Bau, Einri.+Instands. Kitas - Zuschüsse für Invest

Seite 1 von 5 Beschlussvorlage Betrifft: Bau, Einrichtung und Instandsetzung von Kindergärten, Zuschüsse für Investitionen an freie Träger der Jugendhilfe - Teil 2 Beschlussdarstellung: Der Jugendhilfeausschuss bewilligt entsprechend der Vorlage der Verwaltung aus Ansatzmitteln die in der Anlage aufgeführten städtischen Zuschüsse. Sachdarstellung: Der Verwaltung des Jugendamtes liegen für die o.g. Verwendungszwecke von Trägern der freien Jugendhilfe Zuschussanträge vor, die in der Anlage aufgeführt sind. Es handelt sich hierbei um folgende Maßnahmen: Position I.1: Mehrkosten, die beim Neubau des Ersatzbaus aufgetreten sind Positionen I.2, I.3, II.1 und II.2: Finanzierung Erstausstattung sowie Umbaumaßnahme Position II.3: Errichtung eines zweiten Rettungsweges (nach Brandschutzgutachten) Aufgrund des Gesetzes über Tageseinrichtung für Kinder (GTK) haben Träger der freien Jugendhilfe im Rahmen der verf ügbaren Haushaltsmittel Anspruch auf Investitionszuschüsse in Höhe von 75%, 90% bzw. 95% der anerkennungsfähigen Kosten. Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss die Bewilligung des Zuschusses vor. RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 5 Nr. I. Ev. Einrichtungen 1. 08 Ev. Markus-Kirchen- gemeinde Hohe Straße 16 40231 Düsseldorf Striegauer Weg 11 F, T, A = 55 Plätze Ersatzneubau / Mehrkosten Gesamt(mehr)kosten 10 % 90 % 46.932,49 4.693,25 Die Maßnahme wurde bereits in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29. Mai 2001 (Ersatzneubau) genehmigt. Im Rahmen des Schlussverwendungsnachweises wurden Mehrkosten in vg. Höhe geltend gemacht. Die verwaltungsinterne Prüfung ergab: die Leistungen sind erforderlich und die Kosten angemessen. 2. 08 Ev. Markus-Kirchen- gemeinde Hohe Straße 16 40231 Düsseldorf Striegauer Weg 11 F, T, A = 55 Plätze Erstausstattung der Familiengruppe 10 % 90 % 7.880,00 788,00 Die Einrichtung der Familiengruppe befindet sich im Aufbau. Zum 01.08.2004 ist sie z unächst mit 4 Kindern unter 3 Jahren in Betrieb gegangen. Im Rahmen des Ersatzneubaus wird auch die neue Familiengruppe mit 7 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren eingeplant. Hierfür sind zusätzliche Inneneinrichtungsgegenstände anzuschaffen. Die Kosten entsprechen den durchschnittlichen Preisen und sind angemessen. Nr. Seite 3 von 5 3. 09 Ev. Kirchengemeinde Urdenbach Rostocker Straße 22 40595 Düsseldorf Südallee 98 FTAA = 75 Plätze KT=Ergänzungsgruppen = 35 Plätze Erstausstattung der Familiengruppe beantragte städt. Mittel 100 % 5.129,00 0,00 Im Rahmen der Umwandlung einer Kindergartengruppe in eine Familiengruppe wurde ein Antrag auf Übernahme der Kosten zu 100% gestellt. Dies begründet sich unter anderem darin, dass es im Rahmen der Schaffung neuer Plätze für Kinder unter 3 Jahren ein Wunsch der Stadt Düsseldorf war, dort eine Familiengruppe einzurichten. Für den Aufbau der Familiengruppe ist es erforderlich, für die unter 3Jährigen zusätzliche Inneneinrichtungsgegenstände anzuschaffen. Die Kosten entsprechen den durchschnittlichen Preisen und sind angemessen. Zwischensumme I.54.460,24 II. Sonstige Einrichtungen 1. 09 Studentenwerk Düsseldorf Anstalt d. öffentl. Rechts Universitätsstraße 1 40225 Düsseldorf Ernst-Abbe-Weg 50 F, F, T = 50 Plätze Umbau 0 % 100 % 17.200,00 0,00 Die Maßnahme soll im Rahmen der Erweiterung der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren genehmigt werden (der JHA wurde h ierüber in der Sitzung am 03.03.2004 informiert). Es fallen Umbaumaßnahmen an, für die der Träger einen Zuschuss beantragt. Landesmitte l sind für diese Maßnahmen nicht zu erwarten. Die anerkennungsfähigen Kosten wurden durch das zuständige Amt für Immobilienmanagement nach Prüfung festgestellt. Nr. Seite 4 von 5 2. 09 Studentenwerk Düsseldorf Anstalt d. öffentl. Rechts Universitätsstraße 1 40225 Düsseldorf Ernst-Abbe-Weg 50 F, F, T = 50 Plätze Erstausstattung 0 % 100 % 6.648,67 0,00 wie vor. Die Kosten sind angemessen und entsprechen den ortsüblichen Preisen. 3. 09 Arbeiterwohlfahrt Düsseldorf e. V. Liststraße 2 40470 Düsseldorf Am Gansbruch 39 T = 20 Plätze Brandschutz/Mehrkosten „zweiter Rettungsweg" 10 % 90 % 17.000,00 1.700,00 Der JHA hat bereits in seiner Sitzung am 24.09.2003 eine Genehmigung zur Finanzierung von Brandschutzmaßnahmen erteilt. Im Zuge der Ausführung der Baumaßnahmen und der Einreichung des entsprechenden Nutzungsänderungsantrages bei der Bauaufsicht wurde es erfor derlich, einen zweiten baulichen Rettungsweg zu erstellen. Die Kosten waren in dem Erstantrag nicht enthalten. Die Prüfung durch das Amt für Immobilienmanagement ergab, dass die Kosten angemessen sind. Zwischensumme II.39.148,67 Gesamtsumme93.608,91 EURO Nr. Seite 5 von 5 Erläuterung der Gruppenformen: K = Kindergartengruppe mit 25 Plätzen für 3 - 6jährige Kinder T = Tagesstättengruppe mit 20 Plätzen für 3 - 6jährige Kinder H = Hortgruppe mit 20 Plätzen für 6 - 14jährige Kinder A = altersgemischte Gruppe mit 20 Plätzen für 3 - 14jährige Kinder E = alterserweiterte Gruppe mit 18 Plätzen für 1 - 10jährige Kinder F = Familiengruppe mit 15 Plätzen für 0,4 - 6jährige Kinder Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Jugendhilfeausschuss 01.03.2005 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Alternative: Keine Amt: Jugendamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Hintzsche RSD AllVorlg.WPT