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BV6/129/2026
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Informationsvorlage
Betrifft:
Entwicklung des Parkplatzbestandes im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/091/2026
Amt / Institut:
Bezirksverwaltungsstelle 6
Beratungsfolge:
Gremium SitzungsdatumBeratungsqualität
Bezirksvertretung 614.10.2026Kenntnisnahme
Sachdarstellung:
Die in der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 10.06.2026 von der AfD-Fraktion gestellten
Zusatzfragen werden vom Amt für Verkehrsmanagement (Amt 66) wie folgt beantwortet:
Frage 1:
Warum wird nicht erfasst, wie viele Parkplätze neu geschaffen und umgewidmet werden
oder entfallen?
Antwort:
Veränderungen im öffentlichen Raum erfolgen kontinuierlich und einzelfallbezogen auf
Grundlage verkehrsplanerischer, städtebaulicher und verkehrssicherheitsrelevanter
Anforderungen.
Aufgrund der Vielzahl und Komplexität der den jeweiligen Maßnahmen zugrundeliegenden
Aspekte erfolgt keine gesamtstädtische Erfassung. Die Bilanzierung des öffentlichen
Parkplatzbestands ist, wie bereits dargestellt, keine hoheitliche Aufgabe.
Frage 2:
Kann stattdessen eine Auflistung der zur Verfügung stehenden Quadratmeter für Parkplätze
eingereicht werden?
Antwort:
Die Einrichtung einer solchen Erfassung wäre mit einem erheblichen personellen und
organisatorischen Aufwand verbunden. Zudem unterliegen die für den ruhenden Verkehr
genutzten Flächen aufgrund von Umgestaltungen des Straßenraums, Baumaßnahmen,
verkehrsrechtlichen und verkehrssicherheitsrelevanten Anordnungen sowie temporären
Nutzungen fortlaufenden Veränderungen, sodass eine kontinuierliche Fortschreibung
erforderlich wäre.
Eine Auflistung ist daher nicht mit vertretbarem Aufwand zu realisieren.
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