Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat setzte Gesamtkosten der Wehrhahn-Linie auf 650,5 Millionen Euro
Ratssitzung vom 17. September 2007
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Die Gesamtkosten der Wehrhahn-Linie wurden auf 650,5 Millionen Euro brutto angepasst.
- Das Bürgerbegehren gegen den Grundstücksverkauf vor dem Golzheimer Friedhof wurde für unzulässig erklärt.
- Für den vierstreifigen Ausbau der Plockstraße wurden Gesamtkosten von 3.625.500 Euro beschlossen.
- Der Rat genehmigte die dringliche Entscheidung über Außenanlagen am Tischtennis-Zentrum für 605.684 Euro.
- Die Stadt nahm eine Sonnenuhr als Schenkung an und beschloss ihre Errichtung an der Reuterkaserne.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Große Verkehrsprojekte bestimmten die finanzielle Spannweite der Sitzung: Die Wehrhahn-Linie lag weit über den übrigen Vorhaben, während an der Plockstraße ein konkreter Straßenausbau beschlossen wurde. Daneben ging es um kommunale Beteiligungsrechte, eine bereits dringlich getroffene Bauentscheidung und den Umgang mit einer Schenkung im öffentlichen Raum.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Wehrhahn-Linie wurde mit 650,5 Millionen Euro angesetzt
Anpassung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für die Stadtbahn- strecke Wehrhahn-Linie vom 18.05.2006 (Drucksache 60/062/06)
Der Rat passte den Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Kernstrecke der Wehrhahn-Linie zwischen Wehrhahn S und Bilk S an. Die Gesamtkosten wurden auf 650,5 Millionen Euro brutto festgesetzt.
Politische Debatte
Die Grünen verlangten angesichts der Kostenentwicklung eine erneute Prüfung des Projekts; Ratsherr Laubenburg wandte sich ebenfalls gegen den Weiterbau und verwies auf erwartete Folgekosten und Belastungen durch die Baustellen. Gegen die Vorlage stimmten die Grünen sowie die Ratsmitglieder Kahl, Laubenburg und Lemmer; Enthaltungen gab es nicht.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung legte für eines der größten städtischen Infrastrukturvorhaben der Sitzung eine neue Kostengröße fest. Zugleich machte die Debatte den Konflikt zwischen dem Ausbau der Stadtbahn und den finanziellen sowie baulichen Risiken sichtbar.
Vorlage 60/062/06 · Nachweis: TOP 5, PDF-Seite 57
Bürgerbegehren zum Golzheimer Friedhof scheiterte
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen den Ver- kauf des Grundstücks vor dem Golzheimer Friedhof
Der Rat stellte fest, dass das Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Grundstücks vor dem Golzheimer Friedhof unzulässig war. Vor der Entscheidung wurde die Sitzung unterbrochen, damit eine Vertreterin der Bürgerinitiative ihre Argumente vortragen konnte.
Politische Debatte
Für die Zulässigkeit stimmten SPD, Grüne sowie die Ratsmitglieder Kahl, Laubenburg, Lemmer, Reichert und Krüger; CDU und FDP lehnten sie ab und setzten sich mit ihrer Mehrheit durch. Anschließend nahm der Rat die Verwaltungsvorlage zur Unzulässigkeit mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die übrigen genannten Ratsmitglieder an; auch ein weiterer SPD-Antrag wurde abgelehnt.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss beendete das Bürgerbegehren auf der Ebene des Rates als unzulässig. Die Abstimmung zeigte einen klaren Konflikt darüber, ob die Bürgerschaft auf diesem Weg Einfluss auf den Grundstücksverkauf nehmen konnte.
Vorlage 01/218/07 · Nachweis: TOP 3, PDF-Seite 38
Plockstraße sollte vierstreifig ausgebaut werden
Vierstreifiger Ausbau der Plockstraße - Bau- und Finanzierungsbeschluss B
Der Rat beschloss den vierstreifigen Ausbau der Plockstraße von der DB-Brücke bis zum Rampenfuß des geplanten Brückenbauwerks. Eingeschlossen war eine Lärmschutzwand auf der Südseite bis zur Völklinger Straße; die Gesamtkosten betrugen 3.625.500 Euro.
