Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

OVA/066/2026 
Beigeordnete Cornelia Zuschke 

Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI zur Sitzung des Ordnungs- 
und Verkehrsausschusses am 24.06.2026: 
Hubpolleranlage Mühlenstraße ein Dauerdesaster? 
 
Frage 1: 
Welche Kosten sind der Landeshauptstadt Düsseldorf bisher für Planung, Ausschreibung, 
Vergabe, Bau, Wartung, Reparaturen, juristische Begleitung, eingesetztes Personal zur 
Durchfahrtkontrolle an der Hubpolleranlage an der Mühlenstraße und weitere Ausgaben für 
weitere Punkte, wie z.B. mögliche Schadenersatzansprüche beschädigter Fahrzeuge bei Ver-
suchen von Überfahrten entstanden (bitte detailliert einzeln auflisten, auch nach Kalenderjah-
ren)? 
 
Antwort: 
Es sind bisher Kosten in Höhe von 728.237,77 € entstanden. Die in der folgenden Tabelle 
aufgeführten Schäden wurden durch unbefugte Nutzung bzw. Missachtung geltender Ver-
kehrsregeln verursacht. Zur schnellstmöglichen Schadensbehebung geht die Stadtverwaltung 
in solchen Fällen in Vorleistung. Parallel wird die Verursacherin / der Verursacher ermittelt und 
entsprechende Regressansprüche werden geltend gemacht. 
 
Jahr Beschreibung Wert 
2020 Markierungen für Zwischennutzung Mühlenstraße 2.884,06 € 
 
2023 Planungskosten 50.851,43 € 
 
2024 Montage der Anlage 564.010,76 € 
 
2025 Schäden in 2025 40.508,00 € 
 Wartung jährlich 15.275,60 € 
 Sicherheitsdienst 11.662,95 € 
 
2026 Schäden in 2026 Stand März 3.693,52 € 
 Wartung jährlich 15.275,60 € 
 Sicherheitsdienst 24.075,85 € 
 
 Summe 728.237,77 € 
 
Frage 2: 
Zu welchem Zeitpunkt und durch welche konkreten Maßnahmen geht die Landeshauptstadt 
Düsseldorf davon aus, dass die Hubpolleranlage so einwand- und störungsfrei funktioniert, wie 
dies 2024 angekündigt wurde? 
 
Antwort: 
Aus betrieblicher Sicht läuft die Anlage störungsfrei. Die aktuellen Störungen entstehen durch 
Schäden, die durch unbefugte Nutzung bzw. Missachtung geltender Verkehrsregeln verur-
sacht wurden. 

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Frage 3: 
Wenn die Hubpolleranlage einwand- und störungsfrei funktionieren sollte, fragen wir: Welche 
laufenden Kosten entstehen bzw. sind eingeplant für den Einsatz, Wartung, laufende Pflege 
und weitere Ausgaben für weitere Punkte je Wochenende, Monat, Jahr? 
 
Antwort: 
Bei einem unfallfreien Betrieb, belaufen sich die Wartungskosten jährlich auf 15.275,60 EUR. 
Weitere Kosten sind für diesen Betriebsfall nicht vorgesehen. 

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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

SENR/003/2026 
Beigeordnete Cornelia Zuschke 

Anfrage des Seniorenrats zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 
24.06.2026: 
Planungen zur Umsetzung von Tempo 30 und Fortschreibung des Mobilitätsplan D 
 
Frage 1: 
Wann wird die Umsetzung des im Lärmaktionsplan IV (LAP IV) aufgelisteten Straßen in Tempo 
30-Streckenabschnitte abgeschlossen sein? 
 
Antwort: 
Die in Tabelle 12 (Maßnahmenplan des LAP IV zur Lärmminderung) des Lärmaktionsplans 
genannten straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen werden bis Ende 2026 bzw. mit Einfüh-
rung der 2. Stufe des Rheintaktes umgesetzt. Die Maßnahmen, die von der Umsetzung der 2. 
Stufe des Rheintaktes abhängig sind, sind in der Tabelle entsprechend markiert. 
 
Frage 2: 
Bestehen Planungen für Tempobeschränkungen an Hauptverkehrsstraßen mit Wohnbevölke-
rung mit erheblicher Lärmbelastung zum Gesundheitsschutz der Anwohner*innen über den 
LAP IV hinaus (z. B. Ost-, Kölner-, Eller-, Ulmenstraße, Fürstenwall)? 
 
Antwort: 
In Anlage 1 des Lärmaktionsplanes IV sind 371 Straßenabschnitte aufgelistet, bei denen die 
Auslösewerte der Lärmaktionsplanung für den Straßen- und Straßenbahnverkehr weiterhin 
überschritten sind. Entsprechend der personellen Kapazitäten wird die Verwaltung die bereits 
umgesetzten Maßnahmen auf Ihre Wirksamkeit überprüfen sowie -unter anderem- die Redu-
zierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit als lärmmindernde Maßnahme den politischen 
Gremien zur Beschlussfassung vorlegen. 
 
