Anfrage DIE PARTEI-Klima-Fraktion Aktenzeichen RAT/364/2024

Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Energieeinsparung in der Krise – Welche Maßnahmen haben wieviel gebracht?

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 12. November 2024veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Aus dem Original

Im Jahr 2022 wurden von einem Krisenstab, der eingerichtet wurde als eine akute Energiekrise infolge des von Vladimir Putin befohlenen Angriffskrieges gegen die Ukraine drohte, mehrere Maßnahmen zur Energieeinsparung beschlossen. Grundlage dafür war neben anderen Gesetzen und Verordnungen des Bundes und des Landes NRW der „Notfallplan Erdgas für die Bundesrepublik Deutschland" aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 12. November 2024. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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RAT/364/2024 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 11.11.2024 An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Energieeinsparung in der Krise - Welche Maßnahmen haben wieviel gebracht? Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich bitte Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 21. November zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen. Im Jahr 2022 wurden von einem Krisenstab, der eingerichtet wurde als eine akute Energiekrise infolge des von Vladimir Putin befohlenen Angriffskrieges gegen die Ukraine drohte, mehrere Maßnahmen zur Energieeinsparung beschlossen. Grundlage dafür war neben anderen Gesetzen und Verordnungen des Bundes und des Landes NRW der „Notfallplan Erdgas für die Bundesrepublik Deutschland" aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/M -O/notfallplan-gas- bundesrepublik-deutschland.pdf?__blob=publicationFile&v=5 Vor diesem Hintergrund fragen wir: - Welche Maßnahmen zur Energieeinsparung wurden im Einzelnen in Düsseldorf beschlossen und umgesetzt? - Welche konkrete Energieeinsparung und daraus resultierende Verminderung der CO2-Emissionen haben diese Maßnahmen jeweils bewirkt? - Wie hoch waren die den Einzelmaßnahmen zurechenbaren Kosteneinsparungen? Die Einzelmaßnahme der teilweisen Abschaltung der Gasbeleuchtung wurde bereits separat behandelt, daher muss sie im Rahmen dieser Anfrage nicht erneut behandelt werden. Wir bitten darum dies zu berücksichtigen um wiederholte Antworten zu vermeiden. Mit freundlichen Grüßen Lukas Fix Dominique Mirus f.d.R. Christopher Schrage Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/364/2024