Politische Debatte
Eine Debatte oder Fragen gab es nicht. Die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg stimmten gegen die Vorlage; Enthaltungen gab es keine.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit wurde ein konkreter Straßenbau samt Lärmschutz finanziell beschlossen. Betroffen war eine Verbindung zwischen DB-Brücke und Völklinger Straße.
Vorlage 66/083/07 · Nachweis: TOP 6, PDF-Seite 58
Außenanlagen am Tischtennis-Zentrum wurden nachträglich genehmigt
Genehmigung einer gemäß ' 60 GO NRW getroffenen dringlichen Ent- scheidung: Neue Erschließung/Außenanlagen am Deutschen Tischtennis-Zentrum in Grafenberg, Staufenplatz
Der Rat genehmigte die bereits am 17. Juli 2007 dringlich getroffene Entscheidung zum Neubau der Erschließung und der Außenanlagen am Deutschen Tischtennis-Zentrum am Staufenplatz. Die Herstellungskosten lagen bei 605.684 Euro; zusätzlich wurde der Stadtkämmerer ermächtigt, 526.087,97 Euro überplanmäßig bereitzustellen.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Debatte und ohne Gegenstimmen. Die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg enthielten sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat bestätigte damit nachträglich eine bereits getroffene Bauentscheidung und sicherte den Großteil der benötigten Mittel außerhalb der bisherigen Haushaltsplanung ab.
Vorlage 01/211/07 · Nachweis: TOP 7, PDF-Seite 58
Sonnenuhr für die Reuterkaserne angenommen
Schenkung einer Sonnenuhr durch die Düsseldorfer Jonges
Der Rat nahm anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Düsseldorfer Jonges deren Schenkung einer Sonnenuhr an. Zugleich beschloss er, die Sonnenuhr auf der Grünfläche Reuterkaserne/Ritterstraße zu errichten.
Politische Debatte
Die Grünen kritisierten die Informationsgrundlage der Vorlage und beanstandeten, dass die Verwaltung bereits vor der Ratsentscheidung mit Arbeiten begonnen habe. CDU, FDP, SPD und Ratsherr Reichert stimmten zu; Grüne und Ratsfrau Kahl dagegen, Ratsherr Lemmer enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf die dauerhafte Gestaltung einer öffentlichen Grünfläche. Die Debatte drehte sich weniger um den Gegenstand der Schenkung als um Information, Verfahren und den Zeitpunkt der Bauarbeiten.
Vorlage 01/174/07 · Nachweis: TOP 4, PDF-Seite 56
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 21 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Antr. SPD: Bibliotheksstelle HHGesamtschule mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4: Antr. SPD/Bü90/FDP: Tonhalle mehrheitlich beschlossen
- TOP 5: ÄA CDU-Ratsfr.: Gastronomie auf der Tonhallenterrasse mehrheitlich abgelehnt
- TOP 6: Antr. CDU/FDP: Parkraumkonzept mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: ÄA Bü90/Grü: Parkraumkonzeption mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8: Antrag Bü90/Grü u. SPD: Erhalt der ZAB mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Antrag SPD: Aufhebung Grundsatzbeschluss L404 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 10: Antr. CDU/FDP: Familien mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Ergänungsantrag Bü90/Grü: mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12: Antr. SPD, Bü90: Bauprojektmanagement mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13: Bürgerbegehren mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Ändantr. Kahl/Lbbg: Bürgerbegehren mehrheitlich abgelehnt
- TOP 15: ÄA Bü90/Grü: Bürgerbegehren "Golzheimer Friedhof" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 16: ÄA SPD-Ratsfr.: Golzheimer Friedhof mehrheitlich abgelehnt
- TOP 17: Sonnenuhr mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Anpassung B+F Stadtbahnstrecke mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Vierstreifiger Ausbau der Plockstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Genehmigung 60er: Neue Erschließung/Außenanlagen am DTZ in Grafenberg, Staufenplatz einstimmig beschlossen
- TOP 21: Akt. Anfr. Bü90: Freibier zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.