Bezirksvertretung Informationsvorlage Aktenzeichen BV6/133/2026

Nutzung und Zustand geöffneter Schulhofflächen außerhalb der Unterrichtszeiten im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/096/2026

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Lichtenbroicher Weg 29 · Stadtbezirk 6 (Rath, Mörsenbroich)örtlicher Bezug 1Dokument 15. Juli 2026veröffentlicht

Worum es geht

Der Auszug beschreibt den Stand der Vorlage zum angegebenen Datum, nicht notwendigerweise den heutigen Stand.

Aus „Sachdarstellung“

Die in der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 10.06.2026 von der AfD-Fraktion gestellte Zusatzfrage wird vom Amt für Schule und Bildung (Amt 40) wie folgt beantwortet: Frage: Wie wird sichergestellt, dass die Ruhezeiten eingehalten werden?

Antwort: Zu den gesetzlichen Ruhezeiten gemäß Landes-Immissionsschutzgesetz NRW sind die Spielhöfe nicht geöffnet. Hierdurch ist die Einhaltung der Ruhezeit organisatorisch sichergestellt.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 15. Juli 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Vorgang · BV6/133/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

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Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Informationsvorlage BV · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 50

    Bezirksvertretung 6. Amtlicher Vermerk: „zur Kenntnis genommen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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BV6/133/2026 X öffentlich nicht öffentlich Informationsvorlage Betrifft: Nutzung und Zustand geöffneter Schulhofflächen außerhalb der Unterrichtszeiten im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/096/2026 Amt / Institut: Bezirksverwaltungsstelle 6 Beratungsfolge: Gremium SitzungsdatumBeratungsqualität Bezirksvertretung 614.10.2026Kenntnisnahme Sachdarstellung: Die in der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 10.06.2026 von der AfD-Fraktion gestellte Zusatzfrage wird vom Amt für Schule und Bildung (Amt 40) wie folgt beantwortet: Frage: Wie wird sichergestellt, dass die Ruhezeiten eingehalten werden? Antwort: Zu den gesetzlichen Ruhezeiten gemäß Landes-Immissionsschutzgesetz NRW sind die Spielhöfe nicht geöffnet. Hierdurch ist die Einhaltung der Ruhezeit organisatorisch sichergestellt.

Belegte Verbindungen zu weiteren Vorlagen

Eigenständige Vorlagen mit ausdrücklichem Bezug. Eine Verknüpfung belegt weder einen gemeinsamen Beschluss noch eine Umsetzung.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV6/133/2026