In der Anlage 2 des Lärmaktionsplanes ist dokumentiert, dass bereits lärmmindernde Maß-
nahmen für Straßenabschnitte der Ellerstraße, des Fürstenwalls, der Kölner Straße und der 
Ulmenstraße getroffen worden sind und entweder umgesetzt wurden oder sich noch in Prüfung 
befinden. Ein wichtiger Anhaltspunkt für die Priorisierung einer erforderlichen straßenverkehrs-
rechtlichen Einzelfallprüfung stellt die Lärmkennziffer dar, die maßgeblich aus der Anzahl der 
jeweils betroffenen Einwohner ermittelt wird. 
 
Frage 3: 
Welche Straßen sollen außerdem mit welcher Priorisierung in der Umsetzung des Grundge-
dankens ´Tempo 30' für mehr Sicherheit und Gesundheitsvorsorge innerhalb der Fortschrei-
bung des Mobilitätsplans D einbezogen werden? 
 
Antwort: 
Der SUMP (Sustainable Urban Mobility Plan) wird keine strecken- oder zonenbezogenen Aus-
sagen zur Geschwindigkeitsregelung im Stadtgebiet treffen. Die Anordnung von Tempo 30 
bleibt eine Einzelfallentscheidung der Straßenverkehrsbehörde auf Basis eines notwendigen 
gemeindlichen Einvernehmens. Das im Rahmen des SUMP zu erstellende Kernstraßennetz 
für den Kfz-Verkehr bietet der Straßenverkehrsbehörde eine Abwägungshilfe, ist jedoch nicht 
bindend. 
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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

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OVA/072/2026 
Beigeordnete Cornelia Zuschke 

Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschus-
ses am 24.06.2026: 
Unfallaufarbeitung und -kommunikation im SPNV - Mehr Sicherheitsgefühl auf der 
Schiene durch eine transparente Aufarbeitung 
 
Frage 1: 
Wie arbeiten Rheinbahn und die Verwaltung Unfallursachen und -abläufe im Nachgang von 
Unfällen im Schienenpersonennahverkehr auf? 
 
Antwort: 
Die Aufarbeitung von Unfällen im Schienenpersonennahverkehr erfolgt durch die Rheinbahn 
gemeinsam mit den zuständigen Behörden und Aufsichtsstellen. Hierzu gehören insbesondere 
die Technische Aufsichtsbehörde (TAB), die Polizei sowie bei Bedarf weitere Fachbehörden. 
 
Nach jedem relevanten Ereignis werden die technischen, betrieblichen und organisatorischen 
Rahmenbedingungen analysiert. Dabei werden unter anderem Fahrzeugdaten, Signal- und 
Weichenstellungen, betriebliche Abläufe, Infrastrukturbedingungen sowie weitere mögliche 
Einflussfaktoren ausgewertet. Ziel ist es, den Unfallhergang vollständig zu rekonstruieren und 
mögliche Ursachen sowie beitragende Faktoren zu identifizieren. 
 
Die Rheinbahn verfolgt hierbei einen systematischen Ansatz, der zwischen unmittelbaren Aus-
lösern, begünstigenden Faktoren und möglichen systemischen Ursachen unterscheidet. Die 
Ergebnisse fließen in die fortlaufende Sicherheitsarchitektur und -steuerung des Unterneh-
mens ein. Dies entspricht auch dem definierten Zielbild der gesamtorganisatorisch angelegten 
Sicherheitsstrategie 2030, die angemessene und wirksame Maßnahmen in den vier Säulen 
Prävention, Präsenz, Technologie & Prozesse sowie Verhalten & Kultur definiert und in die 
Umsetzung bringt. 
 
Dazu ergänzend werden die Ergebnisse der Unfalluntersuchungen zentral in der Taskforce 
„Sicherheitssteuerung" zusammengeführt, um eine einheitliche Bewertung und Priorisierung 
erforderlicher Maßnahmen auf technisch-betrieblicher und organisatorischer Ebene sowie auf 
der Ebene menschlicher Einflussfaktoren sicherzustellen. 
 
Frage 2: 
Wie fließen Erkenntnisse aus der Unfallaufarbeitung in die Planung von Maßnahmen zur Un-
fallvermeidung durch die Verwaltung und Rheinbahn ein? 
 
Antwort: 
Erkenntnisse aus Unfalluntersuchungen werden sowohl bei der Rheinbahn als auch gemein-
sam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf ausgewertet und in konkrete Maßnahmen überführt. 
 
