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BV10/174/2024
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 18.11.2024
SPD-Fraktion
in der Bezirksvertretung 10
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 10
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 10 am 03.12.2024
Betrifft:
Abbau der OGS-Wartelisten im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Anfrage:
1. Kann damit gerechnet werden, dass die OGS-Wartelisten im Stadtbezirk
10 noch im Schuljahr 2024/2025 abgearbeitet werden?
2. Gibt es weiterhin Gründe, warum die OGS-Warteliste für die GGS
Dependance Hellerhof noch immer auffällig ist?
3. Wieviele Ganztagsbetreuungsplätze sollen zur Abdeckung des ab August
2026 bestehenden und sukzessive erweiterten Rechtsanspruchs auf einen
Ganztagsbetreuungsplatz im Stadtbezirk 10 noch geschaffen werden?
Begründung: Es ist anzuerkennen, dass Düsseldorf im Quervergleich zu
anderen Kommunen einen fortgeschrittenen Ausbaustand der OGS -
Betreuungsangebote erreicht hat. Trotzdem gibt es auch aktuell noch immer
Wartelisten, die zu Ungleichbehandlungen von berücksichtigten und nicht
berücksichtigten Kindern führen. Vor dem Hintergrund des kommenden
Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz sind verstärkte Anstrengungen notwendig.
Ihre diesbezüglichen Bemühungen hat die Verwaltung in der Vorlage
BV10/161/2024 geschildert.
In dieser Vorlage wird auch mitgeteilt, dass die OGS-Warteliste zum Stichtag
15.10.2024 für den Stadtbezirk 10 noch insgesamt 54 gemeldete Kinder
umfasst. Auffällig ist die weiterhin hohe Zahl von 23 nicht berücksichtigten
Kindern im Bereich der GGS Dependance Hellerhof. Mit der dortigen Situation
haben sich bereits die Vorlagen BV10/019/2024, BV10/033/2024 und
BV10/026/2024 (nicht beantwortet) befasst. Mit der erneuten Nachfrage soll im
Interesse der Eltern und Kinder, die auf einen OGS-Platz warten, geklärt werden,
ob mit einem solchen Platz alsbald gerechnet werden kann; insbesondere, ob
dies auch für die GGS Dependance Hellerhof gilt. Frage 3 ist eine
Wiederaufnahme aus der nicht eigenständig beantworteten Anfrage
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