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RAT/457/2024
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Düsseldorf, 06.12.2024
Ratsfraktionen - CDU / Bündnis 90 Die Grünen
An
Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Ratssitzung am 12.12.2024
Betrifft:
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: JHA -
Beschlüsse vom 13. November 2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten Sie, folgenden Haushaltsantrag auf die Tagesordnung zu setzen und
abstimmen zu lassen.
Antrag:
Der Rat beschließt die Rücknahme folgender Beschlüsse des
Jugendhilfeausschusses vom 13. November 2024:
1. AWO Düsseldorf - Familienglobus gGmbH: Fachstelle für
Regenbogenfamilien der AWO Fachstelle für Regenbogenfamilien (+0,5
Planstelle) - Erhöhungsantrag und Aufnahme in den Rahmenvertrag
(JHA/061/2024), 52.950 Euro für das Jahr 2025, 53.713 Euro für das Jahr
2026, 55.572 Euro für das Jahr 2027, 57.495 Euro für das Jahr 2028
(Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen, Produkt: 3636701,
Konto: 53180000).
2. Änderungsantrag von SPD - und FDP-Ratsfraktion zum Antrag der
Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE N (JHA/077/2024)
„Kinderschutz in Brauchtumsvereinen stärken: Erstellung eines
Rahmenkonzeptes und Einstellung von Haushaltsmitteln für die Durchführung
von Schulungen in Brauchtumsvereinen" - neben Erstellung eines Konzeptes
zusätzliche Schaffung einer 0,5-Stelle pädagogische Fachkraft, um die Vereine
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bei der Umsetzung zu unterstützen, und Einstellung von Haushaltsmitteln
(50.000 Euro für das Jahr 2025, 50.000 Euro für das Jahr 2026 für die
Durchführung von Schulungen in Brauchtumsvereinen (Produkt: 3636303
Hilfe zur Erziehung; Konto: 53180000)).
Der Rat beschließt nunmehr folgenden Antrag:
Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE N (JHA/077/2024) -
„Kinderschutz in Brauchtumsvereinen stärken": Erstellung eines
Rahmenkonzeptes und Einstellung von Hausha ltsmitteln für die Durchführung
von Schulungen in Brauchtumsvereinen. (50.000 Euro für das Jahr 2025,
50.000 Euro für das Jahr 2026 (Produkt: 3636303 Hilfe zur Erziehung; Konto:
53180000))
Begründung:
Eine Begründung erfolgt mündlich.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Tups Mirja Cordes Dr. Frank Schulz
f. d. R.
Heike Kuhn Stephan Soll