Bereits vor den jüngsten Ereignissen wurden verschiedene Maßnahmen zur Erhöhung der 
Verkehrssicherheit eingeleitet. Dazu gehören unter anderem die Erprobung von Kollisions-
warnsystemen in Straßen- und Stadtbahnen, die Optimierung von Fahrsignalanlagen gemein-
sam mit der Verwaltung, bauliche Maßnahmen zur Reduzierung kritischer Abbiegesituationen, 
die Weiterentwicklung von Schulungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für das Fahrpersonal 
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sowie der Einsatz KI-gestützter Systeme zur Erkennung gefährlicher Verhaltensmuster im Be-
reich des Individualverkehrs. 
 
Im Zusammenhang mit den jüngsten Entgleisungs- und Unfallereignissen wurden darüber hin-
aus zusätzliche Sofortmaßnahmen umgesetzt. Hierzu zählen unter anderem Begegnungsver-
bote an bestimmten Weichenbereichen, sogenannte Vorzugslagen für ausgewählte Weichen 
sowie zusätzliche Kontroll- und Informationsprozesse im Störungsfall. Parallel dazu erfolgt 
eine unabhängige Überprüfung der Sicherheitsorganisation und der bestehenden Sicherheits-
mechanismen in drei definierten Strängen (technisch-betrieblich, organisatorisch, „Human 
Factors"-Analyse). 
 
Neben den bereits umgesetzten Sofortmaßnahmen arbeitet die Rheinbahn ergänzend an mit-
telfristigen technischen Lösungen, welche in Zusammenarbeit mit der Verwaltung an signali-
sierten Kreuzungen zu besseren und sichereren Abläufen führen sollen. 
 
Ziel aller Maßnahmen ist es, aus Ereignissen zu lernen, Risiken und Ereignismuster frühzeitig 
zu erkennen und das Sicherheitsniveau gesamtorganisatorisch kontinuierlich zu erhöhen. 
 
Frage 3: 
Wie werden Unfallaufarbeitung und geplante Maßnahmen zur Unfallvermeidung durch die 
Rheinbahn und Verwaltung gegenüber der Öffentlichkeit kommuniziert? 
 
Antwort: 
Die Rheinbahn informiert die Öffentlichkeit regelmäßig und transparent über wesentliche Er-
kenntnisse aus Unfalluntersuchungen sowie über daraus abgeleitete Sicherheitsmaßnahmen. 
Dies erfolgt insbesondere über Pressemitteilungen, digitale Kommunikationskanäle und öf-
fentliche Gremien. Dabei gilt der Grundsatz, dass über gesicherte Erkenntnisse informiert wird. 
Laufende Untersuchungen werden nicht durch Spekulationen vorweggenommen. Sobald be-
lastbare Ergebnisse vorliegen, werden diese transparent dargestellt und eingeordnet. 
 
Die Sicherheitsstrategie 2030 der Rheinbahn sieht ausdrücklich vor, Sicherheit nicht nur ope-
rativ weiterzuentwickeln, sondern Maßnahmen, Ziele und Fortschritte auch nachvollziehbar zu 
kommunizieren und deren Wirkung messbar zu machen. Hierzu gehört ebenfalls die regelmä-
ßige Information politischer Gremien und der Öffentlichkeit über neue Sicherheitsmaßnahmen 
und deren Umsetzung. 
 
Ziel ist es, das Vertrauen in den öffentlichen Nahverkehr zu stärken und nachvollziehbar dar-
zustellen, welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Sicherheit von Fahrgästen, Mitarbei-
tenden und allen Verkehrsteilnehmenden weiter zu erhöhen. 

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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

OVA/076/2026 
Beigeordnete Cornelia Zuschke 

Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 
24.06.2026: 
Netzdienliches bidirektionales Laden in Düsseldorf 
 
Frage 1: 
Welche Potenzialflächen für bidirektionales Laden auf Langzeitparkflächen - insbesondere am 
Flughafen, an Bahnhöfen und auf Pendlerparkplätzen - hat die Stadt Düsseldorf identifiziert 
oder geprüft, und zu welchen Ergebnissen ist sie dabei gekommen? 
 
Antwort: 
Die Verwaltung hat bisher keine Potentialflächen für bidirektionales Laden identifiziert. Dies 
begründet sich durch noch viele ungeklärte Sachverhalte, zum Beispiel bei der Steuerung der 
Einspeisung oder der Garantiegewährleistung der Fahrzeugbatterien. 
 
Grundsätzlich kommen langfristig gesehen alle Ladepunkte im öffentlichen Raum infrage, die 
das bidirektionale Laden umsetzen können. 
 
