Masterplan Schulen Maßnahmenliste 2005

Ö Vorlagen - Nr. 60/ 151/2004 Seite 1 von 2 Beschlussvorlage Betrifft: Masterplan Schulen, Programm 2005 Beschlussdarstellung: Vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltsplans 2005 beschließt der Bauausschuss die in der Anlage 1 dargestellte Aufteilung der Mittel für den Masterplan Schulen 2005 sowie die dazugehörigen Maßnahmenkataloge (Anlage 2+3) und fasst im Rahmen seiner Zuständigkeit die entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschlüsse für Maßnahmen bis 500.000,-- EUR und die Grundsatzbeschlüsse für Maßnahmen über 500.000,-- EUR. Für die Maßnahmen über 500.000,-- EUR werden einzelne Bauherrenvorlagen zur Herbeiführung der Bau- und Finanzierungsbeschlüsse dem Rat der Stadt vorgelegt. Sollten aufgrund günstigerer Submissionsergebnisse noch Mittel zur Verfügung stehen, können Maßnahmen mit hoher Priorität aus der in Anlage 3 beigefügten Maßnahmenliste ausgeführt werden. Sachdarstellung: Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung vom 10.10.2002 dem vom Amt für Immobilienmanagement vorgeschlagenen Konzept zur Abarbeitung des Sanierungstaus in Schulen zugestimmt. Hierbei sind für das Jahr 2005 Gesamtmittel im Masterplan Schulen in Höhe von 37,5 Mio EUR vorgesehen. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass es durch günstige Submissionen zu Kosteneinsparungen kommen kann. Zusätzlich ist es möglich, dass geplante Maßnahmen aus organisatorischen Gründen nicht oder nur teilweise im geplanten Zeitraum durchgeführt werden können. Um sicherzustellen, dass die gesamten Mittel sinnvoll umgesetzt werden können, übertrifft die Investitionssumme des Maßnahmenkataloges aus Anlage 2 die dafür vorgesehenen Mittel geringfügig. Zusätzlich wurden in Anlage 3 weitere Maßnahmen benannt, die darüber hinaus kurzfristig ausgeführt werden könnten. Die Maßnahmen der Prioritätenliste Anlage 3 des Masterplans 2004 sind in den beigefügten Maßnahmenkatalogen vollständig enthalten bzw. bereits im Masterplan 2004 abgearbeitet worden. RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 60/ 151/2004 Seite 2 von 2 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Bauausschuss 18.01.2005 einstimmig beschlossen Schulausschuss 11.01.2005 einstimmig beschlossen Alternative: Keine Amt: Amt für Immobilienmanagement Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerer Rattenhuber