Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung Niederschrift
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Anfragen/ Anträge
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TOP 3.1:
FDP/CDU: Arbeitsabläufe im Umweltamt
beantwortet
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TOP 3.2:
SPD: Sachkosten zur Deckung von Personalkosten
beantwortet
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TOP 3.3:
SPD: Neue "Bemühungen" zur Senkung der Personalkosten
beantwortet
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TOP 3.4:
CDU/ FDP: Aufgabenkritik
beantwortet
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TOP 4:
IT-Planung 2013
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.1:
Info über eine Ratsvorlage
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Sachstand papierlose Gremienarbeit
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Etatberatungen
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TOP 5.1:
VVZ Personal- und Versorgungsaufwendungen 2013
passieren lassen
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TOP 5.2:
Etatberatungen 2013 - Büro 015
einstimmig beschlossen
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TOP 5.3:
Etatberatungen 2013 - Büro 01
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.4:
Etatberatungen 2013 - Dezernat 02
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.5:
Etatberatungen 2013 - Dezernat 04
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.6:
Etatberatungen 2013 - Dezernat 07
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.6.1:
HH-Antrag LINKE zu Abschiebungen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.6.2:
CDU + FDP: Auflösung des Ausgleichsamtes
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Serviceoptimierung bei Passausgabe
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Betriebsausschuss
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TOP 7.1:
Jahresabschluss und Lagebericht 2011 des Amtes 16
einstimmig beschlossen
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TOP 7.2:
3. Zwischenbericht des Amtes 16
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.3:
Amt 16 - Wirtschaftsplan 2013
einstimmig beschlossen