Antrag Aktenzeichen BV6/046/2024

Antrag der BÜ90/Die Grünen: Fragestunde für Bürger*innen einrichten

Ein Vorschlag an das zuständige Gremium, etwas Bestimmtes zu beschließen.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Stadtbezirk 6 (Rath, Mörsenbroich)örtlicher Bezug 1Dokument 28. Februar 2024veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 6 beschließt, in ihrer nächsten Sitzung eine Fragestunde für Einwohner*innen durchzuführen.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

In mehreren Düsseldorfer Bezirksvertretungen werden regelmäßig zu Beginn der Sitzung Fragestunden für Einwohner*innen durchgeführt (u.a. BV 2, 7 und 10). Bis zwei Wochen vor der Sitzung gibt es die Möglichkeit, Fragen schriftlich bei der Bezirksverwaltungsstelle einzureichen. In der Sitzung tragen die Fragestellenden ihre Frage mündlich vor. Beantwortet wird sie von der Leitung der Bezirksverwaltungs- stelle. Im Anschluss haben die Fraktionen und die fraktionslosen Mitglieder der Bezirksvertretung die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben. Die Dauer der Fragestunde ist auf 60 Minuten begrenzt. Die Regelungen zur Durchführung sind in Paragraph 22 der Geschäftsordnung des Rates festgelegt. Die Einrichtung einer Fragestunde ermöglicht es Bürger*innen, auf direktem Wege Informationen zu ihren bezirklichen Anliegen zu erhalten. Dadurch können die Beteiligung und das Interesse an der Bezirkspolitik erhöht werden. Sie fördert die Transparenz und die politische Entscheidungsfindung. Wir regen daher an, in der nächsten Sitzung erstmals eine Fragestunde einzurichten.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 28. Februar 2024. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Vorgang · BV6/046/2024

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 22

    Bezirksvertretung 6. Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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BV6/046/2024 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 28.02.2024 BÜ90/Die Grünen An die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks 6 Frau Birgit Schentek Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 13. März 2024 Betrifft: Antrag der BÜ90/Die Grünen: Fragestunde für Bürger*innen einrichten Antrag: Die Bezirksvertretung 6 beschließt, in ihrer nächsten Sitzung eine Fragestunde für Einwohner*innen durchzuführen. Begründung: In mehreren Düsseldorfer Bezirksvertretungen werden regelmäßig zu Beginn der Sitzung Fragestunden für Einwohner*innen durchgeführt (u.a. BV 2, 7 und 10). Bis zwei Wochen vor der Sitzung gibt es die Möglichkeit, Fragen schriftlich bei der Bezirksverwaltungsstelle einzureichen. In der Sitzung tragen die Fragestellenden ihre Frage mündlich vor. Beantwortet wird sie von der Leitung der Bezirksverwaltungs- stelle. Im Anschluss haben die Fraktionen und die fraktionslosen Mitglieder der Bezirksvertretung die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben. Die Dauer der Fragestunde ist auf 60 Minuten begrenzt. Die Regelungen zur Durchführung sind in Paragraph 22 der Geschäftsordnung des Rates festgelegt. Die Einrichtung einer Fragestunde ermöglicht es Bürger*innen, auf direktem Wege Informationen zu ihren bezirklichen Anliegen zu erhalten. Dadurch können die Beteiligung und das Interesse an der Bezirkspolitik erhöht werden. Sie fördert die Transparenz und die politische Entscheidungsfindung. Wir regen daher an, in der nächsten Sitzung erstmals eine Fragestunde einzurichten. gez. Florian Ries gez. Antonia Frey gez. Lukas Mielczarek gez. Ralf Molnar Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV6/046/2024