Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung Tagesordnung
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Genehmigung Niederschriften 27.09.2012, 15.11.2012
zur Kenntnis genommen
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TOP 3:
Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.1:
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Elektromobilität - Belastbarkeit des öffentlichen Stromnetze
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.2:
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Einsatz von Recycling-Baustoffen bei öffentlichen Baumaßnahm
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.3:
Anfrage der Ratsfraktion Bü90/DG zum Thema "Katzenkastrationsgebot"
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.4:
Anfrage der Ratsfraktion Bü90/DG zum Thema "Neuregelung EU Vergaberichtlinien - Auswirkungen auf die
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.5:
Anfrage der Ratsfraktion Bü90/DG zum Thema "Verwendung von Recyclingpapier"
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.6:
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke zum Thema "Zuviel Salz im Winter"
zur Kenntnis genommen
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TOP 4:
Anträge
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.1:
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Wettbewerb kommunaler Klimaschutz 2013
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 4.2:
Antrag der Ratsfraktion Bü90/DG zum Thema "EU-Konsultation zum Fracking/unkonventionelle Brennstoffe
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Planungshinweiskarte
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht zum Projekt "E-Carflex Business (Modellregion Rhein-Ruhr, Phase I)
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
KWK-Modellkommune 2012 - 2017
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
"Novelle der Förderrichtlinie für das städtische Schallschutzfensterprogramm"
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Bericht zur Deklaration und zum Bündnis "Biologische Vielfalt der Kommunen"
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
2. Änderung des Landschaftsplans zur Umsetzung des Gesamtnutzungskonzeptes für den Unterbacher See,
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Politisches Controlling 2. Halbjahr 2012
zur Kenntnis genommen