Antrag Aktenzeichen BV9/119/2026

Missachtung der Straßenverkehrsordnung in der Halbuschsiedlung - Antrag von Frau Hümmerich und Frau Labohm-Romeiß; CDU

Ein Vorschlag an das zuständige Gremium, etwas Bestimmtes zu beschließen.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Paulsmühlenstraße 6 · Stadtbezirk 9 (Wersten, Holthausen)örtlicher Bezug 1Dokument 3. Juni 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 9 bittet die Verwaltung in Absprache mit der Polizeidienststelle, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Zunahme der gravierenden Missachtungen der Straßenverkehrsordnung, vor allem die ständige, deutliche Überschreitung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit auf der Halbuschstraße, sowie die Missachtung des LKW-Durchfahrtsverbotes in diesem Siedlungsbereich (Halbuschsiedlung) zu unterbinden.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Die Anwohnenden in dieser Siedlung sehen sich durch diese Missachtungen gefährdet und belästigt.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 3. Juni 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Verkehr & MobilitätWohnen & Bauen

Vorgang · BV9/119/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 8.2

    Bezirksvertretung 9. Amtlicher Vermerk: „abweichend beschlossen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Antrag URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00588668.pdf Published Time: 2026-06-03T06:37:00.000Z Number of Pages: 1 Markdown Content: BV9/119/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 03.06.2026 CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 9 An die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirkes 9 Frau Schwanke Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 03.07.2026 # Betrifft: Missachtung der Straßenverkehrsordnung in der Halbuschsiedlung - Antrag von Frau Hümmerich und Frau Labohm-Romeiß; CDU Antrag: Die Bezirksvertretung 9 bittet die Verwaltung in Absprache mit der Polizeidienststelle, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Zunahme der gravierenden Missachtungen der Straßenverkehrsordnung, vor allem die ständige, deutliche Überschreitung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit auf der Halbuschstraße, sowie die Missachtung des LKW-Durchfahrtsverbotes in diesem Siedlungsbereich (Halbuschsiedlung) zu unterbinden. Begründung: Die Anwohnenden in dieser Siedlung sehen sich durch diese Missachtungen gefährdet und belästigt.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV9/119/2026