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Rat
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Historische Ratsnachlese
Ratssitzung vom 2. Februar 2006
Die Sitzung in einer Minute
Die ausgewählten Beschlüsse reichten von millionenschweren Investitionen in Schulen und Verkehrssteuerung bis zu konkreten Änderungen bei Ganztagsunterricht, Weiterbildung und Sport. Während die Bau- und Schulvorlagen ohne Gegenstimmen beschlossen wurden, löste die Höhe der VHS-Honorare einen dokumentierten Konflikt aus.
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Theodor-Heuss-Schule, Gemeinschaftsgrundschule Lützenkircher Straße 2, Gesamtsanierung des Hauptgebäudes - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Gesamtsanierung des Hauptgebäudes der Theodor-Heuss-Schule an der Lützenkircher Straße 2 in Wersten. Die Gesamtkosten wurden mit 4,27 Millionen Euro angegeben.
Die Vorlage wurde ohne Wortmeldungen einstimmig beschlossen.
Damit entschied der Rat über die größte bezifferte Investition der ausgewählten Tagesordnungspunkte. Sie betraf das Hauptgebäude einer städtischen Gemeinschaftsgrundschule.
Vorlage 60/179/2005 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 19
Abbau der alten Verkehrsrechner und Erneuerung von Steuergeräten - Stufe 1 im Bereich Ost - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss, die Lichtsignalsteuerung im Verkehrsrechnerbereich Ost zu erneuern. Dafür waren Gesamtkosten von 2,1 Millionen Euro vorgesehen.
Es gab keine Wortmeldungen, Gegenstimmen oder Enthaltungen.
Der Beschluss betraf technische Verkehrsinfrastruktur für einen ganzen Verkehrsrechnerbereich und nicht nur eine einzelne Kreuzung.
Vorlage 66/001/06 · Nachweis: TOP 14, PDF-Seite 20
Antrag auf Umwandlung der Städtischen Gemeinschaftshauptschule Rather Kreuzweg in eine erweiterte Ganztagshauptschule im Rahmen der “Qualitätsoffensive Hauptschule” des Landes Nordrhein-Westfalen zum 01.02.2006 hier: Geordneter Schulbetrieb
Die Gemeinschaftshauptschule Rather Kreuzweg wurde zum 1. Februar 2006, beginnend mit Klasse 5, in eine zweizügige erweiterte Ganztagshauptschule umgewandelt. Der Rat beauftragte die Ausbauplanung und Kostenermittlung, stellte dafür außerplanmäßig 300.000 Euro bereit und sicherte für die Klassen 7 bis 10 zwei Züge mit jeweils mindestens 24 Schülerinnen und Schülern je Klasse.
Der Oberbürgermeister berichtete von Schwierigkeiten mit der Bezirksregierung im vorausgegangenen Verfahren. Eine weitere Aussprache gab es nicht; der Rat beschloss die Vorlage einstimmig.
Die Entscheidung verband eine unmittelbare Änderung des Schulbetriebs mit verbindlichen Kapazitätsvorgaben und zusätzlichem Planungsgeld.
Vorlage 40/024/06 · Nachweis: TOP 25, PDF-Seite 22
Neufassung der Honorarordnung der Volkshochschule
Der Rat beschloss eine Neufassung der Honorarordnung der Volkshochschule. Damit wurden die Vergütungsregeln für die dortigen Kursleitungen neu festgelegt.
Ratsherr Laubenburg kritisierte den in der Vorlage vorgesehenen Regelsatz von 18 Euro und beantragte 25 Euro; den möglichen erhöhten Satz wollte er statt auf 30 Euro auf bis zu 50 Euro anheben. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt, die Neufassung anschließend gegen die Stimmen der Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg bei einer Enthaltung beschlossen; Ratsherr Vatalis nahm nicht teil.
Die Entscheidung bestimmte die Honorarbedingungen für freiberufliche Kursleitungen der städtischen Weiterbildung. Zugleich machte die Abstimmung den Konflikt über die angemessene Vergütung sichtbar.
Vorlage 40/008/06 · Nachweis: TOP 23, PDF-Seite 55
Umbau eines Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld auf der Bezirkssportanlage Vennhauser Allee 129 (TSV Eller 04) - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss, den Tennenplatz auf der Bezirkssportanlage Vennhauser Allee 129 in ein Kunstrasenspielfeld umzubauen. Der Kämmerer wurde ermächtigt, die erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen; eine Summe wurde im Beschluss nicht genannt.
Die Entscheidung fiel ohne Wortmeldungen, Gegenstimmen, Enthaltungen oder Nichtteilnahmen.
Der Beschluss betraf die konkrete Erneuerung einer Bezirkssportanlage und damit die Bedingungen für den dortigen Sportbetrieb.
Vorlage 52/001/06 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 19
Amtliche Quellen
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.