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17/4 Ö Vorlagen - Nr. 174 2/2005
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Mitteilungen der Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 am 26.01.2005
1. Haushaltsplan-Entwurf 2005
Im Rahmen der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2005 hat die Bezirksvertretung zwei
Anträge beschlossen, die im jeweiligen Fachausschuss mit folgendem Ergebnis beraten
worden sind:
S Erschließungskosten für die Kindertagesstätte Ökökids
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften (AWTL)
hat die Bitte der Bezirksvertretung auf Übername der Erschließungskosten zur
Kenntnis genommen. Der Jugendhilfeausschuss soll eine entsprechende
Empfehlung aussprechen; dann wird der AWTL über den Ansatz von
Erschließungskosten für das Grundstück beraten.
S Einplanung einer Mensa und eines Gruppenraumes im Zusammenhang mit dem
Bau der Dreifachsporthalle auf dem Gelände des Comenius-Gymnasiums
Die Finanzierung der Sporthalle erfolgt aus dem Unterabschnitt 5650 (Sportamt).
Die Erweiterung der Planung der Sporthalle um eine Mensa und einen
Gemeinschaftsraum wird im Rahmen der Planungsüberlegungen mit dem
Schulverwaltungsamt und dem Sportamt nach Vorliegen des
Profilierungskonzeptes für die Sporthalle erörtert. Die Errichtung einer Mensa und
eines Gemeinschaftsraumes ist inhaltlich nicht zwingend im Zusammenhang mit
der Sporthalle zu sehen. Die Zuständigkeit liegt bei der Schulverwaltung und
müsste als Investitionsmaßnahme über das dortige Amt in den Etat des
Immobilienmanagements eingestellt werden.
2. Widmung von Verkehrsflächen
Das Amt für Verkehrsmanagement teilt mit, dass der etwa 3 m - 4 m breite Bereich
zwischen Bonifatiusstraße 95 und der Stadtgrenze zu Meerbusch als öffentliche
Verkehrsfläche gewidmet werden soll.
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Bezirksvertretung 4 26.01.2005 -/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
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