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BV7/090/2024
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Informationsvorlage
Betrifft:
Großbaumaßnahmen im Straßenraum
- Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.04.2024 -
Amt / Institut:
Bezirksverwaltungsstelle 7
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Bezirksvertretung 7 28.05.2024 Kenntnisnahme
Die Bezirksvertretung 7 fasste in ihrer Sitzung am 30.04.2024 folgenden
Beschluss:
Die Bezirksvertretung 07 bittet die Verwaltung, bei zukünftigen Großbaumaßnahmen
im öffentlichen Straßenraum, der BV 07 jeweils ein detailliertes Verkehrskonzept
rechtzeitig, vor Auftragsvergabe, im Detail vorzustellen.
Hierzu teilt die Verwaltung mit:
Grundlegend werden Großbaumaßnahmen im Vorfeld vor der öffentlichen
Ausschreibung / Vergabe mit beteiligten Fachämtern der Verwaltung sowie mit der
Polizei und dem Auftraggeber abgestimmt.
Nach der erfolgreichen Ausschreibung stellt das bauausführende Un ternehmen bei
der Verwaltung einen Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung. Hier können ggfs.
Abweichungen von der Vorplanung auftreten. Aufgrund der 14 -tägigen
Bearbeitungszeit und des hohen Arbeitspensums schlägt die Verwaltung vor, dass die
Bezirksvertretung 07 bei Genehmigungserteilung in Kenntnis gesetzt wird.
Unabhängig davon beinhaltet der Antrag bei der Verwaltung zur
Genehmigungserteilung einen Textbaustein, dass die hiesige Bezirksvertretung über
die Baumaßnahme zu informieren ist.