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Eingabe 24GO als Text anzeigen
ABA/011/2026
X öffentlich nicht öffentlich
Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Betrifft:
Aufhebung eines Beschlusses
Fachbereich :
01/13 - Ratsangelegenheiten und Stadtverfassung
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Anregungs- und
Beschwerdeausschuss
12.03.2026 -
Kurzdarstellung:
Der Einsender begehrt, dass der Anregungs- und Beschwerdeausschuss den
Beschluss, den er am 04.12.2025 zu der Eingabe „ Düsseldorfer Straßenordnung;
Berücksichtigung von Spielwiesen " (Vorlage ABA/032/2025) gefasst hat, aufhebt.
Anlagen:
Beschluss ABA-032-2025_Eingabe
Beschluss ABA-032-2025_Eingabe als Text anzeigen
Anlage 1
zu Vorlage ABA/011/2026
Eingabe nach § 24 GO:
Aufhebung eines Beschlusses
Eingabe vom 04.02.2026
Betr.: Eingabe nach § 24 GO-NRW, hier Aufhebung der Entscheidung ABA/032/2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Begründung ergibt sich aus ABA/09/2026. Diese Rechtsauffassung mache ich mir zu eigen und
teile diese vollumfänglich.
Der einzige Unterschied liegt bei ABA/032/2025 in der Tatsache, dass hier das Fachamt 68 LHD
zuständig ist.
Hätte die Verwaltung die Petition zu ABA/032/2025 mit der notwenigen Sorgfalt bearbeitet, hätte auch
Laien auffallen müssen, dass die Stellungnahmen der Verwaltung dem rechtsverbindlichen
Liegenschaftsauszug fundamental widersprechen. Die Fläche ist nicht als Spielplatz gewidmet.
Auf diese Tatsache wurde inhaltlich nicht eingegangen, vielmehr wurde dieser fundamentale
Sachverhalt völlig außer Acht gelassen und mit Allgemeinaussagen gearbeitet.
Eine vollumfänglich Sachverhaltsaufklärung wurde bewusst unterlassen. Ebenso die Tatsache, dass
mir die Stellungnahme der Verwaltung erst nach der Sitzung ABA Dezember 2025 übermittelt wurde.
Eine Teilnahme als Besucher der Sitzung wurde von Frau Kammler verhindert, mit dem Hinweis "Der
Ausschuss bestimmt wer gehört wird"
Ich sehe in meinem Fall ABA/032/2025 meine Grundrechte nach Art. 17 GG & Art. 20 GG vorsätzlich
verletzt.
Mit freundlichem Gruß
(Name und Anschrift des Einsenders)
Anlagen:
ï‚· Auszug aus Liegenschaftskataster
ï‚· Stellungnahme der Verwaltung zu ABA/032/2025
ï‚· Eingabe ABA/009/2026