Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 136,3-Millionen-Euro-Entwässerungsplan und 24 Millionen für die Tonhalle
Ratssitzung vom 16. Dezember 2004
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Der Haushalt 2005 wurde beschlossen; die Hebesätze lagen bei 465 für die Grundsteuer B und 450 für die Gewerbesteuer.
- Der Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung umfasste 2005 jeweils 136,3 Millionen Euro Erträge und Aufwendungen.
- Die Tonhalle sollte für 24,01 Millionen Euro einschließlich Akustikmaßnahmen saniert werden.
- Am Räuscher Weg wurde ein Schulersatzneubau für 1,07 Millionen Euro beschlossen.
- Für Kleinspielfelder und die sogenannte K-Tasche an der Arena wurden 1,038 Millionen und 1,08 Millionen Euro bereitgestellt.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband die grundlegende Haushaltsentscheidung mit konkreten Investitionen in kommunale Infrastruktur, Kultur und Bildung. Während der Schulbau und der Entwässerungsplan weitgehend unstrittig blieben, gab es Konflikte über die Steuerpolitik, den Umfang der Tonhallensanierung und die Ausgaben am Arena-Gelände.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Haushalt 2005 mit niedrigeren Hebesätzen
Etatberatung 2005 a) Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2005
Der Rat beschloss die Haushaltssatzung für 2005 im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Festgesetzt wurden Hebesätze von 156 für die Grundsteuer A, 465 für die Grundsteuer B und 450 für die Gewerbesteuer; zudem durfte der Stadtkämmerer Verträge zur Steuerung von Zinsrisiken mit einem Volumen von höchstens 300 Millionen Euro abschließen.
Politische Debatte
In den Grundsatzerklärungen stritten die Ratsmitglieder insbesondere über die Steuerpolitik. Die CDU stellte die erneuten Grund- und Gewerbesteuersenkungen als Erfolg dar, während ein Gegenbeitrag die Wirkung der Gewerbesteuersenkung für Mittelstand und Handwerk bezweifelte; eine genaue Stimmenverteilung zum Gesamtetat war im Material nicht ausgewiesen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Etat bestimmte die finanziellen Handlungsspielräume der Stadt für das gesamte Haushaltsjahr. Die Hebesätze wirkten sich unmittelbar auf Grundstückseigentümer und gewerbesteuerpflichtige Unternehmen aus.
Vorlage 01/244/04 · Nachweis: TOP 12, PDF-Seite 22
136,3 Millionen Euro für die Stadtentwässerung
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes (SEBD) für das Jahr 2005
Der Rat stellte für 2005 einen Erfolgsplan des Stadtentwässerungsbetriebes mit jeweils 136.333.554 Euro Erträgen und Aufwendungen sowie einem vorgesehenen Jahresgewinn von 2.461.657 Euro fest. Der Vermögensplan umfasste 32.552.832 Euro, darunter einen Kreditbedarf von 24.718.175 Euro; außerdem wurden Verpflichtungsermächtigungen über 56.042.000 Euro beschlossen.
Politische Debatte
Es gab einen Bericht, aber keine kontroverse Aussprache. Gegenstimmen wurden nicht abgegeben; Ratsherr Krüger enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Wirtschaftsplan regelte Betrieb, Investitionen und Finanzierung der kommunalen Abwasserinfrastruktur. Seine Größenordnung machte ihn zu einer der finanziell bedeutendsten Einzelentscheidungen der Sitzung.
Vorlage 60/102/04 · Nachweis: TOP 6, PDF-Seite 11
Tonhallensanierung einschließlich Akustik
Sanierung der Tonhalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Sanierung der Tonhalle mit den notwendigen Kernmaßnahmen einschließlich der Akustik sowie drei zusätzlichen Maßnahmen. Die Gesamtkosten wurden auf 24.013.770 Euro festgesetzt.
Politische Debatte
Die SPD wollte auf die rund 4,2 Millionen Euro teuren Akustikmaßnahmen verzichten; die Grünen beantragten, die Überarbeitung der Saalbestuhlung auszunehmen. Beide Änderungsanträge wurden abgelehnt, die Gesamtvorlage gegen die SPD sowie die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung legte Umfang und Finanzierung einer umfassenden Sanierung des städtischen Konzertgebäudes fest. Der Konflikt drehte sich darum, welche Verbesserungen notwendig waren und welche Kosten vertretbar erschienen.
Vorlage 41/112/04 · Nachweis: TOP 18, PDF-Seite 113
Ersatzneubau für das Berufskolleg
Elly-Heuss-Knapp-Schule - Berufskolleg der Stadt Düsseldorf - Dependance Räuscher Weg Neubau eines vierklassigen Schulgebäudes - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss am Schulstandort Räuscher Weg 40 einen vierklassigen Ersatzneubau für die Dependance der Elly-Heuss-Knapp-Schule. Die Gesamtkosten betrugen 1.066.463 Euro; fehlende Mittel sollten aus dem veranschlagten Masterplan Schulen kommen.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen und einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit erhielt ein konkreter Schulstandort eine verbindliche Bau- und Finanzierungsentscheidung. Zugleich wurde festgelegt, aus welchem städtischen Programm Finanzierungslücken geschlossen werden sollten.