Frage 2: 
Welche Pilotprojekte zum bidirektionalen Laden hat die Stadt Düsseldorf bislang initiiert, un-
terstützt oder vorbereitet, mit welchen Partnern wird dabei zusammengearbeitet und welche 
weiteren Pilotvorhaben sind geplant? 
 
Antwort: 
Die Verwaltung hat keine Pilotprojekte initiiert. Es gibt seitens des Bundesverkehrsministeri-
ums Pilotprojekte. Solche Pilotprojekte werden direkt von den Ladeinfrastrukturbetreibern be-
gleitet: Zum Beispiel beteiligen sich die Stadtwerke Düsseldorf an einem Projekt des Leibniz-
Institutes für Wirtschaftsförderung. 
 
Frage 3: 
Welche konkreten Maßnahmen hat die Stadt Düsseldorf bisher ergriffen beziehungsweise 
plant sie, um marktfähige Modelle für Nutzerinnen und Nutzer zu fördern, regulatorische be-
ziehungsweise administrative Hürden abzubauen und die technische Möglichkeit zum bidirek-
tionalen Laden bei künftiger Ladeinfrastruktur frühzeitig zu berücksichtigen? 
 
Antwort: 
Die Verwaltung plant keine Förderung. Die regulatorischen und administrativen Vorgaben 
müssen erst seitens des Bundesverkehrsministeriums geschaffen werden. Die nationale Leit-
stelle für Ladeinfrastruktur hat hierzu im Rahmen des Masterplan Ladeinfrastruktur eine Road-
map entworfen (Titel: „Bidirektionales Laden diskriminierungsfrei ermöglichen"), die eine Um-
setzung für das Jahr 2028 vorsieht. Grundsätzlich sind beim bidirektionalen Laden die Betrei-
ber sowie die Netzgesellschaften maßgebend. Die Verwaltung hat die Möglichkeit steuernd 
einzugreifen, indem sie Vorgaben im Genehmigungsverfahren für die Ladeinfrastruktur macht. 

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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

OVA/075/2026 
Stadtkämmerin Dorothée Schneider 

Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 
24.06.2026: Fahrbahndecke im Rheinufertunnel, Fahrtrichtung Norden 
 
Frage 1: 
Aus welchem Grund weist die neue Fahrbahndecke im Rheinufertunnel auf der linken Fahr-
spur in Fahrtrichtung Norden eine Wulst in der Fahrbahnmitte auf? 
 
Antwort: 
Im Zuge des Einbaus der neuen Asphaltdeckschicht im Rheinufertunnel kam es auf einem 
Teilabschnitt in Fahrtrichtung Norden zwischen der Parkhauseinfahrt und dem Josef-Beys-
Ufer zu einer technischen Beeinträchtigung am Einbaugerät für den Gussasphalt. Infolge der 
Störung entstand beim Abziehen des Asphalts in der Mitte der linken Fahrspur eine linienför-
mige Vertiefung mit einer Tiefe von etwa 4 mm und einer Breite von ca. 5 cm. Diese Vertiefung 
war während der Ausführung durch die frisch in frisch erfolgte Absplittung zunächst nicht er-
kennbar. Die Vertiefung trat erst nach dem Einfahren der Absplittung und Abtrag des über-
schüssigen Splittanteils einige Tage nach Verkehrsfreigabe zum Vorschein. 
 
Frage 2: 
Wie bewertet die Stadt Düsseldorf bzw. der zuständige Baulastträger die Gefahrenlage dieser 
Unebenheit, insbesondere für Kradfahrerinnen und Kradfahrer? 
 
Antwort: 
Gemäß der Bewertung durch die beauftragte externe Bauüberwachung handelt es sich um 
einen Mangel, welcher die Gebrauchstauglichkeit leicht einschränkt. Vor diesem Hintergrund 
wurden für den Zeitraum bis zur vorgesehenen Mangelbeseitigung entsprechende Warnhin-
weise mittels Verkehrszeichen VZ 101 mit Zusatzbeschilderung aufgestellt. 
 
Frage 3: 
Ist vorgesehen, diese Wulst zu beseitigen oder nachzubessern, und falls ja, in welchem Zeit-
raum? 
 
Antwort: 
Es handelt sich um einen Mangel der im Rahmen der bestehenden Gewährleistung durch das 
beauftragte Fachunternehmen sach- und fachgerecht zu beseitigen ist. Die Mangelbeseitigung 
soll hierbei im Zuge der aktuellen nächtlichen „Sowieso"-Sperrzeiten des Rheinufertunnels für 
die Ertüchtigung der Beleuchtung bis spätestens Mitte August erfolgen. Der genaue Zeitpunkt 
wird derzeit mit dem Fachunternehmen abgestimmt. Durch diese Vorgehensweise entstehen 
keine zusätzlichen verkehrlichen Einschränkungen für die Verkehrsteilnehmenden. 

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