Kostenentwicklung im Bereich Straßenreinigung - Au

Ö Vorlagen - Nr. 70/ 79/2004 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Betrifft: Kostenentwicklung im Bereich Straßenreinigung - Auswirkungen auf den Gebührenbedarf 2005 ff. und Gebührenkalkulation Beschlussdarstellung: Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kostenentwicklung im Bereich Straßenreinigung und zu den Auswirkungen auf den Gebührenbedarf 2005 ff. zur Kenntnis und beschließt die Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung. Sachdarstellung: Zusammenfassung Die Gebührensätze für die Straßenreinigung bleiben konstant. Die Ansätze aus der Gebührenkalkulation werden in den Haushalt 2005 ff. übernommen. Änderungen bei der Straßenreinigung Im Bereich der Straßenreinigung sind keine gravierenden Änderungen im Leistungsumfang der AWISTA GmbH vorgesehen. Die Kalkulation des Gebührenbedarfs orientiert sich an der mit der AWISTA GmbH und den Stadtwerken Düsseldorf AG getroffenen Vereinbarung über maximal in Rechnung zu stell ende Beträge ("Deckelvereinbarung"), die bereits Grundlage der Gebührenkalkulation für 2004 war und bis 2005 (einschließlich) gültig ist. Gegenüber den im Vorjahr aufgestellten Haushaltsansätzen für 2005 ergeben sich folgende Änderungen, die von der "Deckelvereinbarung nicht abgedeckt werden, weshalb die Leistungen zusätzlich bezahlt werden müssen: • Die Kosten für den Winterdienst fallen höher aus als erwartet. • AWISTA hat die Übernahme von Kosten für die Reinigung bestimmter Verbindungswege im Stadtteil Garath und von Rheinbrücken durch die Stadt gefordert. Bislang gab es hierzu Haushaltsstellen beim Gartenamt bzw. beim Amt für Verkehrsmanagement. Der AWISTA stehen noch Zahlungen zu. • Die Umlagen für administrativen Mehraufwand (Büroflächen, EDV etc.) erhöhen sich. RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 70/ 79/2004 Seite 2 von 3 Die Änderungen beziffern sich wie folgt: Steuerhaushalt Gebührenhaushalt Summe prognostizierte Mehrkosten für 2005 bis 2004 aufgelaufene prognostizierte 2005 bis 2004 aufgelaufene prognostizierte 2005 Winterdienst 658.942 EUR 495.003 EUR 495.003 EUR Verbindungswege Garath 220.614 EUR (1999-2004, wird vom Gartenamt übernommen) 36.769 EUR 315.685 EUR werden aus Rücklage finanziert) 54.402 EUR 91.171 EUR Rheinbrücken 153.849 EUR 79.240 EUR 79.240 EUR Mehraufwand der Stadt 142.153 EUR 142.153 EUR Gesamtaufwand Insgesamt ergibt sich folgender Gesamtaufwand für 2005: Gesamtaufwand 2005 * 28.676.128 EUR davon Finanzierung aus Steuerhaushalt 6.250.000 EUR verbleibender Gebührenbedarf 22.426.128 EUR *detaillierte Aufschlüsselung in Anlage 1 Ansatz Straßenreinigung Gesamtkosten incl. Zuführung/Entnah- me Rücklage städt. Anteil 6.250.000 EUR 6.250.000 EUR 6.250.000 EUR 6.250.000 EUR Gebührenbedarf 22.426.128 EUR 22.426.128 EUR 22.426.128 EUR 22.426.128 EUR Zuführung in / Entnahme aus Rücklage 996.771 EUR 463.514 EUR -80.411 EUR -623.542 EUR * Die Prognosen gehen von der Annahme aus, dass die mit der AWISTA GmbH und der Stadtwerke Düsseldorf AG getroffene Vereinbarung über maximal in Rechnung zu stellende Beträge ("Deckelvereinbarung") für diese Jahre anwendbar ist. RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 70/ 79/2004 Seite 3 von 3 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ausschuss für öffentliche Einrichtungen 15.11.2004 -/- 2 Haupt- und Finanzausschuss 06.12.2004 -/- 2 Rat 16./17.12.2004 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt Kalkulation (nur in Papierformat) Alternative: Keine Amt: Umweltamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordnete Nieß-Mache