Stadt bereits am Mittwochvormittag (23. April) erfolgreich abgeschlossen…“ Am letzten Wochenende war zu beobachten, dass beauftragtes Personal die Einfahrt von Fahrzeugen kontrollierte, da die Hubpolleranlage wohl wieder nicht ordnungsgemäß funktionierte. Seite 2 In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, die nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung vom 18.06.2026 zu setzen und von der Verwaltung konkret beantworten zu lassen. 1) Welche Kosten sind der Landeshauptstadt Düsseldorf bisher für Planung, Ausschreibung, Vergabe, Bau, Wartung, Reparaturen, juristische Begleitung, eingesetztes Personal zur Durchfahrtkontrolle an der Hubpolleranlage an der Mühlenstraße und weitere Ausgaben für weitere Punkte, wie z.B. mögliche Schadenersatzansprüche beschädigter Fahrzeuge bei Versuchen von Überfahrten entstanden (bitte detailliert einzeln auflisten, auch nach Kalenderjahren)? 2) Zu welchem Zeitpunkt und durch welche konkreten Maßnahmen geht die Landeshauptstadt Düsseldorf davon aus, dass die Hubpolleranlage so einwand- und störungsfrei funktioniert, wie dies 2024 angekündigt wurde? 3) Wenn die Hubpolleranlage einwand- und störungsfrei funktionieren sollte, fragen wir: Welche laufenden Kosten entstehen bzw. sind eingeplant für den Einsatz, Wartung, laufende Pflege und weitere Ausgaben für weitere Punkte je Wochenende, Monat, Jahr? Mit freundlichen Grüßen Torsten Lemmer

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen OVA/066/2026