Sitzung · Sitzung beendet

Rat

Abgeschlossen
Dauer 6 Std. 1 Min.
Ort Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Gremium -

Historische Ratsnachlese

Rat beschloss 4,27 Millionen Euro für Sanierung der Theodor-Heuss-Schule

Ratssitzung vom 2. Februar 2006

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Die Sitzung in einer Minute

In der Ratssitzung vom 02.02.2006 standen Schulen, Verkehrssteuerung und Sportanlagen im Mittelpunkt. Der Rat beschloss unter anderem eine Schulsanierung für 4,27 Millionen Euro, stellte Planungsgeld für eine neue Ganztagshauptschule bereit und regelte die VHS-Honorare neu.

  • Für die Gesamtsanierung der Theodor-Heuss-Schule beschloss der Rat 4,27 Millionen Euro.
  • Die Erneuerung der Lichtsignalsteuerung im Verkehrsrechnerbereich Ost sollte 2,1 Millionen Euro kosten.
  • Die Hauptschule Rather Kreuzweg wurde zur erweiterten Ganztagshauptschule; für die Planung kamen 300.000 Euro hinzu.
  • Der Rat fasste die Honorarordnung der Volkshochschule neu, lehnte aber höhere Sätze ab.
  • Der Tennenplatz an der Vennhauser Allee sollte in ein Kunstrasenspielfeld umgebaut werden.
Gesamtbild der damaligen Sitzung

Die ausgewählten Beschlüsse reichten von millionenschweren Investitionen in Schulen und Verkehrssteuerung bis zu konkreten Änderungen bei Ganztagsunterricht, Weiterbildung und Sport. Während die Bau- und Schulvorlagen ohne Gegenstimmen beschlossen wurden, löste die Höhe der VHS-Honorare einen dokumentierten Konflikt aus.

Die fünf wichtigsten Entscheidungen

Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung

TOP 11 beschlossen

4,27 Millionen Euro für Grundschule in Wersten

Theodor-Heuss-Schule, Gemeinschaftsgrundschule Lützenkircher Straße 2, Gesamtsanierung des Hauptgebäudes - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Der Rat beschloss die Gesamtsanierung des Hauptgebäudes der Theodor-Heuss-Schule an der Lützenkircher Straße 2 in Wersten. Die Gesamtkosten wurden mit 4,27 Millionen Euro angegeben.

Politische Debatte

Die Vorlage wurde ohne Wortmeldungen einstimmig beschlossen.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Damit entschied der Rat über die größte bezifferte Investition der ausgewählten Tagesordnungspunkte. Sie betraf das Hauptgebäude einer städtischen Gemeinschaftsgrundschule.

Vorlage 60/179/2005 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 19

TOP 14 beschlossen

Neue Steuerung für Ampeln im Osten

Abbau der alten Verkehrsrechner und Erneuerung von Steuergeräten - Stufe 1 im Bereich Ost - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Der Rat beschloss, die Lichtsignalsteuerung im Verkehrsrechnerbereich Ost zu erneuern. Dafür waren Gesamtkosten von 2,1 Millionen Euro vorgesehen.

Politische Debatte

Es gab keine Wortmeldungen, Gegenstimmen oder Enthaltungen.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Der Beschluss betraf technische Verkehrsinfrastruktur für einen ganzen Verkehrsrechnerbereich und nicht nur eine einzelne Kreuzung.

Vorlage 66/001/06 · Nachweis: TOP 14, PDF-Seite 20

TOP 25 einstimmig beschlossen

Rather Kreuzweg wurde Ganztagshauptschule

Antrag auf Umwandlung der Städtischen Gemeinschaftshauptschule Rather Kreuzweg in eine erweiterte Ganztagshauptschule im Rahmen der “Qualitätsoffensive Hauptschule” des Landes Nordrhein-Westfalen zum 01.02.2006 hier: Geordneter Schulbetrieb

Die Gemeinschaftshauptschule Rather Kreuzweg wurde zum 1. Februar 2006, beginnend mit Klasse 5, in eine zweizügige erweiterte Ganztagshauptschule umgewandelt. Der Rat beauftragte die Ausbauplanung und Kostenermittlung, stellte dafür außerplanmäßig 300.000 Euro bereit und sicherte für die Klassen 7 bis 10 zwei Züge mit jeweils mindestens 24 Schülerinnen und Schülern je Klasse.

