Beschlussvorlage Aktenzeichen RAT/007/2026

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
2Dokumente 14. Januar 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Stadt beschließt die Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf (ZO), wie aus der beiliegenden Anlage 1 - Synopse Spalte neue Fassung - ersichtlich, zu ändern.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Sachdarstellung“

Die Zuständigkeiten für die Angelegenheiten der Volkshochschule (VHS) werden vom Schulausschuss in den Kulturausschuss verlagert. Hinsichtlich bildungsrelevanter Angelegenheiten der VHS wird dem Schulausschuss ein Recht zur Beratung und Abgabe einer Empfehlung eingeräumt. (§§ 10 und 16).

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 14. Januar 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Vorgang · RAT/007/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Beschlussvorlage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Synopse · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 6

    Rat. Amtlicher Vermerk: „einstimmig beschlossen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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RAT/007/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf Fachbereich : 01/13 - Ratsangelegenheiten und Stadtverfassung Dezernentin / Dezernent: Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Rat 11.02.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Rat der Stadt beschließt die Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf (ZO), wie aus der beiliegenden Anlage 1 - Synopse Spalte neue Fassung - ersichtlich, zu ändern. Sachdarstellung: Die Zuständigkeiten für die Angelegenheiten der Volkshochschule (VHS) werden vom Schulausschuss in den Kulturausschuss verlagert. Hinsichtlich bildungsrelevanter Angelegenheiten der VHS wird dem Schulausschuss ein Recht zur Beratung und Abgabe einer Empfehlung eingeräumt. (§§ 10 und 16). Anlagen: Synopse
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Anlage zu Vorlage RAT/ 007/2026 Änderung der Zuständigkeitsordnung Derzeitige Fassung Neue Fassung § 10 Kulturausschuss (Städtische Clara Schumann Musikschule, Kulturamt, Kulturinstitute) (1) ... ... neu (3) ... § 10 Kulturausschuss (Volkshochschule, Städtische Clara Schumann Musikschule, Kulturamt, Kulturinstitute) (1) ... ... (3) Bevor der Kulturausschuss über bildungsrelevante Angelegenheiten der Volkshochschule entscheidet, steht dem Schulausschuss ein Recht zur Beratung und Abgabe einer Empfehlung zu. (4) ... § 16 Schulausschuss (Amt für Schule und Bildung, Volkshochschule) (1) ... ... neu (3) ... § 16 Schulausschuss (Amt für Schule und Bildung) (1) ... ... (3) Dem Schulausschuss steht im Rahmen von bildungsrelevanten Angelegenheiten der Volkshochschule ein Recht zur Beratung und Abgabe einer Empfehlung zu, bevor der Kulturausschuss darüber entscheidet. (4) ...
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Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/007/2026