Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
1,17 Millionen Euro für die Sanierung der Hulda-Pankok-Gesamtschule genehmigt
Ratssitzung vom 4. September 2008
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Für die Hulda-Pankok-Gesamtschule wurden Bauarbeiten und Ersatzinventar für 1,17 Millionen Euro genehmigt.
- Vier Kindertagesstätten sollten binnen zwei Jahren zu Musikkindergärten entwickelt werden.
- Mindestens zehn weitere Kitas mit besonderem sozialem Handlungsbedarf sollten musikpädagogische Förderung erhalten.
- Der Haushaltsentwurf 2009 wurde eingebracht; vorgeschlagen wurde eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes um fünf Punkte.
- Dirk Elbers wurde als Oberbürgermeister vereidigt und ins Amt eingeführt.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband den personellen Wechsel an der Stadtspitze mit Entscheidungen für Schule und frühkindliche Bildung. Während die Schulsanierung und die Musikförderung beschlossen wurden, begann mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs erst die Beratung über die Finanzplanung für 2009.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Dritter Sanierungsabschnitt für Gesamtschule
Genehmigung einer gemäß ' 60 GO NRW getroffenen dringlichen Ent- scheidung: Durchführung des 3. Bauabschnittes der Gesamtsanierung der Hulda- Pankok-Gesamtschule, Brinckmannstraße - Bau - und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat genehmigte die bereits am 11. Juli 2008 als dringlich getroffene Entscheidung über den dritten Bauabschnitt der Gesamtsanierung der Hulda-Pankok-Gesamtschule an der Brinckmannstraße 16. Einschließlich der Ersatzbeschaffung von Inventar waren Gesamtkosten von 1,17 Millionen Euro vorgesehen.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen, Gegenstimmen oder Enthaltungen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung sicherte die Finanzierung eines konkreten weiteren Bauabschnitts und der benötigten Ausstattung der Schule.
Vorlage 01/186/08 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 31
Musikförderung in Kindertagesstätten
Stadtsparkasse Düsseldorf Wahl eines Ersatzmitglieds für Dienstkräfte im Verwaltungsrat
Der Rat beschloss, innerhalb von zwei Jahren vier Kindertagesstätten zu Musikkindergärten zu entwickeln und eine Fortsetzung der Erfahrungen in Grundschulen zu ermöglichen. Mindestens zehn Kitas mit besonderem sozialem Handlungsbedarf sollten zusätzlich durch Fachkräfte der Düsseldorfer Musikschule gefördert werden; vorgesehen waren 6.000 Euro pro Kindergartenjahr.
Politische Debatte
CDU und FDP warben für einen schrittweisen Einstieg und spätere Ausweitung. Bündnis 90/Die Grünen verlangte dagegen von Beginn an musikpädagogische Angebote in allen Düsseldorfer Kitas; Grüne und Linksfraktion enthielten sich bei der Annahme.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss verband ein begrenztes Modell mit gezielter Förderung in Einrichtungen, für die besonderer sozialer Handlungsbedarf festgestellt worden war.
Vorlage 01/187/08 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 31
Haushaltsentwurf 2009 ging in die Beratung
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2009
Der Haushaltsplanentwurf für 2009 wurde in den Rat eingebracht, aber in dieser Sitzung noch nicht verabschiedet. Der Oberbürgermeister kündigte für das Veränderungsverzeichnis den Vorschlag an, den Gewerbesteuerhebesatz um weitere fünf Punkte zu senken, und bezeichnete den Entwurf als zehnten ausgeglichenen Haushalt in Folge.
Politische Debatte
Die Rede stellte Schuldenfreiheit, Haushaltsausgleich und Steuersenkungen in den Mittelpunkt und erhielt Beifall von CDU und FDP. Eine Beschlussfassung über den Etat fand bei diesem Tagesordnungspunkt nicht statt; die Haushaltsberatungen sollten erst folgen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Entwurf setzte den finanziellen Rahmen für die folgenden Beratungen und verband den Anspruch auf einen ausgeglichenen Haushalt mit einer weiteren Entlastung bei der Gewerbesteuer.
Nachweis: TOP 6, PDF-Seite 22
Elbers übernahm das Oberbürgermeisteramt
Vereidigung und Amtseinführung des Oberbürgermeisters Dirk Elbers Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Dirk Elbers wurde vereidigt und durch die Übergabe der Amtskette in das Amt des Oberbürgermeisters eingeführt. Außerdem wurde Herr Kirschbaum, der sein Mandat am Sitzungstag angenommen hatte, als Ratsmitglied verpflichtet.