Vorlage 60/140/04 · Nachweis: TOP 22, PDF-Seite 17
Neue Anlagen am Arena-Gelände
Neubau von 5 Kleinspielfeldern, Neubau der K-Tasche ("Katastro- phentasche") und Eingangsbereich Arena - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss fünf Kleinspielfelder, die sogenannte K-Tasche und die Eingangsbereiche der Arena. Für die Kleinspielfelder durfte der Kämmerer 1.038.000 Euro und für die K-Tasche 1.080.000 Euro im Vorgriff auf den Haushalt 2005 bereitstellen; die Arbeiten sollten nach mindestens drei Angeboten vergeben werden.
Politische Debatte
Eine inhaltliche Aussprache fand nicht statt. CDU, FDP, Grüne und weitere Ratsmitglieder stimmten zu, zwei SPD-Mitglieder dagegen; der übrige Teil der SPD sowie Kahl und Laubenburg enthielten sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf sowohl Sportflächen als auch Zugangs- und Sicherheitsinfrastruktur am Arena-Gelände. Die Mittel wurden bereits vor dem Haushalt 2005 verfügbar gemacht.
Vorlage 52/109/04 · Nachweis: TOP 46, PDF-Seite 22
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 7 Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes (SEBD) für die Jahre 2004 bis 2008 beschlossen
- TOP 25 Komplettsanierung des Hauptgebäudes der Feuerwache 1, Hüttenstraße 68 - 1. Bauabschnitt - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 23 Verkehrsbeeinflussungsanlage für den Rheinufertunnel - VID Teilprojekt 06-01 (Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses vom 16.12.2002, Drucksache 66/162/02) einstimmig beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 93 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Gültigkeit der Kommunalwahlen mehrheitlich beschlossen
- TOP 4: Verleihung des Titels Ehrenoberbürgermeisterin mehrheitlich beschlossen
- TOP 5: Satzung über Gebühren zur Tierkörperbeseitigung ec mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Ändantr.K+L: Satzung Tierkörper mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7: Wirtschaftsplan 2005 einstimmig beschlossen
- TOP 8: Wirtschaftsplanung 2004-2008 einstimmig beschlossen
- TOP 9: Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren einstimmig beschlossen
- TOP 10: Kostenentwicklung im Bereich Müllabfuhr mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Kostenentwicklung im Bereich Straßenreinigung - Au mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: (12.) Änderung der Satzung über die Reinigung der mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Etatberatung 2005 zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Haushaltssatzung 2005 mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Änd.-antr. Bü90: Etat 2005 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 16: Änd.-antr. SPD/Bü90: Etat 2005-SN1 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 17: Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Ausbildung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18: Änd.-antr. Bü90: Etat 2005-Reine Luft mehrheitlich abgelehnt
- TOP 19: Änd.-antr. Bü90: Etat 2005-Lärmminderung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 20: Änd.-antr. Bü90/SPD: Etat 2005-Zakk mehrheitlich abgelehnt
- TOP 21: Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Hartz IV Entlastung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Gruppenstärke Kitas mehrheitlich abgelehnt
- TOP 23: Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Drogenkonsumraum zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Grundsteuer mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Lärmschutz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26: Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Stadteil Erneuerungsbeda mehrheitlich abgelehnt
- TOP 27: Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Mobilitätsbehinderte mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28: Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Integration mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: Änd.-antr. CDU/FDP: Etat 2005 - Schuldenprävention mehrheitlich beschlossen
- TOP 30: Änd.-antr. CDU/FDP: Herztod einstimmig beschlossen
- TOP 31: Änd.-antr. CDU/FDP: Oldtimerbahn mehrheitlich beschlossen
- TOP 32: Änd.-antr. K+L: MahnundGedenkstätte mehrheitlich abgelehnt
- TOP 33: Änd.-antr. K+L: Armut mehrheitlich abgelehnt
