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RAT/005/2026
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Beschlussvorlage
Betrifft:
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 9. - 10. Juni 2026 in Oberhausen
-Bestellung stimmberechtigter Delegierter-
Fachbereich :
01/13 - Ratsangelegenheiten und Stadtverfassung
Dezernentin / Dezernent:
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Rat 11.02.2026 Entscheidung
Beschlussdarstellung:
Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 113 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) zur
Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte bei der vom 9. - 10. Juni 2026 in
Oberhausen stattfindenden Mitgliederversammlung des Städtetages NRW folgende
Personen zu stimmberechtigten Delegierten:
1. .......................................... .
2. .......................................... .
3. .......................................... .
4. .......................................... .
5. .......................................... .
6. .......................................... .
7. .......................................... .
8. .......................................... .
Sachdarstellung:
Aufgrund der Satzung des Städtetages NRW sind neben den zu benennenden
Delegierten die Mitglieder des Vorstandes und die Vorsitzenden der Fachausschüsse
des Städtetages NRW sowie die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses
des Deutschen Städtetages aus Nordrhein-Westfalen zur Mitgliederversammlung
stimmberechtigt.
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Diesen Gremien gehören folgende Herren an und sind daher nicht mehr zu
benennen:
Herr Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Herr Stadtdirektor Burkhard Hintzsche.
Die Stadt Düsseldorf kann acht stimmberechtigte Delegierte zur
Mitgliederversammlung entsenden. Die Hälfte der Delegierten soll aus vom Volk
gewählten Gemeindevertretungen (Ratsmitglieder) bestehen.
Zudem sollten Frauen bei der Entsendung der Delegierten zur
Mitgliederversammlung mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen im Rat
berücksichtigt werden.
Zur letzten außerordentlichen Mitgliederversammlung im Jahr 2025 hatte der Rat
benannt:
Penack-Bielor, Angelika Ratsfrau CDU
Sültenfuß, Dirk Peter Ratsherr CDU
Thämer, Philipp Ratsherr CDU
Cardeneo, Jörk Ratsherr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Warnecke, Uwe Ratsherr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Spillner, Marina Ratsfrau SPD
Schenk, Mark Ratsherr SPD
Dr. Rachner, Christine Ratsfrau FDP.
Das Thema der diesjährigen Mitgliederversammlung lautet:
„ Handlungsfähige Städte jetzt! Für ein starkes NRW. "
Nach dem derzeitigen Zeitplan beginnt die Veranstaltung am 9.6.2026 um 16.00 Uhr
mit einer Ausstellungseröffnung. Die Gruppenbesprechungen folgen von 16.30 Uhr
bis 17.30 Uhr. Von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr sind Exkursionen geplant und der
Abendempfang ist ab 19.30 Uhr vorgesehen. Das Programm am 10.6.2026
(Begrüßungskaffee, Fachforen, Mitgliederversammlung) ist ab 9.00 Uhr geplant. Die
Mitgliederversammlung endet gegen 16.00 Uhr.