Politische Debatte
Die Amtseinführung und die Verpflichtung wurden ohne politische Kontroverse vollzogen und von allgemeinem Beifall begleitet.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit der Vereidigung ging die Leitung der Verwaltung, der städtischen Gesellschaften und des Rates formell auf den neu gewählten Oberbürgermeister über.
Nachweis: TOP 1, PDF-Seite 5
Stellvertretungen und Aufsichtsrat neu besetzt
a) Wahl des/der 1. ehrenamtlichen Stellvertreters/Stellvertreterin des Oberbürgermeisters 7 b) Wahl des/der 3. ehrenamtlichen Stellvertreters/Stellvertreterin des Oberbürgermeisters 9 c) Aufsichtsrat Flughafen Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
Der Rat behandelte die Neuwahlen für die erste und dritte ehrenamtliche Stellvertretung des Oberbürgermeisters sowie eine Ersatzwahl zum Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH. Für die erste Stellvertretung wurden Dr. Strack-Zimmermann von CDU und FDP sowie Frank Laubenburg von der Linksfraktion vorgeschlagen; die Wahl erfolgte geheim.
Politische Debatte
Bei der ersten Stellvertretung standen damit zwei personelle Vorschläge zur Abstimmung. Die vorliegenden Passagen dokumentierten keine weitergehende inhaltliche Debatte und nannten das konkrete Wahlergebnis nicht.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Wahlen regelten zentrale Vertretungs- und Aufsichtsfunktionen nach dem Wechsel im Oberbürgermeisteramt.
Vorlage 01/214/08 · Nachweis: TOP 3, PDF-Seite 8
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
+2 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 39 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Vereidigung OB zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 4: Wahl 1. BM mehrheitlich beschlossen
- TOP 5: Wahl 3. BM mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: AR Flughafen einstimmig beschlossen
- TOP 7: AR Flughafen MG einstimmig beschlossen
- TOP 8: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Akt. Anfr. Linke: LEG beantwortet
- TOP 10: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr. CDU: Einbruchsprävention beantwortet
- TOP 12: Anfr. CDU: Kinderzuschlag beantwortet
- TOP 13: Anfr. Bü 90 Umwandlung 1€-Job in sozialversicherungspfl. Beschäftigung? beantwortet
- TOP 14: Anfr. Bü 90 Tonhallen-Terrasse schriftlich beantwortet
- TOP 15: Anfr. SPD Burgwächter-Castello schriftlich beantwortet
- TOP 16: Anfrage LINKE: Ehrung von Kriegsverbrechern schriftlich beantwortet
- TOP 17: Anfr. Linke: Stromsperren schriftlich beantwortet
- TOP 18: Etateinbringung 2009 zur Kenntnis genommen
- TOP 19: 1. VVZ zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Antr. FDP/CDU: Musikkita mehrheitlich beschlossen
- TOP 22: ÄA Bü90/Grü: Konzepte zur frühkindlichen Bildung......... mehrheitlich abgelehnt
- TOP 23: Antr. CDU/FDP: Sprachförderung mehrheitlich beschlossen
- TOP 24: ÄA Bü90/Grü: Qualitätsentwicklung im Bereich der Sprachförderung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Antr. FDP/CDU: LED-Beleuchtung mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: ÄA Bü90/Grü: Masterplan LED-Beleuchtung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 27: Antr. Bü 90 Flächennutzungsplanänderung Hafen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28: Antr. Bü 90: Klimaschutz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: Antr. Bü 90 Familienkarte für Klimaschutz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 30: Antrag CDU + FDP: Stiftung museum kunstpalast mehrheitlich beschlossen
- TOP 31: ÄA Bü90/Grü: Stiftung museum kunst palast mehrheitlich abgelehnt
- TOP 32: Antrag LINKE: zur Kenntnis genommen
- TOP 33: Antrag LINKE: Rückkauf der Anteile an der STWD AG mehrheitlich abgelehnt
- TOP 34: Antrag LINKE: Hartz IV mehrheitlich abgelehnt
- TOP 35: Antrag LINKE: Kostenlose Kindertagesstätten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 36: Genehmigung 60er einstimmig beschlossen
- TOP 37: Umbesetzung von Ausschüssen.............. einstimmig beschlossen
- TOP 38: SSK Wahl Ersatzmitglied einstimmig beschlossen
- TOP 39: Benutzungsordnung Bürgerhaus "Df. Arcaden"
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.