Haushaltsantrag Die Linke Aktenzeichen AGS/099/2026

Unterstützungsangebote im Gesundheitsbereich weiterfinanzieren – Rücknahme der Kürzungsplanung

Beratung geplant Nächster Termin am 24.11.2026 bei Ausschuss für Gesundheit und Soziales.
24. November 2026nächster Termin 1Dokument 11. November 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Begründung“

Über das Produkt 4141401, Konto 52910000 werden die Aufwendungen für verschiedene Leistungen des Gesundheitsamtes, die Aufwendungen der Selbsthilfekontaktstelle sowie u.a. die Kosten für Sanitätsdienste im Rahmen von Schul- oder Kindergartenveranstaltungen finanziert.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 11. November 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Vorgang · AGS/099/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Haushaltsantrag · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP

    Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Kein Ergebnisvermerk hinterlegt.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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AGS/099/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 11.11.2026 An die Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 26.11.2026 Produkt: 4141401 Zeile: 13 Konto: 52910000 Betrifft: Unterstützungsangebote im Gesundheitsbereich weiterfinanzieren - Rücknahme der Kürzungsplanung Sehr geehrte Frau Vorsitzende, zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 26. November 2026 stellt Die Linke Ratsfraktion Düsseldorf folgenden Haushaltsantrag: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt, die Kürzung der Aufwendungen für die Flüchtlingssprechstunde, die Geschäftsstelle „Bündnis gegen Depression" und die Erste-Hilfe-Kurse an Schulen für die neunten Klassen zurückzunehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Haushaltsansatz im Jahr 2027 um 434.705 Euro (von 518.065 Euro auf 952.770 Euro) und im Jahr 2028 um 264.174 Euro (von 688.596 Euro auf 952.770 Euro) wieder auf das Niveau Vorjahres 2026 anzuheben. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst; auch für die Folgejahre. Begründung: Über das Produkt 4141401, Konto 52910000 werden die Aufwendungen für verschiedene Leistungen des Gesundheitsamtes, die Aufwendungen der Selbsthilfekontaktstelle sowie u.a. die Kosten für Sanitätsdienste im Rahmen von Schul- oder Kindergartenveranstaltungen finanziert. Bei den Transferaufwendungen unter dem Konto 52410000 plant die Verwaltung im Vergleich zum Vorjahr 2026 (952.770 Euro) eine Absenkung um 434.705 Euro in 2027 und um 264.174 Euro im Jahr 2028 folgende. Betroffen sind von den Kürzungen die Flüchtlingssprechstunde, die Geschäftsstelle „Bündnis gegen Depression" und die Erste-Hilfe-Kurse an Schulen für die 9ten Klassen. Mit der Flüchtlingssprechstunde und dem Bündnis gegen Depression besonders vulnerable Gruppen allein gelassen. Das sollte nach Auffassung der Linken Ratsfraktion auch in einer schwierigen Haushaltslage nicht der Fall sein. Mit freundlichen Grüßen Renate SteinsbergerCornelia SchlemperMatthias Poczatek f.d.R. Christian Jäger Haushaltsjahr ThemaProdukt/ZeileKonto Beträge in EUR Verbesserung (+)/ Verschlechterung (-) Maßnahme 20272028202920302031 Unterstützungsangebote414140113 52910000-434.705-264.174 im Gesundheitsbereich Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen AGS/099/2026