Anfrage Aktenzeichen BV6/042/2026

Anfrage der CDU-Fraktion: Verhinderung der Blockade von Geh- und Radwegen durch Gewerbetreibende im Stadtbezirk 6

Eine Frage einer Fraktion oder eines Ratsmitglieds an die Verwaltung.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Stadtbezirk 6 (Rath, Mörsenbroich)örtlicher Bezug 1Dokument 25. Februar 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wie häufig wird geprüft, ob die vorgeschriebenen Auslageflächen eingehalten werden?
  2. Wie werden Verstöße sanktioniert?
  3. Wie stellt die Verwaltung sicher, dass eine Blockade/Behinderung dauerhaft vermieden wird?
Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Seit einigen Jahren kommt es regelmäßig, wenn nicht sogar täglich vor, dass Fußgänger und Radfahrer durch Gewerbetreibende behindert werden. Dies ist eine Folge von zu großer Auslagefläche, abstellen von gelieferter Ware und unsachgemäßer Lagerung von leeren Transportkisten. Ein Phänomen, welches im gesamten Stadtbezirk vorkommt. Als exemplarisches Beispiel nenne ich hier die Westfalenstraße in Rath, da es hier sehr häufig sogar dazu kommt, dass Nutzer des ÖPNV am Ein- und Aussteigen in die/aus der Straßenbahn behindert werden.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 25. Februar 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Verkehr & MobilitätWirtschaft & Tourismus
Stadtbezirk 6 (Rath, Mörsenbroich) in DüsseldorfDie zehn Düsseldorfer Stadtbezirke. Stadtbezirk 6 ist hervorgehoben.06

Die Vorlage betrifft Stadtbezirk 6

Hervorgehoben ist der zuständige Stadtbezirk. Die Fläche dient der Orientierung und zeigt keine einzelnen Maßnahmenstandorte.

Mehr zum Stadtbezirk →

Zuordnung: Aktenzeichen und amtlich verknüpfte Bezirksvertretung. Kartengrundlage: Stadtbezirksgrenzen der Landeshauptstadt Düsseldorf.

Vorgang · BV6/042/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    BV6-042-2026 Antwort Anfrage Verhinderung Blockade von Geh- und Radwegen · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 11

    Bezirksvertretung 6. Amtlicher Vermerk: „schriftlich beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00578306.pdf Published Time: 2026-02-25T07:24:00.000Z Number of Pages: 1 Markdown Content: BV6/042/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 25.02.2026 CDU-Fraktion An die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks 6 Frau Birgit Schentek Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 11. März 2026 Betrifft: Anfrage der CDU-Fraktion: Verhinderung der Blockade von Geh- und Radwegen durch Gewerbetreibende im Stadtbezirk 6 Die Verwaltung wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Wie häufig wird geprüft, ob die vorgeschriebenen Auslageflächen eingehalten werden? 2. Wie werden Verstöße sanktioniert? 3. Wie stellt die Verwaltung sicher, dass eine Blockade/Behinderung dauerhaft vermieden wird? Begründung: Seit einigen Jahren kommt es regelmäßig, wenn nicht sogar täglich vor, dass Fußgänger und Radfahrer durch Gewerbetreibende behindert werden. Dies ist eine Folge von zu großer Auslagefläche, abstellen von gelieferter Ware und unsachgemäßer Lagerung von leeren Transportkisten. Ein Phänomen, welches im gesamten Stadtbezirk vorkommt. Als exemplarisches Beispiel nenne ich hier die Westfalenstraße in Rath, da es hier sehr häufig sogar dazu kommt, dass Nutzer des ÖPNV am Ein- und Aussteigen in die/aus der Straßenbahn behindert werden. Gez. Oliver Schnieders Gez. Angelika Matern
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Aufgrund ähnlicher Begriffe empfohlen. Ein gemeinsamer Vorgang ist damit nicht belegt.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV6/042/2026