Sicherung der freien Ausfahrtmöglichkeit von Einsatzfahrzeugen der Feuerwache auf der Münsterstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.01.2026; BV1/023/2026
Termine abgeschlossenDie eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Münsterstraße · Stadtbezirk 1 (Altstadt, Stadtmitte)örtlicher Bezug1Dokument24. Februar 2026veröffentlicht
Worum es geht
Der Auszug beschreibt den Stand der Vorlage zum angegebenen Datum, nicht notwendigerweise den heutigen Stand.
Im Original formuliert
Die Verwaltung nimmt den Beschluss zum Anlass, die Ausfahrtssituation an den Wachen zu überprüfen und bei Bedarf ergänzende Maßnahmen umzusetzen. Eine Wiederholung von bestehenden Regelungen durch Markierungen stellt hierbei nur eine Möglichkeit dar.
Weitere Einordnung im Original: Aus „Sachdarstellung“
Die Verwaltung wurde gebeten, vor den Ausfahrten der Feuerwache auf der Münsterstraße eine gut sichtbare Markierung für das absolute Halteverbot auf dem Gehweg oder an anderer geeigneter Stelle aufzubringen.
Stellungnahme der Verwaltung: Auf Basis §12 Straßenverkehrsordnung ist das Halten an Feuerwehrzufahrten unzulässig. Dies wird durch Verkehrszeichen Vz283 Halteverbot für den Fahrbahnrand verschärft.
Hervorgehoben ist die im amtlichen Titel genannte Straße. Die Karte zeigt nicht, dass die gesamte Straße betroffen ist; einzelne Gebäude oder Einrichtungen werden damit nicht genau verortet.
Genannte Straße zur Orientierung – keine genaue Maßnahmenfläche
Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.
Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.
Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.
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BV1/062/2026
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Informationsvorlage
Betrifft:
Sicherung der freien Ausfahrtmöglichkeit von Einsatzfahrzeugen der Feuerwache auf
der Münsterstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.01.2026;
BV1/023/2026
Amt / Institut:
Bezirksverwaltungsstelle 1
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Bezirksvertretung 1 27.02.2026 Kenntnisnahme
Sachdarstellung:
Die Verwaltung wurde gebeten, vor den Ausfahrten der Feuerwache auf der
Münsterstraße eine gut sichtbare Markierung für das absolute Halteverbot auf dem
Gehweg oder an anderer geeigneter Stelle aufzubringen.
Stellungnahme der Verwaltung:
Auf Basis §12 Straßenverkehrsordnung ist das Halten an Feuerwehrzufahrten
unzulässig. Dies wird durch Verkehrszeichen Vz283 Halteverbot für den
Fahrbahnrand verschärft.
Im Rahmen des Geschäfts der laufenden Verwaltung stehen Ordnungsamt, Amt für
Verkehrsmanagement und Feuerwehr im ständigen Kontakt, um die
Handlungsfähigkeit der Feuerwehr bestmöglich zu gewährleisten. Hierzu gehört auch
das Freihalten der Ausfahrten der neun bestehenden Feuer- und Rettungswachen.
Die Verwaltung nimmt den Beschluss zum Anlass, die Ausfahrtssituation an den
Wachen zu überprüfen und bei Bedarf ergänzende Maßnahmen umzusetzen. Eine
Wiederholung von bestehenden Regelungen durch Markierungen stellt hierbei nur
eine Möglichkeit dar.
Belegte Verbindungen zu weiteren Vorlagen
Eigenständige Vorlagen mit ausdrücklichem Bezug. Eine Verknüpfung belegt weder einen gemeinsamen Beschluss noch eine Umsetzung.
Amtlicher Titel: Sicherung der freien Ausfahrtmöglichkeit von Einsatzfahrzeugen der Feuerwache auf der Münsterstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.01.2026; BV1/023/2026
Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.
