Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
zur Kenntnis genommen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 27.08.2014 und 24.09.2014
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Kö-Bogen, Oberflächengestaltung, 2. BA, AUF
mehrheitlich beschlossen
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TOP 6.1:
Ergänzungsantrag Bündnis 90/Die Grüne zur Vorlage 66/77/2014, Kö-Bogen,
zurückgezogen
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TOP 7:
Zulaufstrecke U71 - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Heinrichstraße
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Instandsetzungen Verkehrsflächen und Radwegebau für das Jahr 2015
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Neuwahl einer Schiedsperson
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Sitzungstermine OVA 2015
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Arbeitsaufträge
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Haushaltsanträge
zur Kenntnis genommen
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TOP 12.1:
Haushaltsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:Mehr Tempo fürs Rad
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12.2:
Haushaltsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:Mühlenstraße
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12.3:
Haushaltsantrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP:Stärk. Nahmob.: Sitzmöglichkeit.,Radstellplät.
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12.4:
Haushaltsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:Barrierefreiheit
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12.5:
Haushaltsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:Straßenbahnen der Zukunft
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12.6:
Auflösung des Ordnungs- und Service Dienstes
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 12.7:
Entwicklung eines Konzeptes für ein kommunales Fahrradverleihsystem
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 13:
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement sowie des Ordnungsamtes für das Jahr 2015
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13.1:
Teilergebnispläne des Amtes für Verkehrsmanagement
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13.2:
Investive Finanzpläne des Amtes für Verkehrsmanagement
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13.3:
Teilergebnispläne des Ordnungsamtes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13.4:
Investive Finanzpläne des Ordnungsamtes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13.5:
Veränderungsverzeichnisse zum Haushaltsplanentwurf 2015
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13.6:
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
passieren lassen