- TOP 34: Ändantr. K+L: Kiefernstraße mehrheitlich abgelehnt
- TOP 35: Ändantr. K+L: Gewalt an Frauen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 36: Ändantr. K+L: EU mehrheitlich abgelehnt
- TOP 37: Ändantr. K+L: Partizipation mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38: Ändantr. K+L: Gesundheitsförderung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 39: Ändantr K+L: Stellenplan und Budget mehrheitlich abgelehnt
- TOP 40: Änd.-antr. K+L: Wohnungsprogramm mehrheitlich abgelehnt
- TOP 41: Ändantr CDU/FDP: Etat 2005 Baketballkörbe mehrheitlich beschlossen
- TOP 42: Ändant. K+L: Gebäudereinigung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 43: Ändantr. k+l: 1eurojobs mehrheitlich abgelehnt
- TOP 44: ändantr k+l: CSD mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45: ändantr. k+l: Stadthaus mehrheitlich abgelehnt
- TOP 46: ändantr. k+l: Statmuseum mehrheitlich abgelehnt
- TOP 47: ändantr. k+l: Klinik Flurstraße mehrheitlich abgelehnt
- TOP 48: ändantr. cdu+fdp: Drogenkonsumraum einstimmig beschlossen
- TOP 49: Haushaltssatzung 2005 und NKF mehrheitlich beschlossen
- TOP 50: Vorschl. u. Anregungen der BV`s zur Haushaltss. mehrheitlich beschlossen
- TOP 51: Veränderungsverz. zum HPL-Entwurf 2005 u.Finanzpl. mehrheitlich beschlossen
- TOP 52: Veränderungsv. zum HPL-Entwurf 2005 u. MIP - 2008 mehrheitlich beschlossen
- TOP 53: Veränderungsverz. zum HPL-Entwurf 2005,Doppik mehrheitlich beschlossen
- TOP 54: Stellenplan 2005 mehrheitlich beschlossen
- TOP 55: Kämmererliste 2003 einstimmig beschlossen
- TOP 56: Kämmererliste 2004 mehrheitlich beschlossen
- TOP 57: Üpl-Mittel Geräte, Zubehör, Software einstimmig beschlossen
- TOP 58: Üpl-Mittel Beschaffung von IT-Produkten einstimmig beschlossen
- TOP 59: Erschließung der Grundstücke Am Mühlenberg einstimmig beschlossen
- TOP 60: Bau- und Finanzierungsbeschluss; Sanierung der Ton mehrheitlich beschlossen
- TOP 61: Erg.-antr. SPD: Sanierung der Tonhalle mehrheitlich abgelehnt
- TOP 62: ändantr. Bü90: Tonhalle mehrheitlich abgelehnt
- TOP 63: Zuschuss Boule mehrheitlich beschlossen
- TOP 64: Sportfördermittel einstimmig beschlossen
- TOP 65: Jahresabschluss 2003 inkl. Lagebericht einstimmig beschlossen
- TOP 66: Schulneubau Räuscher Weg B+F einstimmig beschlossen
- TOP 67: VID Rheinufertunnel einstimmig beschlossen
- TOP 68: Kiesheckerweg, Lichtenbroicher Weg, Kürtenstraße einstimmig beschlossen
- TOP 69: Komplettsanierung Hauptgebäude Feuerwache 1 einstimmig beschlossen
- TOP 70: Teilsanierung der Feuerwache 3, Münsterstraße 15 - einstimmig beschlossen
- TOP 71: Teilsanierung Feuerwache 10, Posener Straße einstimmig beschlossen
- TOP 72: Goethe-Museum einstimmig beschlossen
- TOP 73: Flughafenbeirat zur Kenntnis genommen
- TOP 74: Schulausschuss - stv. beratendes Mitglied einstimmig beschlossen
- TOP 75: Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamt einstimmig beschlossen
- TOP 76: Neuwahl von Mitgliedern in die Mitgliederversa einstimmig beschlossen
- TOP 77: Gen. 60er-Beschluss einstimmig beschlossen
- TOP 78: Städtetag mehrheitlich beschlossen
- TOP 79: Benutzungsordnung Feuerbachstraße einstimmig beschlossen
- TOP 80: Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlun mehrheitlich beschlossen
- TOP 81: Umbenennung einer Teilfläche des Corneliusplatzes mehrheitlich beschlossen
- TOP 82: Benennung Danziger Str. (B8 und B8n) einstimmig beschlossen
- TOP 83: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 84: Gen. 60er,b-Plan 5773/54, Veränd. Sperre einstimmig beschlossen
- TOP 85: Pl5773/54-GewerbegeböHarffstr-Veränderungssp. einstimmig beschlossen
- TOP 86: FNP-Änd. 76 Ulmen/Rather Str Plan einstimmig beschlossen
- TOP 87: FNPÄ 13- Airport City - Anregungen; Plan mehrheitlich beschlossen
- TOP 88: BPl5382/29AirportCity Anr.Ä in rot Satzung mehrheitlich beschlossen
- TOP 89: B-Plan Nr.5782/10 einstimmig beschlossen
- TOP 90: B-Plan Nr. 5776/10 - Nördl. Höherweg einstimmig beschlossen
- TOP 91: Ergänzungssatzung Nr. 5487/07 - Pannschoppen einstimmig beschlossen
- TOP 92: PlNr5476/114 DenkmalberSatzung Karlst-Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 93: Neubau von 5 Kleinstpielfeldern etc. mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
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