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Ö Vorlagen - Nr. 01/ 236/2004
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Beschlussvorlage
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die
Düsseldorfer Gesundheitskonferenz
Beschlussdarstellung:
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, nachstehende Mitglieder des
Ausschusses für Gesundheit und Soziales als Vertreter/innen der Ratsfraktionen in die
Düsseldorfer Gesundheitskonferenz zu entsenden:
Fraktion Mitglied Vertreter/in
CDU-Ratsfraktion: Herr/Frau ______________ Herr/Frau _______________
SPD-Ratsfraktion: Herr/Frau ______________ Herr/Frau _______________
FDP-Ratsfraktion: Herr/Frau ______________ Herr/Frau _______________
Ratsfraktion Herr/Frau ______________ Herr/Frau _______________
BÜ 90/Grüne:
Sachdarstellung:
Gem. § 3 der Geschäftsordnung der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz in Verbindung
mit § 24 des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst ist je ein Mitglied des
Ausschusses für Gesundheit und Soziales jeder Ratsfraktion als stimmberechtigtes
Mitglied in die Düsseldorfer Gesundheitskonferenz zu entsenden.
Die nach der Kommunalwahl vorgenommene Neubesetzung des Au sschusses für
Gesundheit und Soziales macht eine Neubenennung der Fraktionsmitglieder in der
Düsseldorfer Gesundheitskonferenz erforderlich.
Gem. § 2 des Ausführungsgesetzes zum Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst
sind diese Mitglieder der Düsseldorfer Ges undheitskonferenz und deren
Stellvertreter/innen vom Rat zu bestellen.
RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT
Ö Vorlagen - Nr. 01/ 236/2004
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Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Rat -/-
1
-/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
Alternative:
Keine
Amt:
Gesundheitsamt
Dezernentin / Dezernent:
Beigeordneter Kruse