Politische Debatte

Der Oberbürgermeister berichtete von Schwierigkeiten mit der Bezirksregierung im vorausgegangenen Verfahren. Eine weitere Aussprache gab es nicht; der Rat beschloss die Vorlage einstimmig.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Entscheidung verband eine unmittelbare Änderung des Schulbetriebs mit verbindlichen Kapazitätsvorgaben und zusätzlichem Planungsgeld.

Vorlage 40/024/06 · Nachweis: TOP 25, PDF-Seite 22

TOP 23 beschlossen

Streit über Honorare an der Volkshochschule

Neufassung der Honorarordnung der Volkshochschule

Der Rat beschloss eine Neufassung der Honorarordnung der Volkshochschule. Damit wurden die Vergütungsregeln für die dortigen Kursleitungen neu festgelegt.

Politische Debatte

Ratsherr Laubenburg kritisierte den in der Vorlage vorgesehenen Regelsatz von 18 Euro und beantragte 25 Euro; den möglichen erhöhten Satz wollte er statt auf 30 Euro auf bis zu 50 Euro anheben. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt, die Neufassung anschließend gegen die Stimmen der Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg bei einer Enthaltung beschlossen; Ratsherr Vatalis nahm nicht teil.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Entscheidung bestimmte die Honorarbedingungen für freiberufliche Kursleitungen der städtischen Weiterbildung. Zugleich machte die Abstimmung den Konflikt über die angemessene Vergütung sichtbar.

Vorlage 40/008/06 · Nachweis: TOP 23, PDF-Seite 55

TOP 8 beschlossen

Kunstrasen für die Bezirkssportanlage

Umbau eines Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld auf der Bezirkssportanlage Vennhauser Allee 129 (TSV Eller 04) - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Der Rat beschloss, den Tennenplatz auf der Bezirkssportanlage Vennhauser Allee 129 in ein Kunstrasenspielfeld umzubauen. Der Kämmerer wurde ermächtigt, die erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen; eine Summe wurde im Beschluss nicht genannt.

Politische Debatte

Die Entscheidung fiel ohne Wortmeldungen, Gegenstimmen, Enthaltungen oder Nichtteilnahmen.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Der Beschluss betraf die konkrete Erneuerung einer Bezirkssportanlage und damit die Bedingungen für den dortigen Sportbetrieb.

Vorlage 52/001/06 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 19

Weitere wichtige Entscheidungen

  • TOP 24 Genehmigung einer nach § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Antrag auf Umwandlung der Karl-Röttger-Tagesschule, Städtische Gemeinschaftshauptschule Diepenstraße, in eine erweiterte Ganztagshauptschule im Rahmen der "Qualitätsoffensive Hauptschule" des Landes Nordrhein-Westfalen zum 01.02.2006 beschlossen
  • TOP 9 Umbau der Wettkampfanlage auf der Sportanlage Kikweg/Heidelberger Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
  • TOP 12 Beckenanlage Bergische Landstraße mit Verbindungssammlern - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter. Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
So ist diese Nachlese entstanden

Grundlage ist die amtliche Niederschrift. KI half bei Auswahl, Zusammenfassung und historischer Einordnung; diese Texte sind nicht amtlich. TOP, Titel und Abstimmungsergebnis werden aus den Sitzungsdaten und der Niederschrift übernommen.

