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Ö Vorlagen - Nr. 51/ 14/2004
JHA am 21.04.2004
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Beschlussvorlage
Betrifft:
Controllingberichte zu den Deckungsringen Kindertageseinrichtungen, Hilfen zur
Erziehung und Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (Stand: 31.03.2004)
Beschlussdarstellung:
Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Controllingbericht der Verwaltung zu den
Deckungsringen Kindertageseinrichtungen, Hilfen zur Erziehung und den Leistungen nach
dem Unterhaltsvorschussgesetz mit Stand 31.03.2004 zur Kenntnis.
Sachdarstellung:
1. Tageseinrichtungen für Kinder (s. Anlagen 1a bis 1 d)
Der Haushaltsabfluss der Betriebskosten zeigt zum Berichtstand eine
Budgetunterschreitung für die prognostizierten Ausgaben des 1. Quartals 2004 von 1,11
Mio €. Im nächsten Quartal werden sich die noch nicht abschließend bearbeiteten 31
Betriebskostenabrechnungen freier Träger für 2001 und die 134 für 2002 niederschlagen.
Dazu kommen im zweiten Halbjahr noch zusätzliche Aufwendungen für übernommene
Eigenanteile freier Träger sowie die Sicherung von Plätzen in Einrichtungen freier Träger
hinzu. Der Ansatz wird voraussichtlich für diese Finanzierung gerade ausreichen. Die
Einnahmeentwicklung entspricht derzeitig nicht den unterjährigen Erwartungen. Eine
genaue Prognose hierfür kann jedoch erst ab der 2. Jahreshälfte 2004 abgegeben
werden. Derzeitig werden die ausstehenden Abbuchungen von Beiträgen aufgrund der
kassentechnischen Probleme - ab Oktober 2003 in 2 monatigen Raten vorgenommen
(z.B. Abbuchung 05.2004 für die Monate Oktober und November 2003).
1.1 Auslastung der vorhandenen Plätze in Kindertageseinrichtungen (s. Anlage 1 c
und d)
Die Plätze in den Tageseinrichtungen für Kinder sind fast alle belegt. Dazu kommen noch
293 Ergänzungsplätze im Saldo. Die nichtbelegten Plätze resultieren aus
Nichtbelegungen aufgrund von angezeigten Gruppen- oder Einrichtungsschließungen
(siehe Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses zu den Einrichtungen Malmedyer Straße,
Siegstraße und Breslauer Straße).
2. Hilfen zur Erziehung (s. Anlage 2)
Der Mittelabfluss für das erste Quartal 2004 zeigt zur prognostizierten Hochrechnung eine
Budgetunterschreitung des Deckungsringes Hilfen zur Erziehung von 1,278 Mio. € vor.
Dieses Kassenergebnis zeigt aber noch nicht die fiskalischen Daten aufgrund des
Umbaus der Hilfen zur Erziehung in Düsseldorf. Hierfür sind für 2004 bislang 350.000 €
vornotiert. Zusätzliche Mittel werden noch für die Steigerung der Pflegekosten um rd. 0,9
bis 1 % zu kalkulieren sein. Hierfür sind derzeitig rd. 400.000 € eingeplant und noch nicht
im Rechnungsergebnis 1. Quartal 2004 enthalten.
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Das Verfahren "Logo Data" zur Abwicklung der Zahlungen Hilfen zur Erziehung wird
erstmals im Mai 2004 kassenwirksame Daten liefern. Ab 1.7.2004 erfolgen alle
Zahlungen dann hierüber.
Falldaten werden mit dem nächsten Controllingbericht durch die Verwaltung dargestellt,
da die Umstellungsarbeiten zum IT-Verfahren auch zu modifizierten Dateneingaben
führen.
3. Unterhaltsvorschuss (s. Anlage 3)
Die Daten für das 1. Quartal entsprechen voll den prognostizierten Finanzabflüssen und
Fallmengen.
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Jugendhilfeausschuss 21.04.2004 -/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
Alternative:
Keine
Amt:
Jugendamt
Dezernentin / Dezernent:
Beigeordneter Hintzsche
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