Absperrgitter auf der Einbrunger Straße - Ecke Heinrich-Holtschneider-Weg

Title: 00515716.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00515716.pdf Published Time: Wed, 20 Mar 2024 07:47:55 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: BV5/031/2024 SPD -Fraktion der Bezirksvertretung 5 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 17.03.2024 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 5 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 30. April 2024 Betrifft: Absperrgitter auf der Einbrunger Straße - Ecke Heinrich -Holtschneider -Weg (Anfrage Frau Irmer, SPD -Fraktion, vom 17. März 2024) Sehr geehrter Herr Stieber, im Namen der SPD -Frak tion bitten wir Sie, diese Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 5 zu nehmen: Seit einigen Jahren sind auf der Einbrunger Straße, Höhe Heinrich -Holtschneider - Weg, aus Gründen der Verkehrssicherheit mehrere Absperrgitter aufgestellt worden. Die Anfrage der SPD -Fraktion in der Bezirksvertretung 5 am 25.10.2022 beantwortete die Verwaltung wie folgt: „Es ist angedacht, durch eine Winkelstützmauer das Absacken des Bodens zukünftig zu verhindern. Für diese Baumaßnahme ist aber eine Planung, Kostenberechnung und gegebenenfalls Ausschreibung erforderlich. Aus diesem Grunde kann noch kein konkreter Zeitpunkt für eine Instandsetzung benannt werden.“ Inzwischen ist mehr als ein Jahr vergangen und es hat sich seitdem nichts getan. Des halb fragt die SPD -Fraktion: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen und gibt es eine Kostenberechnung und ggf. eine Ausschreibung? 2. Wenn nicht, warum wird die Verwaltung nicht aktiv? 3. Wann wird die Maßnahme auf den Weg gebracht bzw. umgesetzt? gez. Nico la Irmer

Title: 00521725.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00521725.pdf Published Time: Tue, 28 May 2024 11:54:53 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: BV5/031/2024 Anfrage Frau Irmer, SPD-Fraktion, vom 17. März 2024 hier: Absperrgitter auf der Einbrunger Straße – Ecke Heinrich-Holtschneider-Weg Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der Planungen und gibt es eine Kostenberechnung und ggf. eine Ausschreibung? Antwort: Die vorhandene Kostenberechnung für die Instandsetzung des Gehwegs wird aktuell überarbeitet. Die Maßnahme kann im Rahmen der vorhandenen Jahresverträge ausgeführt werden. Frage 2: Wenn nicht, warum wird die Verwaltung nicht aktiv? Antwort: Bis zur Instandsetzung wird die Fläche regelmäßig kontrolliert und die gegebenenfalls notwendigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit veranlasst. Frage 3: Wann wird die Maßnahme auf den Weg gebracht bzw. umgesetzt? Antwort: Der vorhandene Schaden im Gehweg resultiert durch eine eventuelle Böschungs-bewegung im Untergrund. Die Eigentümerverhältnisse und die Zuständigkeit der einzelnen betroffenen Parteien ist noch nicht abschließend geklärt. Die Beauftragung der Arbeiten kann nach Klärung mit allen Beteiligten erfolgen. Die Ausführung erfolgt im 2. Halbjahr 2024.