Amtliche Niederschrift öffnen →

Themen dieser Sitzung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift oeffentlich Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Marktplatz 2 Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 48 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Ehrenring zur Kenntnis genommen
  • TOP 2: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Genehmigung NS mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 5: Anfr.aktuell d. Rh. Lbg.: Bekämpf. d. Arbeitslos. zur Kenntnis genommen
  • TOP 6: Anfr. aktuell d. Rh Lbg.:Rechtsextr. Straftaten zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Anfr.CDU Rf.: Schließung des Flughafens Weeze zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Anfr. CDU: Schüler ohne Schulabschluss zur Kenntnis genommen
  • TOP 10: Anfr.SPD: Verkaufserlös Stadtwerke zur Kenntnis genommen
  • TOP 11: Anfr. Rf Pantel: Ganztagshauptschule zur Kenntnis genommen
  • TOP 12: Anfrage FDP: Stadtinfoanlagen zur Kenntnis genommen
  • TOP 13: Anfr.Bü90/Grü:Baugen.. Heltorfer Mark u. Angeraue zur Kenntnis genommen
  • TOP 14: Anfr.Bü90/Grü: Bauvoranfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 15: Anfr. Rf Kahl: Streik b. Gate Gourmet zur Kenntnis genommen
  • TOP 16: Anfrage RH Lbg: Belästigungen d. kommerz. Werbung zur Kenntnis genommen
  • TOP 17: Anfr.Rf Kahl: Unterbringung von Flüchtlingen zur Kenntnis genommen
  • TOP 18: Anfr. Rh Lbg.: Arbeitszeitverk. i. ö.D. zur Kenntnis genommen
  • TOP 19: Anträge zur Kenntnis genommen
  • TOP 20: Antr. Bü 90: Kinderarbeit zur Kenntnis genommen
  • TOP 21: Interfrakti.: Kinderarbeit NEU zur Kenntnis genommen
  • TOP 22: Antr. Bü90: Kioske Altstadt zur Kenntnis genommen
  • TOP 23: Antr. Bü90: Eine-Welt zur Kenntnis genommen
  • TOP 24: Antrag CDU/FDP: Kultureller Rucksack Kitas u. Sch. zur Kenntnis genommen
  • TOP 25: Ergantr. Bü90: kultureller Rucksack zur Kenntnis genommen
  • TOP 26: Antr.SPD: Familien fördern-Kinder stärken zur Kenntnis genommen
  • TOP 27: Antr.SPD: Kinder- u. Jugenförderunggesetz zur Kenntnis genommen
  • TOP 28: Gen. üpl.u. apl. Ausgaben 2005 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 29: BuF Vennhauser Allee einstimmig beschlossen
  • TOP 30: Umbau Kikweg einstimmig beschlossen
  • TOP 31: Umbau der Pausenhalle Emil-Barth-Str. 45 einstimmig beschlossen
  • TOP 32: Theodor-Heuss-Schule, Lützenkircher Straße 2, Gesa einstimmig beschlossen
  • TOP 33: Beckenanlage Bergische Landstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 34: Beckenanlage Gerricusstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 35: B+F Erneuerung Steuergeräte einstimmig beschlossen
  • TOP 36: Umbesetzungen einstimmig beschlossen
  • TOP 37: Verbandsvers.Zweckverb.Wildgehege Neandertal einstimmig beschlossen
  • TOP 38: Änderung Hundesteuer mehrheitlich beschlossen
  • TOP 39: ÄA SPD: Hundesteuersatzung mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 40: Abwassersatzung einstimmig beschlossen
  • TOP 41: Beschlusskontrolle einstimmig beschlossen
  • TOP 42: Bildungsoffensive II einstimmig beschlossen
  • TOP 43: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
  • TOP 44: FNPÄ72-Viersener/Neuwerker-Anreg.Plan mehrheitlich beschlossen
  • TOP 45: Genehmigung 60er: Umwandlung GHS Rather Kreuzweg einstimmig beschlossen
  • TOP 46: Neufassung der Honorarordnung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 47: Gen. 60er Umwandl. Karl-Röttger Schule einstimmig beschlossen
  • TOP 48: 40/24/2006 einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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